Abmahnung wegen Schalverkauf | Kanzlei SNP Schlawien für Henryk Burmeister

Weil unser Mandant im Vorfeld von Fußballspielen von Hertha BSC Berlin in der Nähe des Stadions Schals verkauft und hierdurch die Markenrechte von Herrn Henryk Burmeister verletzt haben soll, wurde er kürzlich von der Anwaltskanzlei SNP Schlawien markenrechtlich abgemahnt.

In dem Abmahnschreiben heißt es, dass Herr Henryk Burmeister Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Marke zur Eintragungsnummer 302018031346 sei. Diese Bildmarke zeigt ein Tier, welches einen Fußball in der Hand hält. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, ohne Vorliegen eines Lizenzvertrages vor dem Hertha-Stadion Schals zum Kauf angeboten zu haben, auf denen dieses Tier aufgedruckt gewesen sein soll. Hierzu sind der Abmahnung Fotos beigefügt, die diesen angeblichen Verstoß angeblich zeigen sollen. Dies sei eine Markenrechtsverletzung und zu unterlassen.

Forderungen:

Wegen der angeblichen Markenrechtsverletzung wird unser Mandant aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, eine fiktive Lizenzgebühr als Schadensersatz i.H.v. 1.000,00 € zu zahlen und die Anwaltskosten zu ersetzen, die für den Ausspruch der Abmahnung entstanden seien.

Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beinhaltet eine pauschale Vertragsstrafenregelung. Im Falle eines Verstoßes müsste unser Mandant eine Vertragsstrafe von 5.100,00 € an Herrn Burmeister zahlen. Wir raten grundsätzlich davon ab, Unterlassungserklärungen mit pauschaler Vertragsstrafe abzugeben. Vorsicht: Unterlassungserklärungen haben eine seht lange Bindungsfrist. Geben Sie eine solche Erklärung daher nicht leichtfertig und ungeprüft ab. Lassen Sie Ihren Fall unbedingt vorher von einem auf dem Markenrecht spezialisierten Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen!

Wie wir die Abmahnung einschätzen:

Es handelt sich hier um eine "klassische" markenrechtliche Abmahnung. Ob die angebliche Markenrechtsverletzung überhaupt tatsächlich begangen wurde, kann natürlich immer nur im individuellen Einzelfall gesagt werden. Hierfür sollte ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz den Fall unbedingt umfassend überprüfen, bevor in irgendeiner Weise reagiert wird. Grundsätzlich kann man aber folgendes zu Markenrechtsabmahnungen sagen: Eine Markenrechtsverletzung scheidet jedenfalls aus, wenn das Produkt durch den Markenrechtsinhaber in den Verkehr gebracht wurde oder kein Handeln im gewerblichen Verkehr vorliegt. Ob dies der Fall ist, muss im Einzelfall geklärt werden. Hierzu bieten wir Abgemahnten eine kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung an. Dazu unten im Artikel mehr.

Reaktionstipps bei Erhalt einer Abmahnung:

Unterschreiben Sie ungeprüft keine Dokumente, insbesondere keine vorformulierte Unterlassungserklärung. Unterlassen Sie es auch, Kontakt mit dem Abmahner aufzunehmen. Achten Sie jedoch unbedingt auf die Einhaltung der gesetzten Fristen. Weitere Tipps hat Fachanwalt Jan B. Heidicker im Video für Sie:

Sofern Sie ebenfalls eine Abmahnung erhalten haben, bieten wir Ihnen unsere kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung an. Senden Sie uns hierzu Ihre Abmahnung einfach per E-Mail zu oder rufen Sie uns an.

Für eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles können Sie uns gerne unter 02307-17062 erreichen. Alternativ können Sie uns Ihre Abmahnung auch per E-Mail an ra@kanzlei-heidicker.de oder per Fax an 02307-236772 zusenden. Wir rufen Sie kostenlos zurück. Wir verteidigen gegen Abmahnungen grundsätzlich im Rahmen eines sodann zu besprechenden fairen Pauschalhonorars. 

Ihr Vorteil:

- Spezialisierte Beratung aufgrund einschlägiger Erfahrung

- Persönliche und enge Beratung und Betreuung

- Faires Pauschalhonorar und Kostentransparenz von Anfang an

- Bundesweite Vertretung

- Unkomplizierte Abwicklung des Mandates

Weitere Informationen zu aktuellen Abmahnungen in unserer Kanzlei finden Sie auch in unserem Abmahnblog unter www.abmahnblog-heidickder.de

Tipp: Besuchen Sie auch unsere Kanzlei unter www.kanzlei-heidicker.de oder unser Blog-Archiv unter www.abmahnblog-kanzleiheidicker.de.

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