Mahnbescheid Amtsgericht Coburg - JBB Rechtsanwälte für Sky Fernsehen

Die Berliner Anwaltskanzlei JBB hat in einem aktuell von uns bearbeiteten Fall bei dem Amtsgericht Coburg einen Antrag auf Erlass eines Mahnbescheides gestellt. Der Mahnbescheid bezieht sich auf angebliche Forderungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG.

Vorangegangen war der Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung. Unserem damals noch nicht von uns vertretenen Mandanten wurde seitens der Kanzlei JBB vorgeworfen, dass unser Mandant in seiner Gaststätte ohne Bestehen eines gewerblichen Abovertrages das Fernsehprogramm von Sky ausgestrahlt habe. Darin liege eine Urheberrechtsverletzung, da für die öffentliche Zugänglichmachung des Sky-Programms ein entsprechender Vertrag mit Berechtigung zu dieser Ausstrahlungsart erforderlich sei. Dieser Vertrag liege bezüglich der Gaststätte unseres Mandanten nicht vor. Daher forderten die JBB Rechtsanwälte in der Abmahnung Zahlung eines Schadensersatzbetrages von etwas über 2.000,- Euro. 

Mahnbescheid erlassen

Wegen fehlenden Zahlungseingangs durch unseren damals noch nicht von uns vertretenen Mandanten beantragten die JBB Rechtsanwälte nunmehr einen gerichtlichen Mahnbescheid, der durch das Amtsgericht Coburg antragsgemäß erlassen und an unseren Mandanten zugestellt wurde. Diese weist eine Forderung von circa 2.350,- Euro auf. Vor Erlass eines Mahnbescheides prüft das Gericht nicht, ob der geltend gemachte Anspruch dem Anspruchsteller auch tatsächlich zusteht. Nun wandte sich unser Mandant an uns und beauftragte uns mit der Verteidigung gegen die seinerzeitige Abmahnung bzw. den jüngst erlassenen Mahnbescheid.

Wie reagieren?

Wichtig nach der Zustellung eines Mahnbescheides ist, dass unbedingt die 14-tägige Widerspruchsfrist beachtet werden muss. Diese Frist beginnt mit der Zustellung des Mahnbescheides. Nach Ablauf der Frist könnte der Gegner einen Vollstreckungsbescheid beantragen und aus diesem die Zwangsvollstreckung betreiben.

Wenn Sie ebenfalls einen gerichtlichen Mahnbescheid im Auftrag von SKY FERNSEHEN zugestellt bekommen haben, sollten Sie unverzüglich einen im Urheberrecht spezialisierten Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht beauftragen, damit dieser fristgerecht Widerspruch gegen den Mahnbescheid einlegen kann und in Verhandlungen bzw. außergerichtliche Korrespondenz mit der beantragenden Anwaltskanzlei treten kann. Auch nach Erhalt eines Mahnbescheides bestehen durchaus noch Verhandlungsmöglichkeiten. Allerdings gilt es, unbedingt so unverzüglich wie möglich einen spezialisierten Fachanwalt zu beauftragen.

Wir kennen in unserer Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht die sogenannten "Sky-Abmahnungen" bereits sehr gut. In vielen Fällen haben wir Gastronomen, Bar- oder Club-Betreiber, Sportvereine und andere Abgemahnte erfolgreich vereidigt. In einigen Fällen konnten wir für unsere Mandanten auch gerichtliche Erfolge erzielen. Es gibt eine Vielzahl von Ansatzpunkten, die unbedingt bei Erhalt einer Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG überprüft werden sollten. So kann z.B. in Ihrem Fall das Tatbestandsmerkmal "Öffentlichkeit" streitig sein. Keinesfalls sollten Sie sich von der Abmahnung einschüchtern lassen und direkt zahlen oder die vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Diese kann ein Schuldeingeständnis darstellen, beinhaltet eine nachteilige pauschale Vertragsstrafenregelung und schränkt Ihre Verteidigungsoptionen stark ein. 

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns unter 02307-17062 erreichen. Auch können Sie uns alternativ die Abmahnung zusenden, beispielsweise per E-Mail an ra@kanzlei-heidicker.de. Wir rufen Sie kostenlos zurück. Im Falle einer Mandatserteilung wird für die außergerichtliche Vertretung ein fester Pauschalpreis mit Ihnen vereinbart. Die gilt auch dann, sollte die Gefahr von weiteren Abmahnungen bestehen. Kostentransparenz ist uns für unsere Mandanten wichtig.

Weitere Informationen zu aktuellen Abmahnungen erhalten Sie auch auf unserer Kanzleihomepage unter www.kanzlei-heidicker.de oder in unserem Abmahnblog unter www.abmahnblog-kanzleiheidicker.de

Tipp: Besuchen Sie auch unsere Kanzlei unter www.kanzlei-heidicker.de oder unser Blog-Archiv unter www.abmahnblog-kanzleiheidicker.de.

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