AGB-Recht
Unsere Kanzlei vertritt und berät Sie bei der Verteidigung von Abmahnungen wegen unzulässiger AGB und sind Ihnen mit unserem Know-How kompetent und konsequent behilflich.
Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten?
Rufen Sie uns unter 02307/17062 an oder kontaktieren Sie uns schriftlich.
AdSimple GmbH Datenschutzerklärung - Abmahnung und Zahlungsaufforderung
Zum wiederholten Mal wurde unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz mit der Vertretung eines von der AdSimple GmbH aus Österreich Abgemahnten beauftragt. Wieder fordern die Rechtsanwälte Kuntze, Mayer & Beyer neben der Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung von 1.500 €.
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb erhalten?
Der "Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V." spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Onlinehändlern wird darin zum Beispiel vorgeworfen, Lebensmittel zu verkaufen, ohne den primär verantwortlichen Lebensmittelunternehmer gem. Art. 8 Abs. 1 LMIV anzugeben. Wie in einem solchen Fall vorzugehen ist, erklären wir in diesem Ratgeberbeitrag.
Verbraucherzentrale NRW: Abmahnung wegen angeblichem Wettbewerbsverstoß auf eBay
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt.
Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb - Abmahnung wegen AGB-Klausel
Der Wettbewerbsverband "Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V." hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Gerügt wird das Verwenden angeblich unwirksamer AGB-Klausel.
Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Dortmund
Erneut wurden wir in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit beauftragt. Unser Mandant legte uns eine kürzlich zugestellte Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) - Büro Dortmund vor.
Abmahnung Kanzlei Schulenberg & Schenk im Auftrag der Forever Living Products Germany GmbH
Wir berichten heute über eine Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk im Auftrag der Forever Living Products Germany GmbH. In der Abmahnung geht es um einen vermeintlichen Verstoß gegen die Unternehmensrichtlinien der Forever Living Products Germany GmbH.
Neue und überarbeitete AGB-Update Pakete für Onlinehändler - u.a. inklusive außergerichtliche Verteidigung gegen wettbewerbsrechtliche Abmahnung ohne Rechtstextbezug
Wie Sie wissen, liegt uns Ihr Schutz als Händler im Onlinehandel am Herzen. Wir haben daher unseren AGB-Update Service erheblich erweitert. Wir bieten nunmehr ein weiteres AGB-Update Paket an, bei dem wir Abmahnungen, welche Sie aus dem Wettbewerbsrecht erhalten und keinen Rechtstextbezug aufweisen, im Rahmen unserer AGB-Update Vereinbarung inklusive mitbearbeiten.
Abmahnung Kanzlei Sievers & Kollegen im Auftrag der Frau Jeannette Habeck
In einer neuerlich unserer Kanzlei zur weiteren Bearbeitung übergebenen Abmahnung der Kanzlei Sievers & Kollegen im Auftrag der Frau Jeannette Habeck aus Neuzelle geht es um den Vorwurf des wettbewerbswidrigen Handelns auf eBay. Unsere Mandantschaft bietet dort diverse Produkte zum Kauf an.
Schutz vor Abmahnungen - Abmahnsichere Rechtstexte, AGB im Onlinehandel auf eBay, Dawanda, Amazon, Yatego, allyouneed, e-gun etc.
Wir freuen uns Ihnen unseren neuen AGB-Update Service vorstellen zu dürfen. Dieser wurde durch uns überarbeitet und bietet Ihnen 100 prozentigen Schutz gegen Abmahnungen wegen der Verwendung von möglicherweise fehlerhaften Rechtstexten. Neben Ihrem eigenen Onlineshop erstellen wir Ihnen auch Rechtstexte und AGB für den abmahnischeren Handel auf beispielweise folgenden Plattformen:
Folgende umfangreiche Leistungen sind in unserem AGB Service enthalten:
| Erstellung von abmahnsicheren Rechtstexten für Onlineshops und alle bekannten Onlinemarktportale (AGB, Widerrufsbelehrung, Impressum, Datenschutz, Pflichtinformationen für Onlinehandel) |
| Shop-Tiefenprüfung (Durchführung von Testkäufen; Überprüfung des rechtssicheren Bestellablaufes, insbesondere E-Mail-Gestaltung) |
| Bei Gesetzesänderungen oder Änderungen der Rechtsprechung erhalten Sie frühzeitige Aktualisierungshinweise bequem per E-Mail |
| Handlungsanweisung zur Einpflege der Rechtstexte sowie zur Einpflege der Aktualisierungen |
| Hinweis auf - bei Bedarf – Einpflege von branchen -/ warentypischen Spezialgesetzen (Beispiel: Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG), Preisangabenverordnung (PAngV), Elektrogesetz (ElektroG), etc.) |
| Auf Wunsch: 1 x jährliche Überprüfung von ausgewählten Artikelbeschreibungen |
| Selbstverständliche Haftung für Erhalt von Abmahnungen wegen Rechtstexten |
| Kostenlose Ersteinschätzung bei Erhalt von Abmahnungen ohne Rechtstextbezug |
| Bei Neuaufnahme von Produktsortimenten Hinweis auf Spezialgesetze bei Anfrage |
| Quartalsweiser Prüfungsbericht Ihres Onlineauftrittes |
| Hinweis auf aktuelle Abmahngründe aus unserer täglichen Praxis |
| Überprüfung bereits abgegebener Unterlassungserklärungen nach Erhalt einer Abmahnung auf Konformität |
| Individuelle Beratung durch Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz |
Unser Ziel ist Ihr Schutz vor Abmahnungen im Onlinehandel.
Neben den oben genannten Leistungen ermitteln wir mit Ihnen zusammen auch gerne mögliche Schwachstellen und Angriffspunkte Ihres Onlineauftrittes, die in anderen Punkten liegen als in den Rechtstexten. Sprechen Sie uns darauf einfach an.
Nähere Informationen und Preise finden Sie auf unserer Hauptseite hier.
Ihr Team der Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz
Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt wieder ab - 03.08.2015
Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt wieder ab - 03.08.2015
Wir haben das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. übernommen. Die Abmahnung, datiert auf den 03.08.2015, beinhaltet folgende Vorwürfe gegen unseren Mandanten.
Weitere Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vom 06.08.2015
Weitere Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vom 06.08.2015
Derzeit liegt uns erneut eine Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., zur Bearbeitung vor.
Dem Adressaten der Abmahnung werden Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht (UWG) im Rahmen des Verkaufes von Textilien über einen gewerblichen eBay- Account vorgeworfen.
In der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung werden seitens des Interessensverbandes gegen unsere Mandantschaft folgende Vorwürfe erhoben:
- Fehlende Informationen über das Bestehen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
- Werbung mit “versichertem Versand“
- Fehlender Hinweis auf den Preisbestandteil der Umsatzsteuer
- Vertragstextspeicherung
Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart vom 16.06.2015
Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart vom 16.06.2015
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart vom 16.06.2015 zur Bearbeitung vor.
Bei dem Adressaten der Abmahnung handelt es sich um einen gewerblichen Händler, der über die Internethandelsplattform eBay Sport- und Fitnessnahrung vertreibt.
Im Rahmen der vorgehaltenen Angebote wird dem Adressaten folgendes wettbewerbswidriges Verhalten vorgeworfen:
1. Fehlende Grundpreisangabe nach § 2 PAngV
2. Fehlendes Muster- Widerrufsformular
Die Wettbewerbszentrale fordert neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung eines Aufwendungsersatzes in Höhe von 246,10 Euro.
Weitere Abmahnung Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vom 01.04.2015
Weitere Abmahnung Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vom 01.04.2015
Aktuell wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. zur Bearbeitung vorgelegt.
Dem Adressaten wird ein Wettbewerbsverstoß über die Handelsplattform eBay vorgeworfen. Konkret wird eine Klausel gerügt, in der der Adressat einen „versicherten Versand“ beworben hat.
Es wird der Vorwurf des Werbens mit Selbstverständlichkeiten erhoben. Im Rahmen eines Verbrauchsgüterkaufes trägt der Unternehmer stets das Versandrisiko, so dass das Werben mit „versichertem Versand“ tatsächlich keinen Vorteil für den Verbraucher bedeutet.
Abmahnungen Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen September 2014
Uns wurden im Monat September 2014 zahlreiche Abmahnungen des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. zur Bearbeitung und Überprüfung vorgelegt.
Gerügt werden u.a. folgende Wettbewerbsverstöße:
- Fehlende Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gem. EGBGB
- Fehlendes Musterwiderrufsformular
- AGB Klausel: Der Versand erfolgt mit DHL als versichertes Paket
- AGB Klausel: Die Lieferzeit für Artikel, die sich am Lager befinden, beträgt ca. 2-3 Werktage
- AGB-Klausel: Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung für beide Vertragspartner ist der Sitz des Verkäufers
- AGB-Klausel: Die Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (AGB), die auch für zukünftige Geschäfte verbindlich sind
- AGB-Klausel: Mängel uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen um Gewährleistungsansprüche geltend zu machen
Forderung:
- Strafbewehrte Unterlassungserklärung
- Rechtsverfolgungskosten 232,05 €
Es ist festzustellen, dass die gerügten Verstöße auch zumeist vorliegen. Es muss jedoch davon abgeraten werden, dass die beigefügten Unterlassungserklärungen in der vorliegenden Form auch abgegeben werden. Dies sollte nur in abgeänderter Form erfolgen.
Ist die Verwendung von AGB im Onlinehandel und E-Commerce Pflicht?
Rechtsanwalt Jan B. Heidicker informiert zur Verwendung einer AGB im Onlinehandel und E-Commerce.