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Onlinehandel


"Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln" versendet Abmahnungen an Onlinehändler

Der Verein "gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln" e.V. ist ein Wettbewerbsverein, der nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie dem Unterlassungsklagegesetz in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten abmahnbefugt ist. Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich eine Abmahnung dieses Vereins wegen angeblich wettbewerbswidrigem Handeln im Internet.

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Abmahnung "Verband sozialer Wettbewerb e.V." wegen Detox-Werbung

Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung des Wettbewerbsverbands "Verband sozialer Wettbewerb e.V." erhalten hat. In der Abmahnung geht es um angeblich rechtswidrige Werbung auf Amazon u.a. mit dem Begriff "Detox".

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Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen etwaiger Verstöße innerhalb der Widerrufsbelehrung vom 12.08.2015

Erneut verteidigen wir gegen eine Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.“ (‚Wettbewerbszentrale’).

Unserer Mandantschaft werden konkret die folgenden etwaigen Verstöße vorgeworfen:

  1. Falsche Belehrung über Ausübung des Widerrufsrechts
  2. Kein Muster-Widerrufsformular
  3. Widerrufsbelehrung entspricht nicht der gesetzlich vorgeschriebenen Form

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Abmahnung des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.

Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. ist ein Verein, der von allen bayerischen Kfz-Innungen gegründet wurde. Zweck des Vereins ist es laut eigener Beschreibung, den “fairen Wettbewerb” zu fördern. Als Wettbewerbsverband habe man kürzlich festgestellt, dass einer unserer Mandanten häufiger als “üblich” für einen privaten Verkäufer Kraftfahrzeuge innerhalb der letzten Monate unter der immer gleichen Telefonnummer online zum Kauf angeboten habe. Daher wurde dieser nun abgemahnt.

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Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. vom 13.09.2017

Durch einen unserer Mandanten, einen Weinhändler, wurde uns eine aktuelle Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. vorgelegt.

Die Abmahnung vom 13.09.2017 beinhaltet den Vorwurf eines wettbewerbswidrigen Verhaltens über einen gewerblichen Onlineshop, über den Wein verkauft wird.

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Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. - Herstellergarantie

Wegen des Vorwurfes einer Wettbewerbsverletzung wurde einer unserer Mandanten kürzlich von dem Fürstenfeldbrucker Verein "Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V." abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Vorwurf der Abmahnung: Unzulässige Werbung mit einer Herstellergarantie.

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Abmahnung Kessler Kaiser Rechtsanwälte iAd HFC Prestige International Germany GmbH – Wella

Einer unserer Mandanten wurde kürzlich von der Würzburger Kanzlei Kessler Kaiser Rechtsanwälte im Auftrag der HFC Prestige International Germany GmbH (Inhaberin der Marke „Wella“) abgemahnt. Gegenstand der Abmahnung sind Vorwürfe eines Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht.

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Abmahnung wegen 5-Sterne-Bewertung auf Amazon

Wir bearbeiten in unserer Kanzlei eine aktuelle Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte aus Köln, ausgesprochen im Auftrag der Snaabt GmbH. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf vermeintlich wettbewerbswidriger 5-Sterne-Bewertungen auf Amazon.

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Abmahnung wegen Werbung mit "Genf" von Rechtsanwalt Lutz Schroeder

Wir haben kürzlich Kenntnis erlangt von einer Abmahnung der Kanzlei Lutz Schroeder im Auftrag des Herrn Falk Valentin. Es handelt sich um eine markenrechtliche Abmahnung, in der es um den Verkauf von Uhren unter der Bezeichnung "Genf" geht.

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Abmahnungen Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen September 2014

Uns wurden im Monat September 2014 zahlreiche Abmahnungen des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. zur Bearbeitung und Überprüfung vorgelegt.

Gerügt werden u.a. folgende Wettbewerbsverstöße:

  • Fehlende Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gem. EGBGB
  • Fehlendes Musterwiderrufsformular
  • AGB Klausel: Der Versand erfolgt mit DHL als versichertes Paket
  • AGB Klausel: Die Lieferzeit für Artikel, die sich am Lager befinden, beträgt ca. 2-3 Werktage
  • AGB-Klausel: Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung für beide Vertragspartner ist der Sitz des Verkäufers
  • AGB-Klausel: Die Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (AGB), die auch für zukünftige Geschäfte verbindlich sind
  • AGB-Klausel: Mängel uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen um Gewährleistungsansprüche geltend zu machen

Forderung:

  1. Strafbewehrte Unterlassungserklärung
  2. Rechtsverfolgungskosten 232,05 €

Es ist festzustellen, dass die gerügten Verstöße auch zumeist vorliegen. Es muss jedoch davon abgeraten werden, dass die beigefügten Unterlassungserklärungen in der vorliegenden Form auch abgegeben werden. Dies sollte nur in abgeänderter Form erfolgen.

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Ed Sheeran Konzert: Abmahnung der Rechtsanwälte Schütz wegen Weiterverkauf von Tickets

Die FKP Scorpio Konzertproduktionen GmbH hat die Rechtsanwaltskanzlei Schütz RA damit beauftragt, Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen Allgemeine Geschäftsbedingungen auszusprechen. Eine solche Abmahnung liegt unserer Kanzlei zur Bearbeitung und Verteidigung vor.

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Erneute Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Feingehaltsgesetz (Silberschmuck) vom 19.02.2016

Aktuell bearbeiten wir erneut eine Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.“ (‚Wettbewerbszentrale’).

Hintergrund: Die uns durch unsere Mandantschaft vorgelegte Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart enthält wiederum den Vorwurf, dass unsere Mandantin mit einer Feingehaltsangabe im Zusammenhang mit der Bezeichnung „plattiert“ geworben habe, obwohl dies nach dem sogenannten Feingehaltsgesetz verboten sei.

Wir weisen darauf hin, dass die Bewerbung von Silber- oder Goldschmuck, welcher lediglich vergoldet oder versilbert ist, ohne den Zusatz „plattiert“ oder „versilbert“ als Irreführung zu qualifizieren ist. Nach der derzeitigen Rechtsprechung gilt dies auch nach unserer Auffassung dann, wenn in der näheren Artikelbezeichnung darauf hingewiesen wird, dass es sich um plattierten bzw. versilberten Schmuck handelt.

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Ido Interessenverband - wurden Sie ebenfalls abgemahnt? Wie Sie reagieren sollten...

Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist ein Wettbewerbsverband, der bei vermeintlichen Verstößen gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften Abmahnungen versendet. Wie Betroffene in so einem Fall reagieren sollten, erklären wir in diesem Beitrag.

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IKO Import, Klaus Otte GmbH - Abmahnung der KPW Anwälte wegen Spardose

Die IKO Import, Klaus Otte GmbH hat kürzlich einen unserer Mandanten über ihre Anwälte KPW abmahnen lassen. In der Abmahnung geht es um eine Spardose, die von IKO Import vertrieben wird.

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Kunstfingernägel verkauft: Louis Vuitton Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte

Die Luxusmarke Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) aus Paris lässt regelmäßig durch die Hamburger Rechtsanwälte CBH angebliche Markenrechtsverletzungen abmahnen. Wir vertreten jetzt einen Mandanten, der online (angeblich unzulässig) Kunstfingernägel zum Kauf angeboten haben soll. Hierdurch seien die Markenrechte von Louis Vuitton verletzt worden.

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Neues Verpackungsgesetz: Abmahnung Kanzlei Fareds für die T. & D. Versand GbR

Wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das seit Januar 2019 geltende Verpackungsgesetz erhielt einer unserer Mandanten vor kurzem eine Abmahnung der Rechtsanwälte Fareds. Die Abmahnung wird im Auftrag der T. & D. Versand GbR ausgesprochen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenerstattung für die Abmahnung in Höhe von 887,02 Euro.

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Onlinehandel: Stichtag 13.06.2014- Neues Widerrufsrecht und neue Informationspflichten auf eBay, Amazon, Dawanda und in Onlineshops

Onlinehandel: Stichtag 13.06.2014- Neues Widerrufsrecht und neue Informationspflichten auf eBay, Amazon, Dawanda und in Onlineshops

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Onlinehändler aufgepasst: Fehlender Link zur OS-Streitschlichtungsplattform kann Abmahnung bedeuten!

Einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler, wurde kürzlich wegen eines fehlenden Links zur OS-Streitschlichtungsplattform von der Kanzlei Fareds im Auftrag der T. & D. Versand GbR abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

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Verband sozialer Wettbewerb: Abmahnung wegen Futtermittel-Werbung

Der „Verband sozialer Wettbewerb“ hat aktuell einen unserer Mandanten abgemahnt. In der Abmahnung geht es um einen vermeintlichen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht bei der Bewerbung von Futtermitteln durch unsere Mandantschaft.

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Verpackungsgesetz: Abmahnung im Auftrag der Plogoo UG

Weil unser Mandant gegen das neue Verpackungsgesetz verstoßen haben soll, erhielt er vor kurzem eine Abmahnung eines Berliner Rechtsanwalts. Die Abmahnung wird für die Plogoo UG ausgesprochen.

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Vertragsstrafenforderung des Ido Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. - Herstellergarantie

Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich ein Schreiben des Ido Interessenverbands, in dem eine Vertragsstrafe wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung gefordert wird. Der geltend gemachte Betrag wird mit 5.000,00 € beziffert.

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Verband bayerischer Kfz-Innungen

Der Verein "Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V." hat einen unserer Mandanten wettbewerbechtlich abgemahnt, weil dieser angeblich unzulässig als Privatverkäufer im Internet Autos zum Kauf anbiete.

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Verband bayerischer Kfz-Innungen - was tun?

Der Wettbewerbsverband Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. aus Augsburg hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Verlangt wird von ihm in der Abmahnung unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

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