Ein weiterer Mandant in unserer Kanzlei erhielt jüngst eine Abmahnung der Hamburger Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal, welche diese im Auftrag der HSV Fußball AG aussprechen. Wieder einmal geht es in der Abmahnung um den Vorwurf einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung an geschützten Marken der HSV Fußball AG.
Der HSV, bzw. die dahinter stehende Betreibergesellschaft HSV Fußball AG, ist nicht nur als Fußballverein aktiv, sondern auch als Vertreiber von Fan-Artikeln aller Art. Diese Fan-Artikel, auch Merchandise- Artikel genannt, werden dabei mit "HSV" oder ähnlichen Kennzeichen versehen und beworben. Aus diesem Grund hat die HSV Fußball AG die Worte "HSV" und "Nur der HSV" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarken eintragen lassen. Die Registrierungsnummern lauten 30613597 und 012445458. Nun sei man aber darauf aufmerksam geworden, dass unser Mandant über eBay Bekleidungsstücke zum Kauf anbiete und diese mit den Worten "HSV" und "Nur der HSV" bewerbe, ohne dass er hierzu berechtigt sei. Grundsätzlich ist nur der Markeninhaber dazu berechtigt, seine Marke in der jeweiligen Nizza-Klasse zu verwenden. Er kann zwar auch eine Lizenz zur Nutzung der Marke an Dritte erteilen, dies sei vorliegend aber nicht geschehen.
Geltend gemachte Ansprüche
Aufgrund der angeblichen Verletzungshandlungen, die als Markenrechtsverletzung zu qualifizieren seien, werden folgende Ansprüche gem. §§ 14, 15 MarkenG gestellt:
1. Unterlassungsanspruch
Durch die vorgenommene Verletzungshandlung ergebe sich eine Wiederholungsgefahr für die Zukunft. Daher wird unser Mandant dazu aufgefordert, zur Ausräumung dieser Wiederholungsgefahr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierin würde sich unser Mandant dazu verpflichten, in Zukunft nicht mehr ohne Berechtigung Marken der HSV Fußball AG zur Bewerbung nicht originaler Merchandise-Produkte zu verwenden. Im Falle eines Verstoßes hiergegen müsste eine Vertragsstrafe an den HSV gezahlt werden.
2. Kostenerstattung für die Abmahnung
Weiterhin sei unser Mandant dazu verpflichtet, die dem HSV für den Ausspruch der Abmahnung entstandenen Kosten in Höhe von 1.531,90 € zu erstatten.
Unsere Einschätzung zu der Abmahnung:
In der Abmahnung werden Markenrechtsverstöße gerügt. Ob solche überhaupt vorliegen, kann nur immer im individuellen Einzelfall gesagt werden. Eine Markenrechtsverletzung scheidet jedenfalls dann grundsätzlich aus, wenn das Produkt durch den Markenrechtsinhaber in den Verkehr gebracht wurde oder kein Handeln im gewerblichen Verkehr vorliegt. Ein auf das Markenrecht spezialisierter Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sollte den Sachverhalt im Falle einer Abmahnung umfassend prüfen. Sofern dann tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegen sollte, so raten wir davon ab, die vorformulierte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese ist u.E. nachteilig formuliert und zu weitreichend gefasst. Außerdem kann eine vorformulierte Unterlassungserklärung schnell als Schuldeingeständnis ausgelegt werden, was weitere Verteidigungsmöglichkeiten stark beeinträchtigt. Auch die geltend gemachten Kosten sollten auf ihre Berechtigung und Höhe hin überprüft werden.
Sofern Sie ebenso eine Abmahnung des HSV erhalten haben, bieten wir Ihnen unsere kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung an. Senden Sie uns hierzu Ihre Abmahnung einfach per E-Mail zu oder rufen Sie uns an. Wir verteidigen gegen Abmahnungen grundsätzlich im Rahmen eines sodann zu besprechenden fairen Pauschalhonorars.
Ihr Vorteil:
- Spezialisierte Beratung aufgrund einschlägiger Erfahrung
- Persönliche und enge Beratung und Betreuung
- Faires Pauschalhonorar und Kostentransparenz von Anfang an
- Bundesweite Vertretung
- Unkomplizierte Abwicklung des Mandates
Weitere Informationen zu aktuellen Abmahnungen in unserer Kanzlei finden Sie auch in unserem Abmahnblog unter www.abmahnblog-heidickder.de