Abmahnung von RA Carsten Krois im Auftrag von Andre Dohnau

Uns wurde kürzlich eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwalts Carsten Krois vorgelegt, die dieser im Auftrag seines Mandanten Herrn Andre Dohnau ausgesprochen hat. In dem Abmahnschreiben geht es um eine angebliche Urheberrechtsverletzung.

 

Zunächst heißt es in der Abmahnung, dass Herrn Dohnau aufgefallen sei, dass unser Mandant über seinen eigenen Onlineshop Produkte zum Kauf anbiete. Diese sollen aber mit Grafiken versehen sein, die von Herrn Dohnau erstellt worden seien. Für die Verwendung dieser Grafiken/Schrifbildern liege keine Genehmigung seitens Herrn Dohnau vor, sodass es sich bei der Verwendung durch unseren Mandanten um eine Urheberrechtsverletzung handele. 

Forderungen:

Infolge der angeblichen Urheberrechtsverletzung wird von unserem Mandanten verlangt,

  • dass er die Verwendung der Grafiken ab sofort unterlässt,
  • für die Zukunft eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt und
  • Anwaltskosten in Höhe von 745,40 € erstattet, die Herrn Dohnau für den Ausspruch der Abmahnung entstanden seien.
  • Weitere Schadensersatzansprüche werden ausdrücklich vorbehalten.

Bei der angesprochenen strafbewehrten Unterlassungserklärung handelt es sich um ein rechtswirksames Versprechen für die Zukunft. Der Abmahnung ist bereits eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, bei deren Unterzeichnung sich unser Mandant verpflichten würde, in Zukunft die Grafiken nicht weiter zu verwenden. Für den Falle eines Verstoßes müsste eine Vertragsstrafe an Herrn Dohnau gezahlt werden. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung hat eine sehr lange Bindungsdauer und kann zudem ein Schuldeingeständnis darstellen. Daher raten wir davon ab, nach Erhalt einer Abmahnung ungeprüft eine vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Stattdessen sollte ein auf dem jeweiligen Rechtsgebiet spezialisierter Fachanwalt den Fall zunächst vollumfassend überprüfen.

Unsere Einschätzung zu der Abmahnung:

Bei dieser Abmahnung handelt es sich um eine urheberrechtliche Abmahnung. Daher sollten Betroffene auf die Kompetenz eines Fachanwalts für Urheber- und Medienrechts vertrauen und ihren Fall zunächst umfassend von einem solchen überprüfen lassen. Vorher sollten weder Beträge gezahlt, noch Dokumente unterschrieben werden. 

Bei jeder Abmahnung handelt es sich um einen gesondert zu beurteilenden Einzelfall. Dennoch kann für urheberrechtliche Abmahnung generell folgendes gesagt werden: Urheberrechtliche Abmahnungen unterliegen besonderen rechtlichen Anforderungen. So schreibt § 97 a UrhG vor, dass eine Abmahnung in besonderer Art und Weise auszusprechen ist. Zum Beispiel muss in der Abmahnung genau angegeben sein, inwieweit eine beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht. Soweit die Voraussetzungen des § 97 a UrhG nicht erfüllt sind, kann die Abmahnung unwirksam sein. Dies kann zur Folge haben, dass der Abgemahnte keine Kosten zu erstatten hat, sondern vielmehr im Gegenzug seine eigenen Anwaltskosten von dem ursprünglichen Abmahner erstattet verlangen kann. Unsere Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht konnte in diesem Zusammenhang unter anderem 2017 für einen Mandanten einen Erfolg vor Gericht erzielen, über den wir auf unserer Homepage berichtet hatten. Es kommt, wie bereits gesagt, auf den Einzelfall an, ob die Anforderungen des § 97 a UrhG in der erhaltenen Abmahnung erfüllt sind. 

Ein weiterer möglicher Ansatzpunkt im Einzelfall ist der angesetzte Gegenstandswert der Angelegenheit. Nach diesem Gegenstandswert richten sich unter anderem die zu zahlenden Anwaltskosten. In dem uns vorliegenden Fall wird ein Gegenstandswert von 10.000,- Euro angesetzt. Ob ein Gegenstandswert zu hoch ist, sollte ebenfalls im Einzelfall durch einen spezialisierten Rechtsanwalt überprüft werden.

Wie gehe ich mit einer Abmahnung um?

Eine Abmahnung sollte nicht ignoriert werden. Verstreichen nämlich gesetzte Fristen, könnte der Gegner ein gerichtliches Verfahren einleiten. Allerdings ist es grundsätzlich auch nicht ratsam, die einer Abmahnung oftmals beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterzeichnen. Stattdessen sollten Abgemahnte ihren persönlichen Fall von einem Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht überprüfen lassen. Unsere Kanzlei vertritt seit Jahren Mandanten aus dem gesamten Bundegebiet, die unter anderem wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden. Kanzleigründer und -inhaber Jan B. Heidicker ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, für gewerblichen Rechtsschutz, sowie für IT-Recht. Dieser hat in dem folgenden Ratgebervideo noch weitere wichtige Tipps für Abgemahnte:

Bei uns erhalten Abgemahnte eine kostenfreie und unverbindliche Ersteinschätzung zu ihrer Abmahnung. Um diese zu erhalten, können Sie als Betroffene/r und einfach telefonisch unter 02307-17062 erreichen oder uns die Abmahnung per E-Mail an ra@kanzlei-heidicker.de zusenden. 

 

Tipp: Besuchen Sie auch unsere Kanzlei unter www.kanzlei-heidicker.de oder unser Blog-Archiv unter www.abmahnblog-kanzleiheidicker.de.

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