Abmahnung
Abmahnung Markenrecht „Monster“ durch Rechtsanwälte Bird & Bird
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der Kanzlei Bird & Bird für die Monster Energie Company aus den USA vom 18.09.2023 vorgelegt.
Abmahnung Markenrecht der Elara GmbH durch CBH Rechtsanwälte vom 04.09.2023
Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Elara GmbH durch die Rechtsanwälte CBH vorgelegt.
Die Elara GmbH ist ausweislich des uns vorliegenden Abmahnschreibens Herstellerin und Anbieterin von Bekleidungsstücken. Insoweit besteht ausweislich des Markenregisters eine DE-Marke zur Registernummer „30 2012 061 998“ für das Kennzeichen „elara“. Unter anderem besteht hierbei Schutz für Bekleidungsstücke.
Gerügt wird in dem an unseren Mandanten gerichteten Abmahnschreiben, dass dieser die Bezeichnung „Elara“ bei dem Angebot eines Produktes aus dem Bereich der Bekleidung in der Artikelüberschrift, verwendet habe. Die Verwendung erfolgte hierbei zusammen mit eigenen Markenzeichen unserer Mandantschaft.
Was wird in dem Abmahnschreiben gefordert?
Es wird zunächst die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, die neben der eigentlichen Unterlassung auch Auskunftsansprüche sowie Schadenersatzansprüche enthält.
Darüber hinaus werden Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 100.000,00 €, mithin 2.171,50 € nebst Umsatzsteuer sowie Testkaufkosten in Höhe von 230,48 €, geltend gemacht.
Wie ist mit dieser Abmahnung umzugehen?
Zunächst ist natürlich immer zu fragen, ob der hier erhobene markenrechtliche Vorwurf in der Sache überhaupt zutrifft. Wir haben schon vielfach darauf hingewiesen, dass häufig der Irrglaube besteht, dass die reine Verwendung eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens per se eine Markenrechtsverletzung darstellt. Wesentliche Voraussetzung hierfür ist jedoch immer eine sogenannte markenmäßige Verwendung. Vereinfacht gesprochen bedeutet dies, dass die Marke in der Art verwendet sein muss, dass der Verbraucher oder Kunde, oder allgemeiner gesprochen der interessierte Verkehr, zu der Annahme gelangen könne, es handele sich um ein Produkt aus dem Hause des Kennzeicheninhabers. Diese Frage ist häufig gar nicht so leicht zu beantworten. Gerade wenn hierbei weitere Marken, d. h. potentielle Marken des vermeintlichen Verletzers ebenfalls Gegenstand der beanstandeten Bezeichnung sind, eröffnen sich hierbei durchaus häufig taugliche Verteidigungsansätze.
Wir sind auf das Markenrecht hoch spezialisiert und vertreten seit über einem Jahrzehnt Mandanten gegen markenrechtliche Angriffe. Herr Rechtsanwalt Jan B. Heidicker ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, zu dem auch das Markenrecht gehört. Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Hierzu senden Sie uns das Abmahnschreiben an ra@kanzlei-heidicker.de zu oder rufen uns unmittelbar unter 02307/17062 an.
Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.
Abmahnung Markenrechtsverletzung „Pandem“ durch Christoph Bettag und Firma Belecon
Uns wurde ganz aktuell eine auf den 27.01.2022 datierte markenrechtliche Abmahnung der Firma Belecon sowie des Herrn Christoph Bettag vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei die zu Gunsten des Herrn Christoph Bettag eingetragene EU-Wortmarke „Pandem“, die unter der Markennummer 0172974029 am 13.01.2022 eingetragen wurde. Die Marke „Pandem“ genießt unter anderem Schutz für die Klasse 12, und zwar hier für Fahrzeugteile, Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, Räder und Reifen und Gleisketten. Aus dem Markenregister kann erkannt werden, dass auch Schutz im Bereich unter anderem von Bekleidung besteht.
Abmahnung Microsoft durch die FPS Rechtsanwälte
Aufgrund von Erfahrungsberichten im Internet ist uns bekannt geworden, dass durch die Firma Microsoft Corp. derzeit vermehrt marken- und/oder urheberrechtliche Abmahnungen wegen des Vertriebs von nicht-originalen DVDs oder anderer Software ausgesprochen werden. Insbesondere wird regelmäßig auch der Vertrieb von Produkt-Keys gerügt, durch den gegen die Urheberrechte der Microsoft Corp. aus dem Leistungsschutzrecht gem. § 69 c UrhG und den Markenrechten aus den §§ 5, 15 verstoßen werden soll.
Abmahnung MO Streetwear GmbH durch CBH Rechtsanwälte wegen „Felipa“
Aktuell wurde uns erneut eine markenrechtliche Abmahnung der MO Streetwear GmbH vorgelegt, die bei dem Abmahnadressaten die Verwendung des Kennzeichens „Felipa“ rügt.
Abmahnung Monster Energy Company: Vermehrte Anfragen wegen Markenrecht Abmahnung Monster Energy
Wir haben in dieser Woche bereits vermehrte Anfragen und Mandatsübernahmen wegen erneuten Abmahnungen der Monster Energy Company in unserer Kanzlei verzeichnet.
Abmahnung Pierre Cardin durch Kanzlei SNP Schlawien wegen Markenrechtsverletzung
Wir haben kürzlich Kenntnis erlangt von einer aktuellen Abmahnung der Kanzlei SNP Schlawien im Auftrag des Herrn Pierre Cardin sowie der Firma S.A.S. de Gestion Pierre Cardin, in der eine Markenrechtsverletzung an dem Markennamen „Pierre Cardin“ gerügt wird.
Abmahnung Pink Floyd Musik Limited durch Gutsch & Schlegel: Markenrechtsverletzung?
Uns liegt erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte in Partnerschaft aus Hamburg für die Pink Floyd Ltd. aus London Großbritannien vor. Das Abmahnschreiben datiert vom 12.01.2022.
Gegenstand des Abmahnschreibens ist hierbei der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass diese auf den Onlinemarktportal Etsy eine selbstbemalte Schallplatte mit den Portraitfotos und den Schriftzug der Gruppe Pink Floyd angeboten habe. Das Produkt sei kein original Produkt und nicht lizensiert.
Abmahnung pixel.Law Rechtsanwälte iAd Herrn Peter Kirchhoff vom 21.07.2017
Derzeit verteidigen wir einen Mandanten gegen eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte Pixel Law im Auftrage des Herrn Peter Kirchhoff.
Abmahnung Plattfuss Vertriebs GmbH durch Kanzlei Meidert & Kollegen- „Bud Spencer“
Wir wurden erneut mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Meidert & Kollegen, ausgesprochen im Namen der Plattfuss Vertriebs GmbH, beauftragt. Es geht wieder um den Vorwurf einer Urheber- und Markenrechtsverletzung an dem Namen „Bud Spencer“.
Abmahnung Plattfuss Vertriebs GmbH durch Kanzlei Meidert & Kollegen- „Bud Spencer“
Ganz aktuell wurde unsere Kanzlei wieder einmal mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Meidert & Kollegen, ausgesprochen im Namen der Plattfuss Vertriebs GmbH, beauftragt. Es geht, wie bislang auch, um den Vorwurf einer Urheber- und Markenrechtsverletzung an dem Namen „Bud Spencer“.
Abmahnung Preu Bohlig Partner für Motion E-Services GmbH wegen Urheberrechtsverletzung
Eine Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Motion E-Services GmbH liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. Gerügt werden etwaige Urheberrechtsverletzungen an Bildern durch die Verwendung innerhalb eines Amazon-Angebotes unserer Mandantschaft.
Abmahnung Primis SFF Handels GmbH & Co. KG wegen des Vorwurfs des Verkaufs von Kosmetik mit Lilial
Abmahnung: Primis SFF Handels GmbH & Co. KG aus Neuss
Abmahnende Kanzlei: Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Vorwurf: Verstoß gegen Art. 15 Abs. 2 S. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 i. V. m. Teil 3 des Anhangs VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008; Vorwurf des Verkaufs von Parfüm mit dem Inhaltsstoff „Lilial“
Gegenstandswert: 25.000,00 €
Forderung: 1.375,88 €, 580,00 € für die Erstellung eines Gutachtens sowie Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
Abmahnung privates/gewerbliches Handeln auf eBay: Rechtsanwalt Lutz Schroeder für Thomas von Haugwitz
Wegen des Vorwurfes, trotz Auftreten als privater Händler als gewerblicher eBay-Verkäufer tätig zu sein wurde einer unserer Mandanten kürzlich von Rechtsanwalt Lutz Schroder im Auftrag von Herrn Thomas von Haugwitz abgemahnt. Herr von Haugwitz und unser Mandant stünden in einem Wettbewerbsverhältnis, daher sei das Auftreten als privater Verkäufer wettbewerbswidrig.
Abmahnung RA Euskirchen wegen Desinfektionsmittel
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts René R. Euskirchen aus Bonn, ausgesprochen im Auftrag von Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K., zur Bearbeitung und Verteidigung vor. Abgemahnt werden angebliche Wettbewerbsrechtsverletzungen in einem Ebay-Angebot zum Kauf von Desinfektionsmittel.
Abmahnung RA Minartowicz für Dagmara Gogolinska - “Mint Menthol Aromatische Kapseln Zigarette”
Eine aktuelle Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts Sylwester Minartowicz im Auftrag der Frau Dagmara Gogolinska aus Polen ist aktuell Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. Es geht um eine angebliche Wettbewerbsrechtsverletzung in einem Amazon-Angebot zum Kauf von sog. “Mint Menthol Aromatische Kapseln Zigarette”.
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH
Eine angebliche Urheberrechtsverletzung an dem Tonwerk „Arilena Ara – Nentori“ ist der Grund für eine aktuelle Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian, die dieser im Auftrag der DigiRights Administration GmbH ausgesprochen hat. Unser Mandant soll das Werk in einer Online-Tauschbörse (Filesharing) herunter- und wieder hochgeladen haben.
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH vom 09.10.2015 DANCE HITS 2015
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH vom 09.10.2015 DANCE HITS 2015
In der uns aktuell vorliegenden Abmahnung des RA Daniel Sebastian wird ein Ermittlungsergebnis präsentiert, das ein öffentliches Zugänglichmachen folgender Musikwerke über eine Bittorrent Tauschbörse dokumentieren soll:
„Lost Frequencies – Are you with me“
„Kygo ft. Conrad – Firestone“
„Hardwell ft. Harrison – Sally“
„3LAU & Nom De Strip ft. Estelle – The Night“
„Dimitri Vegas & Like Mike vs Fedde Le Grand – Tales Of Tomorrow“
„Armin van Buuren – Together (in a state of trance“
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 18.11.2015 an Musikwerken auf UK Top 40 Single Charts
Derzeit verteidigen wir gegen eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 18.11.2015.
Gegenstand der Abmahnung sind folgende Musikwerke, die sich auf dem Musiksampler UK Top 40 Single Charts befinden:
- „Kygo feat. Conrad Sewell - Firestone“
- „Lost Frequencies – Are You With Me“
- „Sigala – Easy Love“
- „Lost Frequencies – Reality (feat. Janieck Devy)“
Zusätzlich zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wirdein Abgeltungsbetrag in Höhe von 1.200,00€ gefordert.
Hinsichtlich der Kostenforderung muss zunächst geklärt werden, ob der vermeintliche Verstoß durch den Anschlussinhaber selbst, einen bekannten oder unbekannten Dritten begangen worden sein könnte, oder ob der Vorwurf gänzlich ausgeschlossen werden kann. Je nach Einzelfall werden sich sodann unterschiedliche Rechtsfolgen ergeben, die zusammen mit dem beratenden Anwalt geklärt und besprochen werden sollten.
Abmahnung Rechtsanwalt Ercan Acikel für DIGITURK Europe GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalt Ercan Acikel für DIGITURK Europe GmbH wg. unerlaubter Ausstrahlung einer Sportsendung der türkischen Fussball Liga „Süper-Lig“
Am 20.06.2016 erreichte uns eine Anfrage wegen einer urheberrechtlichenAbmahnung des Rechtsanwalt Ercan Acikel aus Frankfurt im Auftrag der DIGITURK Europe GmbH vom 01.06.2016.
Abmahnung Rechtsanwalt Levent Götekin im Auftrag der Akberlin Sales UG
Haben Sie eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwalts Levent Götekin im Auftrag der Akberlin Sales UG erhalten? Wir vertreten aktuell in einem derartigen Fall. Unserem Mandanten werden Wettbewerbsverstöße auf eBay vorgeworfen.
Abmahnung Rechtsanwalt Lutz Schroeder für Mario Weber wegen Fotonutzung
Aktuell bearbeiten wir eine Abmahnung, ausgesprochen durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrag des Fotografen Herrn Mario Weber aufgrund von Fotonutzung innerhalb eines eBay-Angebots.
Abmahnung Rechtsanwalt Peter Dürr für die absoluts - bikes and more - GmbH & Co. KG
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwalts Peter Dürr vor, die dieser im Auftrag der absoluts - bikes and more - GmbH & Co. KG ausgesprochen hat. In der Abmahnung geht es um angeblich wettbewerbswidriges Handeln auf eBay.
Abmahnung Rechtsanwälte Lentze Stopper iAd des Deutschen Fußball. Bunde e.V. (Tickets Pokalfinale 2017)
Uns wurde das Mandat erteilt, eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze Stopper Auftrage des Deutschen Fussball- Bundes e.V. (DFB) vom 12.04.2017 zu verteidigen. Dem Adressaten wird ein Verstoß gegen die ATGB wegen Anbietens von Karten über die Plattform „ebay“ vorgeworfen.
Abmahnung Rechtsanwälte Lentze Stopper iAd FC Bayern München AG Ticketverkauf ticketbis vom 05.10.2016
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze Stopper Auftrage der Bayern München AGTicketverkauf vom 05.10.2016 zur Bearbeitung vor. Dem Adressaten wird ein Verstoß gegen die ATGB wegen Anbietens von Karten über die Plattform „ticketbis“ vorgeworfen.