Abmahnungen

Die IKO Import, Klaus Otte GmbH hat kürzlich einen unserer Mandanten über ihre Anwälte KPW abmahnen lassen. In der Abmahnung geht es um eine Spardose, die von IKO Import vertrieben wird.

Haben Sie ebenfalls eine Berechtigungsanfrage der Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erhalten? So erging es vor Kurzem einem unserer Mandanten. Wie Sie in diesem Fall reagieren sollten, haben wir hier für Sie zusammengefasst.

Wir dürfen darüber berichten, dass uns zwischenzeitlich noch eine weitere Abmahnung vorgelgt wurde. Insoweit enthält auch diese Abmahnung den gleichen Vorwurf, nämlich einen Verstoß gegen die Darstellung des OS Links. Auch hier werden gleiche Kosten, sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Wir werden Sie weiter auf dem laufenden halten.

Uns wurden sowohl am 11.05.2020 als auch am 12.05.2020 insgesamt drei Abmahnungen der iParts GmbH vorgelegt, in denen die iParts GmbH über ihre Rechtsanwälte Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH den jeweiligen Adressaten Wettbewerbsverstöße im Rahmen ihrer eBay-Shops vorwerfen. Gegenstand der Abmahnungen sind hierbei jeweils vermeintliche Verstöße gegen die Verpflichtung, den sogenannten OS-Link zur Streitbeilegungsplattform vorzuhalten. Insoweit wird hier ein Verstoß gegen die sogenannte ODR-Verordnung gerügt, die vorsieht, den OS-Link in anklickbarer Form im Rahmen des Onlineangebotes vorzuhalten. Alle Abmahnungen tragen das Datum 08.05.2020.

Bei einer Berechtigungsanfrage handelt es sich um eine Vorstufe zur Abmahnung, so dass richtiges Handeln von wichtiger und entscheidender Bedeutung ist. Wir haben bereits eine weit über dreistellige Zahl von Mandanten gegen Berechtigungsanfragen und Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH vertreten und verteidigt. Im Regelfall bietet es sich an, dass hier eine sog. vorbeugende Unterlassungserklärung abgegeben wird. Dies führt rechtlich dazu, dass Sie nicht mehr abgemahnt werden können. Diese wird darüber hinaus von uns so abgefasst, dass Sie in Zukunft natürlich dennoch lizenzierte Ware verkaufen können. Diese Angelegenheiten enden so, dass Sie nichts an die Gegenseite zu bezahlen haben werden, wenn wir den Fall übernehmen. Im Falle einer Abmahnung drohen Kosten im Bereich zwischen 1200 bis 2400 Euro, was durch unsere Vorgehensweise leicht vermieden werden kann.

Der Fußballverein 1. FC Union Berlin e.V. ist gleichzeitig Inhaber der Wortmarke "1. FC Union Berlin" und der Wort-Bildmarke "Emblem". Auf eBay soll unser Mandant angeblich nicht originale Trikots, die mit den genannten Markenzeichen beworben haben soll, angeboten haben. Dies stelle eine Markenrechtsverletzung gem. §§ 14, 15 MarkenG dar.

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. aus Berlin ließ kürzlich eine Abmahnung über die Anwaltskanzlei Dr. Schenk aussprechen. Gegenstand der Abmahnung sind angebliche Wettbewerbsverstöße in der von unserem Mandanten betriebenen Spielhalle.

Wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an einer mit einem "Datenschutz Generator" generierten Datenschutzerklärung mahnt die österreichische AdSimple GmbH durch die Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer Webseitenbetreiber ab. Unsere Kanzlei wurde wieder in einem neuen Fall beauftragt.

Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der Marke "BVB". In regelmäßigen Abständen vertritt unsere Anwaltskanzlei Mandanten, die von den Rechtsanwälten Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH mit einer sogenannten Berechtigungsanfrage angeschrieben wurden. Haben Sie ebenfalls eine solche erhalten? 

Der Fotograf Urs Kuester ließ durch die Giese Rechtsanwälte kürzlich wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abmahnen. Einen unserer Mandanten erreichte ein entsprechendes Abmahnschreiben, in dem u.a. die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt wird.