Abmahnung wegen Markennutzung „HSV“ auf Facebook

Wir vertreten einen Mandanten, der eine Abmahnung der Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der HSV Fußball AG erhalten hat. Ihm wird vorgeworfen, die Markenrechte an der Bezeichnung "HSV" verletzt zu haben.

 

"HSV" ist nicht nur der Name eines Hamburger Fußballclubs, sondern zugleich auch eine eingetragene Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Registernummer dort lautet: 30613597, Markeinhaber ist die HSV Fußball AG. Als eingetragene Marke ist es grundsätzlich nur dem Markeninhaber selbst erlaubt, die Marke nach seinem Belieben zu verwenden. Das Recht, die Wortmarke zu verwenden, kann der Markeninhaber grundsätzlich - möglicherweise gegen Zahlung einer Lizenzgebühr - an Dritte übertragen. 

Unserem Mandanten wird in der aktuellen Abmahnung vorgeworfen, ohne eine Erlaubnis des HSV die Wortmarke "HSV" auf der Social-Media-Plattform Facebook unerlaubt verwendet zu haben. Über Facebook soll unser Mandant Produkte zum Kauf angeboten haben, die mit der Bezeichnung "HSV" bedruckt und beworben worden seien. Allerdings handele es sich bei den angebotenen Produkten nicht um Originalware des HSV, die als Merchandisingware selbst durch den HSV in den Verkehr gebracht wurde. Durch diese unautorisierte Nutzung der Wortmarke verletze unser Mandant die Markenrechte der HSV Fußball AG (§§ 14, 15 MarkenG). 

Ansprüche:

Wegen der angeblichen Markenrechtsverletzung verlangt der HSV von unserem Mandanten folgendes:

  • Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  • Erteilung einer Auskunft u.a. über die Art und Dauer des Verkaufes
  • Kostenerstattung der angefallenen Anwaltsgebühren i.H.v. 1.531,90 €

Bei der strafbewehrten Unterlassungserklärung handelt es sich um ein rechtsverbindliches Versprechen, in Zukunft nicht (erneut) die Markenrechte des HSV zu verletzen. Täte unser Mandant dies nach Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung dennoch, müsste er eine Vertragsstrafe an den HSV zahlen. Der geltend gemachte Auskunftsanspruch dient erfahrungsgemäß dazu, einen konkreten Schadensersatzbetrag zu berechnen. Im Regelfall wird nach erteilter Auskunft in einem weiteren Schreiben ein (zusätzlicher) Schadensersatzanspruch geltend gemacht, der anhand der erteilten Auskunft zahlenmäßig berechnet werden kann.

Wir kennen Abmahnungen dieser Art

Als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz haben wir tagtäglich mit markenrechtlichen Abmahnungen zu tun. In der Vergangenheit haben wir bereits mehrfach Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet gegen Abmahnungen des HSV verteidigt. Regelmäßig lautete unser Ziel in diesen Angelegenheiten die rasche, rechtssichere und möglichst kostengünstige Beilegung des Streites. Dazu gehört zunächst immer eine Überprüfung des jeweiligen Einzelfalles. Abmahnungen sind individuell und für eine zielgerichtete und effektive Verteidigung kommt es auf die Umstände in jedem speziellen Fall an. Möglicherweise wurde das Markenzeichen als rein beschreibende Angabe verwendet, möglicherweise liegt eine Markenerschöpfung vor. Es ist wichtig, dass eine Abmahnung von einem spezialisieren Rechtsanwalt überprüft wird, damit Abgemahnte zielgerichtet und kompetent verteidigt werden können.

Das vorschnelle Unterschreiben einer vorformulierten Unterlassungserklärung ist ebenso wenig ratsam, wie die Abmahnung einfach zu ignorieren. Es könnte dann sein, dass sich Abgemahnte zu weitaus mehr verpflichten, als sie müssen. Auch kann es sein, dass die Gegenseite ein gerichtliches Verfahren einleiten könnte. Der beste Weg mit einer Abmahnung umzugehen ist, diese spezialisiert auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen. Hierzu stehen wir Ihnen als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht sowie IT-Recht gerne bundesweit zur Verfügung. Im Rahmen unserer kostenlosen und unverbindlichen Ersteinschätzung überprüfen wir Ihre Abmahnung kurz und nennen Ihnen mögliche Ansatzpunkte für das rechtliche Vorgehen. Senden Sie uns Ihr Abmahnschreiben einfach per E-Mail an ra@kanzlei-heidicker.de zu oder rufen Sie uns an: 02307-17062. 

Kompakte Verhaltenstipps bei Abmahnungen:

  • Abmahnung nicht ignorieren
  • Fristen unbedingt beachten
  • Keine Dokumente unterschreiben
  • Keine Zahlungen leisten
  • Keinen Kontakt zum Abmahner aufnehmen
  • Ruhe bewahren
  • Spezialisierte Anwaltskanzlei mit Überprüfung beauftragen

Unsere Anwaltskanzlei vertritt seit Jahren Privatpersonen, Onlinehändler, Freiberufler und Unternehmen, die abgemahnt wurden. Wir kennen die wesentlichen Punkte, auf die es bei einer effektiven Verteidigung ankommt. Außerdem kennen wir viele Gegenseiten aufgrund der Bearbeitung zahlreicher Abmahnungen (im vierstelligen Bereich) bereits - was zu Ihrem Vorteil sein kann. Gerne stehen wir auch Ihnen kompetent zur Seite, wenn Sie ebenfalls abgemahnt wurden.

Tipp: Besuchen Sie auch unsere Kanzlei unter www.kanzlei-heidicker.de oder unser Blog-Archiv unter www.abmahnblog-kanzleiheidicker.de.

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