Die BVB Merchandising GmbH aus Dortmund hat durch ihre Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aktuell eine sogenannte Berechtigungsanfrage an einen unserer Mandanten versendet. Wenn Sie ebenfalls Adressat einer BVB-Berechtigungsanfrage sind, sollten Sie diesen Ratgeberartikel lesen.
Bei der BVB Merchandising GmbH handelt es sich um eine Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, mithin dem bekannten Fußballverein. Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der geschützten Markenzeichen "Borussia" und "BVB 09". In der Berechtigungsanfrage heißt es, dass die BVB Merchandising GmbH zu der Kenntnis gelangt sei, dass unser Mandant auf eBay Aufkleber zum Kauf angeboten habe. Diese bewerbe er mit den Worten "Borussia" und "BVB 09", mithin mit solchen Begriffen, die zugunsten der BVB Merchandising GmbH markenrechtlich geschützt sind. Es stehe der Vorwurf der Markenrechtsverletzung im Raum, da es sich womöglich bei den Aufklebern nicht um Original- oder Lizenzware der BVB Merchandising GmbH handeln könne. Unser Mandant wird daher aufgefordert, binnen einer bestimmten Frist Stellung zu dem Vorwurf zu nehmen und insbesondere mitzuteilen, woraus er ein Recht zur Benutzung der eingetragenen Marken ableite.
Was unterscheidet eine Berechtigungsanfrage von der Abmahnung und wie gehe ich vor?
Wir haben ein Ratgebervideo erstellt, in dem Ihnen Jan B. Heidicker, Kanzleiinhaber und Fachanwalt u.a. für Urheber- und Medienrecht die wichtigsten Fragen beantwortet:
Beachten Sie, dass es sich bei einer Berechtigungsanfrage nicht um eine Abmahnung handelt. Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche werden gerade nicht geltend gemacht, was für eine Abmahnung typisch wäre. Eine Berechtigungsanfrage wird mitunter in solchen Fällen anstelle einer Abmahnung ausgesprochen, in denen der Sachverhalt nicht völlig klar ist. Durch die "richtige" Reaktion auf eine Berechtigungsanfrage können Betroffene sich ersparen, dass die Gegenseite die Erstattung der Rechtsanwaltskosten fordert. Näheres erklären wir Ihnen in unserem Ratgebervideo oder einem persönlichen Telefonat.
Reaktionstipps:
- Berechtigungsanfrage nicht ignorieren
- Fristen beachten
- Kein selbständiger Kontakt mit der Gegenseite
- Spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen
Wenn Sie die oben genannten Punkte beachten, haben Sie die einzelfallabhängige, aber insgesamt durchaus realistische Chance, einer hohen Kostenforderung zu entgehen. Daher ist es so wichtig, auf eine Berechtigungsanfrage schnellstmöglich und spezialisiert mithilfe eines Rechtsanwalts zu reagieren.
Wir haben in unserer Kanzlei in den letzten Jahren tausenden Mandanten weiterhelfen können, die eine Abmahnung oder Berechtigungsanfrage aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung oder anderer Vorwürfe erhalten hatten. Gerne helfen wir auch Ihnen weiter - kompetent, transparent und bundesweit.