Bilder-Abmahnung der Kanzlei Heldt Zülch für Herrn Michael Staudinger

Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Anwaltskanzlei Heldt Zülch im Auftrag des Herrn Michael Staudinger aus Österreich abgemahnt worden war. Der Vorwurf der Abmahnung lautet: Unerlaubte Nutzung eines Fotos.

 

Das entsprechende Foto sei von Herrn Staudinger persönlich erstellt worden, heißt es in dem Abmahnschreiben. Unserem Mandanten wird sodann vorgeworfen, dieses Foto unerlaubt - also insbesondere ohne Erlaubnis von Herrn Staudinger - auf der eigenen Facebook-Seite eingesetzt zu haben. Dies stelle eine Urheberrechtsverletzung gemäß §§ 16, 19 a UrhG dar und sei rechtswidrig. 

Forderungen:

Aufgrund der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung machen die Heldt Zülch Anwälte folgende Ansprüche geltend:

  •  Unterlassungsanspruch
    • Unser Mandant soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben. Mit dieser würde er sich verpflichten, das Bild in Zukunft nicht zu nutzen und für jeden Verstoß eine Vertragsstrafe an Herrn Staudinger zu zahlen. Der Abmahnung ist bereits eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt.
  • Auskunftsanspruch
    • Unser Mandant soll Auskunft daürber erteilen, wie lange er das Foto eingesetzt habe.
  • Schadensersatzanspruch
    • Wegen der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung soll unser Mandant gemäß § 97 Abs. 2 UrhG einen Schadensersatz an Herrn Staudinger zahlen. Dieser wird nach der Lizenzanalogie berechnet und mit 100,- € zzgl. 100 %igem Aufschlag wegen fehlender Urhebernennung, insgesamt also mit 200,- € beziffert.
  • Kostenerstattungsanspruch
    • Zudem soll unser Mandant die Kosten für den Ausspruch der Abmahnung, berechnet nach einem Gegenstandswert von 5.000,- Euro, also insgesamt 480,12 € ersetzen.

Unsere Einschätzung zu Abmahnungen dieser Art:

Urheberrechtliche Abmahnungen müssen gemäß § 97 a UrhG in bestimmter Art und Weise ausgesprochen werden. Unter anderem ist anzugeben, ob und falls ja inwieweit die der Abmahnung beigefügte vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung über den abgemahnten Verstoß hinausgeht. Ob diese strengen rechtlichen Anforderungen bei einer Abmahnung im Einzelfall erfüllt sind, bedarf der Einzelfallüberprüfung durch einen spezialisierten Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Bei dem Urheberrecht handelt es sich um eine Spezialmaterie des deutschen Privatrechts. Insofern sollten Abgemahnte auf die Erfahrung und Kompetenz eines Fachanwalts in diesem Bereich vertrauen. 

Bei jeder Abmahnung handelt es sich um einen Einzelfall. Daher sind generelle Aussagen zur Berechtigung einer Abmahnung schlicht nicht möglich. Allerdings existieren im Bereich des Urheberrechts natürlich diverse Ansatzpunkte für eine effektive Verteidigung mit dem Ziel der Kostenreduzierung und rechtssicheren Beendigung des Streits. Abgemahnte sollten ihren Fall daher fristgerecht, am besten schnellstmöglich, von einem spezialisieren Rechts- oder Fachanwalt überprüfen lassen und zuvor noch keine Zahlungen leisten, Kontakt zur Gegenseite aufnehmen oder Dokumente unterschreiben.

Abmahnung - was tun?

Eine Abmahnung sollte von dem Empfänger nicht ignoriert werden. Nach Ablauf der gesetzten Fristen könnte von der Gegenseite ansonsten ein gerichtliches Verfahren eingeleitet werden. Grundsätzlich müssen wir jedoch auch davon abraten, die einer Abmahnung beigefügte vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterzeichnen. Diese kann als Schuldeingeständnis ausgelegt werden.

Weitere wichtige Verhaltenstipps nach Erhalt einer Abmahnung haben wir im Video für Sie:

Unsere Kanzlei vertritt seit Jahren Mandanten aus dem gesamten Bundegebiet, die wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen oder anderer Vorwürfe abgemahnt worden waren. Unser Ziel lautet stets: rasche, rechtssichere und möglichst kostengünstige Beilegung des Streits. Kanzleigründer und -inhaber Jan B. Heidicker ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, für gewerblichen Rechtsschutz, sowie für IT-Recht.

Weitere interessante Informationen zum Thema Bild- und Fotorecht erhalten Sie auch auf unserer Spezialseite unter www.anwalt-foto.de 

Abgemahnte erhalten von uns eine kostenfreie und unverbindliche Ersteinschätzung zu ihrer Abmahnung. Um diese zu erhalten, können Sie als Betroffene/r und einfach telefonisch unter 02307-17062 erreichen oder uns die Abmahnung per E-Mail an ra@kanzlei-heidicker.de zusenden. Wir vertreten unter anderem Privatpersonen, Freelancer, Onlinehändler und Unternehmen aus dem gesamten Bundesgebiet.

 

Tipp: Besuchen Sie auch unsere Kanzlei unter www.kanzlei-heidicker.de oder unser Blog-Archiv unter www.abmahnblog-kanzleiheidicker.de.

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