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modifizierte Unterlassungserklärung


Abmahnung der BVB Merchandising GmbH durch Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen - Vorwurf: Markenrechtsverletzung auf Amazon

Erneut verteidigen wir gegen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen für die BVB Merchandising GmbH.

Unserer Mandantschaft wird darin vorgeworfen, innerhalb eines Amazon-Angebotes Aufkleber zum Kauf angeboten zu haben und hierbei die geschützte Marken „BVB“ und das Logo „BVB 09“ verwendet zu haben. Dies stelle einen Verstoß gegen die §§ 14, 16 MarkenG dar. Der BVB Merchandising GmbH stünden in Folge Unterlassungsansprüche und Schadensersatzansprüche zu.

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Abmahnung wurde ignoriert - Kanzlei Waldorf Frommer beantragt Mahnbescheid wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung

Wir verteidigen aktuell Mandanten gegen die Tele München Fernseh GmbH, vertreten durch die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer. Letztere hatten unsere Mandantschaft im November 2011 wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Unsere Mandantschaft, die wir zu diesem Zeitpunkt noch nicht vertraten, hatte diese Abmahnung sodann ignoriert und keine Zahlungen geleistet.

Im August diesen Jahres, mithin ein knappes Jahr später, wurde unserer Mandantschaft sodann ein Mahnbescheid des Amtsgerichts Coburg zugestellt, welchen die Gegenseite beantragt hatte.

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Kanzlei Scharfenberg Hämmerling mahnt im Auftrag des Fotografen Herrn Ralph Schneider aus Köln ab

Wie bereits mehrfach in der Vergangenheit verteidigen wir erneut gegen eine urheberrechtliche Abmahnung des Fotografen Herrn Ralph Schneider aus Köln, die durch die Rechtsanwaltskanzlei Scharfenberg Hämmerling ausgesprochen wurde.

Worum geht es in der Abmahnung?

Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, innerhalb eines privaten Angebotes auf eBay-Kleinanzeigen zwei Fotos des Fotografen Ralph Schneider verwendet zu haben, ohne die hierzu erforderlichen Lizenzrechte zu besitzen. Die Verwendung der Fotos stelle eine Urheberrechtsverletzung i. S. d. §§ 13, 19a UrhG dar.

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"1. FC Union Berlin": Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch Kanzlei von Appen Jens Legal

Der Fußballverein 1. FC Union Berlin e.V. ist gleichzeitig Inhaber der Wortmarke "1. FC Union Berlin" und der Wort-Bildmarke "Emblem". Auf eBay soll unser Mandant angeblich nicht originale Trikots, die mit den genannten Markenzeichen beworben haben soll, angeboten haben. Dies stelle eine Markenrechtsverletzung gem. §§ 14, 15 MarkenG dar.

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"Bad Times at The El Royal" - Abmahnung Waldorf Frommer wegen Urheberrechtsverletzung / Filesharing

Eine Filesharing-Abmahnung wegen des Vorwurfes des Urheberrechtsverstoßes zum Nachteil der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wurde einer unserer Mandanten aktuell von der Kanzlei Waldorf Frommer abgemahnt. In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Schadensersatz gefordert.

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"Burberry-Check" - Abmahnung der Kanzlei CBH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung

Einen unserer Mandanten erreichte jüngst ein Abmahnschreiben der Rechtsanwälte CBH im Auftrag der Firma Burberry Limited aus London.

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"Echte Liebe" - Marke der BVB Merchandising GmbH | Berechtigungsanfrage Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen

Weil er mit der geschützten Marke "Echte Liebe" innerhalb eines Online-Angebotes geworben haben soll, erhielt einer unserer Mandanten kürzlich eine Berechtigungsanfrage der Anwaltskanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH. Wie in einem solchen Fall reagiert werden sollte, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.

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"Pink Floyd" Musik-CD auf eBay angeboten - Abmahnung der Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte

Weil er über eBay eine Musik-CD mit Songs der Band "Pink Floyd" zum Kauf angeboten haben soll, die die Band so in dieser Form nie selbst auf den Markt gebracht hat, wurde einer unserer Mandanten kürzlich von der Anwaltskanzlei Gutsch & Schlegel abgemahnt.

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"Tausendschön": Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung von Kanzlei Greyhills erhalten?

Wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung "tausendschön" wurde einer unserer Mandanten kürzlich von der Anwaltskanzlei Greyhills im Auftrag der Frau Nicole Meßner abgemahnt.

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"VfL Bochum": Weitere markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal

Wie bereits berichtet, bearbeiten wir erneut ein Mandat, in dem es erneut um eine Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag des VfL Bochum 1848 Fußballgemeinschaft e.V. geht. Unserem Mandanten wird eine Markenrechtsverletzung an der Marke "VfL Bochum" vorgeworfen.

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Abgrenzung von privatem und geschäftlichem Handeln / Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling vom 26.06.2015 – Vorwurf: Gewerbliches Handeln auf eBay

Wir verteidigen aktuell gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling vom 26.06.2015. Die Abmahnung wurde ausgesprochen namens und im Auftrag des Herrn Ralph Schneider. Dieser vertreibt im Internet Merchandisingartikel von Getränkeherstellern. Unsere Mandantschaft bietet über einen eBay-Shop ebenfalls solche Merchandising- und Begleitartikel zum Kauf an.

Gegenstand der vorliegenden Abmahnung ist der Vorwurf, unsere Mandantschaft verkaufe in solchem Umfang Artikel dieses Segments, dass darin ein gewerbliches und kein privates Handeln mehr zu sehen sei.

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Abmahnung "Verband sozialer Wettbewerb e.V." wegen Detox-Werbung

Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung des Wettbewerbsverbands "Verband sozialer Wettbewerb e.V." erhalten hat. In der Abmahnung geht es um angeblich rechtswidrige Werbung auf Amazon u.a. mit dem Begriff "Detox".

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Abmahnung Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb f.d. selbst. gewerbl. Mittelstand e.V. erhalten?

Wegen einer vermeintlichen Wettbewerbsverletzung wurde einer unserer Mandanten jüngtst von dem Verein "Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V." (AGW) abgemahnt. In der Abmahnung geht es um vermeintliche Rechtsverstöße auf der Plattform Immobilienscout24.

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Abmahnung Becker Haumann Mankel Gursky Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA

Eine Abmahnung vom 11.04.2016 der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen, innerhalb eines Angebotes auf eBay gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) verstoßen zu haben.

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Abmahnung Becker Haumann Mankel Gursky für VfL Wolfsburg Fussball GmbH

Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky für die VfL Wolfsburg Fussball GmbH vor. Die auf den 04.04.2016 datierte Abmahnung beinhaltet den Vorwurf des Verstoßes gegen die ATGB.

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Abmahnung Denecke Priess & Partner für die WENN GmbH – Bildrecht

Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Denecke Preiss & Partner im Auftrag der WENN GmbH zur Bearbeitung vor. Bei der WENN GmbH, die unsere Mandantschaft wegen der ungenehmigten Bildverwendung im Internet abgemahnt hat, handele es sich ausweislich des Abmahnschreibens um eine renommierte, weltweit tätige Bildagentur, die Bildmaterial für eine Vielzahl von Fotografen exklusiv vermarktet.

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Abmahnung der „Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand“ wegen etwaigem Verstoß gegen Heilmittelwerbegesetz vom 26.05.2015

Abmahnung der „Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand“ wegen etwaigem Verstoß gegen Heilmittelwerbegesetz vom 26.05.2015

Uns liegt in unserer Rechtsanwaltskanzlei eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der „Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e. V.“ (AGW) zur rechtlichen Bearbeitung vor.

In der Abmahnung wird gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf erhoben, innerhalb einer Zeitungsanzeige gegen § 3 Satz 2 Nr. 1 Heilmittelwerbegesetz (HWG) verstoßen zu haben. Konkret wird beanstandet, dass unsere Mandantschaft innerhalb der Anzeige eine Schmerztherapie und deren therapeutische Wirksamkeit beworben habe, obwohl diese nicht wissentlich belegt sei. Dies stelle einen Verstoß gegen § 5 Abs. 1 UWG dar.

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Abmahnung der 24IP Law Group für The Polo Lauren Co. L.P. - "Polo Ralph Lauren"

Unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz hat kürzlich Kenntnis erlangt von einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei 24IP Law Group, welche diese im Aufrtrag der The Polo Lauren Co. L.P. aus Manhattan, New York ausgesprochen haben. Dieses Unternehmen ist u.a. Markenrechtsinhaber der Marke "Polo Ralph Lauren".

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Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Armband-Verkauf auf eBay vom 18.03.2015

Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Armband-Verkauf auf eBay vom 18.03.2015

Wir erhielten in unserer Rechtsanwaltskanzlei vor kurzem eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH zur rechtlichen Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt.

Unserer Mandantschaft wird darin vorgeworfen, über das Internetauktionshaus eBay handgefertigte schwarz-gelbe Armbänder zum Kauf angeboten zu haben und diese mit den markenrechtlich geschützten Marken „BVB“ und „Borussia Dortmund“ beworben zu haben. In diesem Zusammenhang werden etwaige Verletzungen des eingetragenen Markennamens und der geschäftlichen Bezeichnung gerügt. Der BVB Merchandising GmbH stünden in Folge Unterlassungsansprüche gem. §§ 8 Abs. 1 UWG; 1004 BGB und Schadensersatzansprüche gem. §§ 14, 15 MarkenG; 9 UWG; 823 BGB zu.

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Abmahnung der Fareds Anwälte im Auftrag der Spinnin‘ Records BV – Vorwurf: Öffentliche Zugänglichmachung eines Musiktitels in Tauschbörse

Wir verteidigen aktuell gegen eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Fareds im Auftrag der Spinnin‘ Records BV aus den Niederlanden.

Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, über eine Tauschbörse den Musiktitel „Martin Garrix – Don’t look down“ zum Download angeboten und somit öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Dies stelle einen Verstoß gegen § 19a UrhG dar.

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Abmahnung der Giese Rechtsanwälte im Auftrag des Herrn Dipl.-Ing. Folkert Knieper auf Facebook

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Giese Rechtsanwälte im Auftrag des Herrn Dipl.-Ing. Folkert Knieper vor. Unserer Mandantschaft werden darin etwaige Urheberrechtsverletzungen an einem Bild vorgeworfen.

In der Abmahnung wird unserer Mandantschaft konkret vorgeworfen, ein Foto, welches durch Herrn Dipl.-Ing. Folkert Knieper erstellt worden sei, ohne dessen Zustimmung auf einer von unserer Mandantschaft betriebenen Facebook-Seite verwendet zu haben. Darin sei eine Urheberrechtsverletzung i. S. d. § 19a UrhG zu sehen. Abmahnungen auf Facebook nehmen stets zu.

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Abmahnung der Innung für Elektro- und Informationtechnik Gießen wegen Angebot auf MyHammer

Die Innung für Elektro- und Informationstechnik Gießen hat kürzlich einen unserer Mandanten wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße in einem Angebot auf MyHammer abgemahnt. In der Abmahnung wird neben der Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung von 195,00 Euro gefordert.

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Abmahnung der JuS Rechtsanwälte im Auftrag der Kfz-Innung Unterfranken

Wir haben Kenntnis von einer Abmahnung der JuS Rechtsanwälte im Auftrag der Kfz-Innung Unterfranken mandatiert. Dem Adressaten der Abmahnung wird darin vorgeworfen, als gewerblicher Händler tätig zu sein und hierbei nicht die nötigen Informationspflichten zu erfüllen.

Konkret wirft die Kfz-Innung vor, dass der Adressat innerhalb von Angeboten zum Kauf von Kraftfahrzeugen nicht auf den gewerblichen Charakter des Angebots hingewiesen habe. Dies stelle einen Verstoß gegen § 3 Abs. 3 UWG dar, sei wettbewerbswidrig und zu unterlassen.

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Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH vom 23.10.2015

Erneut verteidigen wir gegen eine Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH. In der Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, Tickets für ein Fußballspiel auf eBay angeboten zu haben und hierbei gegen die Allgemeinen Ticketbedingungen verstoßen zu haben.

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Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG vom 24.11.2015

Wir verteidigen erneut gegen eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Becker & Haumann im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG, in der unserer Mandantschaft etwaige Verstöße gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen vorgeworfen werden.

Unsere Partei habe Fußballtickets zu einem Spiel des SV Werder Bremen auf eBay-Kleinanzeigen zum Kauf angeboten, heißt es in der Abmahnung. Dabei sei gegen folgende Bestandteile der Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen verstoßen worden:

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