Abmahnungen (S.6)

Wegen einer möglicherweise durch einen unserer Mandanten begangenen Patentrechtsverletzung eines Patents des Herrn Stefan Hinz wurde dieser kürzlich von Rechtsanwalt Klaus Opora angeschrieben. Bei dem anwaltlichen Schreiben handelt es sich nicht um eine patentrechtliche Abmahnung, sondern um eine Berechtigungsanfrage. Was das ist und wie auf eine solche reagiert werden sollte, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.

Eine Filesharing-Abmahnung wegen des Vorwurfes des Urheberrechtsverstoßes zum Nachteil der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wurde einer unserer Mandanten aktuell von der Kanzlei Waldorf Frommer abgemahnt. In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Schadensersatz gefordert.

Wegen des Vorwurfes einer Wettbewerbsverletzung wurde einer unserer Mandanten kürzlich von dem Fürstenfeldbrucker Verein "Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V." abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Vorwurf der Abmahnung: Unzulässige Werbung mit einer Herstellergarantie.

Die Daniel Wellington AB ist ein Hersteller von Uhren mit Sitz in Schweden und Inhaber der Marke "Daniel Wellington". Durch ihre Rechtsanwälte Luther hat sie kürzlich eine Abmahnung wegen des vermeintlichen Verstoßes gegen Markenrechte gegen einen unserer Mandanten ausgesprochen.

Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. ist ein Verein, der von allen bayerischen Kfz-Innungen gegründet wurde. Zweck des Vereins ist es laut eigener Beschreibung, den “fairen Wettbewerb” zu fördern. Als Wettbewerbsverband habe man kürzlich festgestellt, dass einer unserer Mandanten häufiger als “üblich” für einen privaten Verkäufer Kraftfahrzeuge innerhalb der letzten Monate unter der immer gleichen Telefonnummer online zum Kauf angeboten habe. Daher wurde dieser nun abgemahnt.

Die Anwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky hat kürzlich ein Abmahnung im Auftrag der VfB Stuttgart 1893 AG ausgesprochen. Es geht um den Vorwurf des unerlaubten Ticket-Weiterverkaufs.

Einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler, erhielt kürzlich eine aktuelle Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, innerhalb seiner Online-Angebote falsche Angaben gemacht zu haben und damit gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben.

Eine Berechtigungsanfrage wegen des Verdachts einer Markenrechtsverletzung erhielt einer unserer Mandanten kürzlich von der Münchener Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen. Diese verschickten sie im Auftrag der BVB Merchandising GmbH. In der Berechtigungsanfrage geht es um den Verdacht einer Markenrechtsverletzung.

Seit dem 01. Januar 2019 ist es in Kraft: das neue Verpackungsgesetz. Knapp einen Monat nach Inkrafttreten wurde einer unserer Mandanten nunmehr von einem vermeintlichen Wettbewerber, der Floordirekt GmbH & Co. KG aus Mannheim, durch die Kanzlei GHI Rechtsanwälte (Rechtsanwälte Göritz Hornung Imgrund) wegen vermeintlicher Verstöße gegen das VerpackG abgemahnt.

Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist ein Wettbewerbsverband, der bei vermeintlichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht Online-Händler abmahnt. So auch in einem aktuellen Fall in unserer Kanzlei. Wir vertreten einen Online-Händler, der auf eBay Waren zum Kauf anbietet und innerhalb seiner Angebote wettbewerbswidrig gehandelt haben soll.