Abmahnungen (S.6)

Wieder einmal liegt uns eine Abmahnung des Ido Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vor. In dem neuerlichen Schreiben wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, mit „versichertem Versand“ geworben zu haben und damit gegen das Wettbewerbsrecht zu verstoßen. Warum diese Klausel unzulässig ist, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.

Im Nachgang an eine Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.“ (‚Wettbewerbszentrale’) erhielt einer unserer Mandanten kürzlich ein Schreiben der Wettbewerbszentrale mit einer Vertragsstrafenforderung.

Wir vertreten aktuell einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze Stopper im Auftrage der FIFA vom 25.05.2018. Dem Adressaten wird ein Verstoß gegen die ATGB wegen Anbietens von Karten für die anstehende Fussball Weltmeisterschaft 2018 in Russland über die Plattform „ebay“ vorgeworfen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute, am 25.05.2018, haben wir durch eine Unternehmerin, zu der wir in keinerlei Mandatsbeziehung stehen erfahren, dass es anscheinend ebenfalls heute zu Anrufen gekommen ist, bei denen sich Personen als Angestellte unserer Kanzlei ausgeben. Uns wurde mitgeteilt, dass von der Unternehmerin ein Datenabgleich gefordert werde. Man würde Ihnen dann mitteilen, um welches Verfahren es sich handele. Wenn keine Daten bekannt gegeben werden, würde das Unternehmen Post von der Kanzlei Heidicker erhalten.

Wir weisen darauf hin, dass natürlich keinerlei Anrufe von uns erfolgen. Es dürfte sich hierbei um etwaige Trittbrettfahrer mit Schädigungsabsicht handeln. Wir werden natürlich umgehend die Datenschutzbehörde über diese Vorgänge informieren und Strafantrag stellen.

Geben Sie am Telefon keinerlei Daten preis. Uns wurde mitgeteilt, dass anscheinend  mit unterdrückter Nummer angerufen wird. Die Unternehmerin hatte uns sodann im Internet gegooglet und richtigerweise angerufen. Sollten auch Sie solche Anrufe erhalten, geben Sie uns bitte Bescheid. Wir leiten die Vorgänge sodann an die Datenschutzbehörde weiter. Im Übrigen ist natürlich das heutige Datum diesbezüglich sehr interessant, nämlich der Beginn der Geltung der DSGVO.

Haben Sie ebenso wie einer unserer aktuellen Mandanten eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. erhalten? Wir erklären in diesem Ratgeberartikel, wie Sie auf eine solche Abmahnung am besten reagieren sollten.

Eine neuerliche Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper im Auftrag des DFB, also des Deutschen Fußball-Bunds e.V. auf Frankfurt am Main, wurde uns kürzlich zur Verteidigung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Verkauf von Fußball-Tickets zum DFB-Pokalfinalspiel 2018 auf eBay.

Wir wurden mit der Verteidigung gegen eine weitere Abmahnung beauftragt, in der es um einen fehlenden Link zur ODR-Plattform geht. Erneut ist abmahnender Anwalt Herr Rechtsanwalt Gereon Sandhage, hier im Auftrag der Wetega UG.

Ein aktuelles Schreiben der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen, verfasst im Auftrag des Edelstahl Rostfrei e.V., in der es um das Markenzeichen „Rost frei“ (dt. Marke: DE 30 2017 014 667) geht, ist Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. Unserem Mandanten wird in dem Schreiben aus Ende April vorgeworfen, gegen die Markenrechte des Edelstahl Rostfrei e.V. verstoßen zu haben.

Mit dem Vorwurf, dass der Link zur Online-Streitschlichtungsplattform der EU (ODR-Link) nicht anklickbar sein soll wurde eine aktuelle Abmahnung durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage im Auftrag der Hartlieb-Augenoptik GbR ausgesprochen. 

Die DSGVO naht mit großen Schritten, der 25.05.2018 ist nicht mehr weit entfernt. Neben der Gefahr von Abmahnungen drohen hoge Bußgelde für diejenigen Unternehmen, welche die neuen Anforderungen nicht umsetzen.

Für Sie als Unternehmer ist diese Umsetzung als im Regelfall juristischer Laie nahezu unmöglich. Datenschutzrecht ist Spezialmaterie, welche auch Spezialisten überlassen werden sollte.

Wir bieten Ihnen daher mit unserem neuen Datenschutzmanagement-Paket für Ihr Unternehmen ein geeignetes Mittel an, Sie bei der Umsetzung der datenschutzrechtlichen Anforderungen in Ihrem Unternehmen zu unterstützen.

Wir setzen auf individuelle Beratung und Betreuung, nicht auf Baukastensysteme.

Hier geht es zum Datenschutzmanagementpaket unserer Kanzlei