Frida Kahlo Company: Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP wegen Spreadshirt-Angebot

Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP erhalten hat, in dem es um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung "Frida Kahlo" geht.

In dem Abmahnschreiben heißt es, dass die Frida Kahlo Company sich der Aufgabe verschrieben habe, die Erinnerung an das Wirken Frida Kahlos zu bewahren und ihre Kunst, sowie ihren Blick auf das Leben auch für die nächsten Generationen zu erhalten. In diesem Zusammenhang vertreibe die Frida Kahlo Company diverse Produkte, unter anderem Bekleidungsartikel. Die Bezeichnung "Frida Kahlo" ist unter der Registernummer 004413803 in das Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und entsprechend markenrechtlich geschützt.

Vorwurf:

Der Frida Kahlo Company sei kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über die Verkaufsplattform Spreadshirt T-Shirts zum Kauf anbietet, die mit der Marke "Frida Kahlo" beworben worden seien. Bei den von unserem Mandanten angebotenen Produkten handele es sich allerdings nicht um originale Ware der Markeninhaberin. Folglich sei die Bewerbung mit "Frida Kahlo" auch nicht zulässig. Vielmehr stelle die Verwendung der geschützten Marke für nicht-originale Bekleidungsstücke eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dar. 

Forderungen:

Wegen der angeblichen Markenrechtsverletzung verlangt die Gegenseite von unserem Mandanten, dass dieser eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterschreibt. Dem Abmahnschreiben ist diesbezüglich bereits eine vorformulierte Muster-Unterlassungserklärung beigefügt. Des Weiteren wird von unserem Mandanten verlangt, Auskunft unter anderem über die erzielten Erlöse mit dem Verkauf der T-Shirts zu erteilen. Erfahrungsgemäß dient ein solches Auskunftsersuchen dazu, in einem Folgeschreiben einen weiteren konkret berechneten Schadensersatzbetrag geltend zu machen. In der uns vorliegenden Abmahnung wird bereits einen Schadensersatzanspruch dem Grunde nach, d.h. ohne Nennung einer konkreten Höhe, geltend gemacht. Außerdem verlangen die Rechtsanwälte der Gegenseite die Kostenerstattung für den Ausspruch der Abmahnung. Diese werden nach einem Gegenstandswert in Höhe von 250.000 € berechnet.

Sodann heißt es in der Abmahnung, dass man bereit sei, die Angelegenheit insgesamt gütlich im Rahmen eines Vergleichs beizulegen. Gegen Zahlung von 2.616,90 € verzichtet man auf den geltend gemachten Auskunfts- und Schadensersatzanspruch. Die Unterzeichnung einer strafbewerten Unterlassungserklärung bleibe davon unberührt.

Unsere Einschätzung zur Abmahnung und Rat an Betroffene:

Bei der vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine klassische markenrechtliche Abmahnung. Insbesondere werden die im Markenrecht typischen Ansprüche geltend gemacht. Vor einer irgendwie gearteten Reaktion auf eine markenrechtliche Abmahnung ist jedoch unbedingt zu beachten, dass diese zunächst von einem spezialisierten Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz auf ihre Berechtigung und Rechtmäßigkeit hin überprüft werden sollte. Wenn Abgemahnte bereits vorschnell und ohne vorherige anwaltliche Überprüfung die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben, können sie dadurch ein Schuldeingeständnis abgeben. Die weitere Verteidigung gegen die Abmahnung würde dadurch zumindest stark erschwert. Es ist daher zunächst im eigenen Interesse unbedingt zu klären, ob die erhaltene Abmahnung in diesem Umfang oder überhaupt berechtigt ist. Im Markenrecht scheidet eine Markenrechtsverletzung beispielsweise dann bereits aus, wenn kein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorgelegen hat. Ob dies der Fall ist oder welche weiteren möglichen Ansatzpunkte für eine effektive Verteidigung es in Ihrem individuellen Fall gibt, kann erst nach Überprüfung der genauen Umstände in einer jeden Angelegenheit gesagt werden. Abgemahnte sollten daher in ihrem eigenen Interesse die gesamte Angelegenheit zunächst und unbedingt innerhalb der gesetzten Frist nun von einem spezialisierten Fachanwalt überprüfen lassen. Unsere Fachanwaltskanzlei vertritt seit Jahren Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet, die eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben. Das Ziel unserer Verteidigung lautet stets die rasche, rechtssichere und möglichst kostengünstige Beilegung des Streits. Wenn Sie abgemahnt worden sind, können Sie sich gerne unser folgendes Ratgeber-Video ansehen. In diesem erklärt Ihnen Jan B. Heidicker (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht sowie IT-Recht), was Sie unbedingt beachten sollten:

Wenn auch Sie von der Frida Kahlo Company oder einem anderen Unternehmen markenrechtlich abgemahnt wurden, bieten wir Ihnen in unserer Kanzlei eine kostenfreie und unverbindliche Ersteinschätzung zu Ihrem Fall an. Senden Sie uns dazu Ihr Abmahnschreiben einfach per E-Mail an ra@kanzlei-heidicker.de oder rufen uns unter 02307-17062 an. Wir vertreten Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet.

Tipp: Besuchen Sie auch unsere Kanzlei unter www.kanzlei-heidicker.de oder unser Blog-Archiv unter www.abmahnblog-kanzleiheidicker.de.

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