Weitere AdSimple Abmahnungen durch die Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer

Wir bearbeiten in unserer Fachanwaltskanzlei wieder aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kuntze, Meyer & Beyer, die im Auftrag der österreichischen AdSimple GmbH tätig werden. Wieder soll unser Mandant eine Datenschutzerklärung ohne Beachtung der Nutzungserlaubnis auf seiner Homepage eingesetzt haben.

Über die Webseite der AdSimple GmbH kann man sich laut Abmahnung eine Datenschutzerklärung „generieren“. In dem „Generator“ müssen die Nutzer einige Angaben einpflegen und erhalten dann am Ende des Prozesses eine angeblich DSGVO-konforme Datenschutzerklärung. Bei Beachtung der Lizenzbedigungen der AdSimle GmbH könne man als Nutzer die Datenschutzerklärung kostenfrei nutzen, heißt es. Zu diesen Lizenzbedingungen gehört unter anderem die Regelung, dass der Quellenverweis am Ende der Datenschutzerklärung samt Hyperlink nicht entfernt wird. Genau das wirft die AdSimple GmbH unserem Mandanten aber vor: Er soll eine „generierte“ Datenschutzerklärung in seine Homepage eingebunden haben, den Quellenhinweis und Hyperlink aber unberechtigt entfernt haben. Dadurch sei das unentgeltliche Nutzungsrecht erloschen und die weitere Einbindung der Datenschutzerklärung sei urheberrechtswidrig.

Forderungen:

Aufgrund der angeblichen Urheberrechtsverletzungen soll unser Mandant eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben, § 97a Abs. 1 UrhG. Dies ist das rechtsverbindliche Versprechen, eine bestimmte Handlung in Zukunft nicht zu wiederholen. Im Falle eines Verstoßes müsste eine Vertragsstrafe an den ursprünglichen Abmahner gezahlt werden. Weitere geltend gemachte Ansprüche sind ein Auskunfts-, Kostenerstattungs- und Schadensersatzanspruch. Gegen Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages i.H.v. 786,00 Euro sei man aber bereit, auf diese Ansprüche zu verzichten. Für die Erfüllung werden jeweils kurze Fristen gesetzt.

Unsere Einschätzung zu AdSimple-Abmahnungen:

Natürlich beruhen (auch) AdSimple-Abmahnungen immer auf einem individuell zu beurteilenden Einzelfall. Jedoch haben wir bei den zahlreichen Verteidigungen gegen AdSimple-Abmahnungen, die alleine unsere Kanzlei bearbeitete, bestimmte generelle Erfahrungswerte sammeln können. Anlässlich dieser haben wir ein Ratgebervideo erstellt. Darin erklärt Ihnen Jan B. Heidicker (Kanzleiinhaber und Fachanwalt u.a. für Urheber- und Medienrecht), worauf es im Wesentlichen bei AdSimple-Abmahnungen ankommt:

Sofern Sie ebenfalls Adressat einer AdSimple-Abmahnung sind, sollten Sie diese weder ignorieren noch selbst beantworten. Stattdessen sollten Sie Ihren Fall zunächst von einem im Urheberrecht spezialisierten Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht überprüfen lassen. Oftmals können vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärungen ein Schuldeingeständnis darstellen oder den Abgemahnten unangemessen benachteiligen. Nicht selten sind zudem die geforderten Beträge zu hoch und können mitunter deutlich reduziert werden.

Sie wurden abgemahnt? Wir helfen Ihnen gerne persönlich und kompetent weiter. In unserer Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht, IT-Recht sowie gewerblichen Rechtsschutz haben wir in der Vergangenheit bereits in zahlreichen Fällen Mandanten vertreten, die eine Abmahnung von AdSimple oder anderen Stellen erhalten hatten.

Für unsere kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung zu Ihrem Fall rufen Sie uns einfach unter 02307-17062 an oder senden Sie uns eine E-Mail an ra@kanzlei-heidicker.de - wir vertreten Sie bundesweit!

Tipp: Besuchen Sie auch unsere Kanzlei unter www.kanzlei-heidicker.de oder unser Blog-Archiv unter www.abmahnblog-kanzleiheidicker.de.

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