Abmahnungen (S.9)

Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der kürzlich und noch vor dem Start der FIFA-Fußball-WM in Russland eine Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper erhalten hat, die im Auftrag der Féderation Internationale de Football Association („FIFA“) mit Sitz in der Schweiz ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um den Weiterverkauf von Fußballtickets.

Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Brödermann Jahn im Auftrag der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH vorgelegt, in der Unterlassungsansprüche geltend gemacht und Kostenerstattung gefordert werden. Gegenstand der Abmahnung ist ein vermeintlicher Markenrechtsverstoß an der Marke „Explorer“. Die Marke ist als Unionswortmarke rechtliche geschützt.

Wir haben in unserer Anwaltskanzlei kürzlich eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte, ausgesprochen im Auftrag der französischen Luxusmarke Louis Vuitton Malletier S.A. aus Paris zur Bearbeitung und Beantwortung erhalten. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, durch die versuchte Einfuhr von Produkten nach Deutschland, die mit dem „LV“-Logo versehen waren, die Markenrechte von Louis Vuitton zu verletzen.

Eine angebliche Urheberrechtsverletzung an dem Tonwerk „Arilena Ara – Nentori“ ist der Grund für eine aktuelle Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian, die dieser im Auftrag der DigiRights Administration GmbH ausgesprochen hat. Unser Mandant soll das Werk in einer Online-Tauschbörse (Filesharing) herunter- und wieder hochgeladen haben.

Wie bereits häufiger in der kürzeren Vergangenheit wurde unserer Kanzlei erneut ein Schreiben der Anwaltskanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen, verfasst im Auftrag der BVB Merchandising GmbH, zur Prüfung und Beantwortung vorgelegt. Es handelt sich hierbei erneut um eine sogenannte Berechtigungsanfrage aufgrund eines im Raum stehenden Vorwurfs der Markenrechtsverletzung.

In den vergangenen Tagen erreichten uns in unserer Kanzlei sehr viele Anrufe und Anfragen via E-Mail oder über Anwalt.de, in denen es jeweils um eine Berechtigungsanfrage der BVB Merchandising GmbH in einem Brief von der Anwaltskanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen ging. Die Adressaten dieses Briefes hatten zuvor Produkte im Internet zum Kauf angeboten und diese mit „BVB“, „BVB 09“ oder „Borussia Dortmund“ beworben.

Wieder einmal liegt uns eine Abmahnung des Ido Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vor. In dem neuerlichen Schreiben wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, mit „versichertem Versand“ geworben zu haben und damit gegen das Wettbewerbsrecht zu verstoßen. Warum diese Klausel unzulässig ist, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.

Im Nachgang an eine Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.“ (‚Wettbewerbszentrale’) erhielt einer unserer Mandanten kürzlich ein Schreiben der Wettbewerbszentrale mit einer Vertragsstrafenforderung.

Wir vertreten aktuell einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze Stopper im Auftrage der FIFA vom 25.05.2018. Dem Adressaten wird ein Verstoß gegen die ATGB wegen Anbietens von Karten für die anstehende Fussball Weltmeisterschaft 2018 in Russland über die Plattform „ebay“ vorgeworfen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute, am 25.05.2018, haben wir durch eine Unternehmerin, zu der wir in keinerlei Mandatsbeziehung stehen erfahren, dass es anscheinend ebenfalls heute zu Anrufen gekommen ist, bei denen sich Personen als Angestellte unserer Kanzlei ausgeben. Uns wurde mitgeteilt, dass von der Unternehmerin ein Datenabgleich gefordert werde. Man würde Ihnen dann mitteilen, um welches Verfahren es sich handele. Wenn keine Daten bekannt gegeben werden, würde das Unternehmen Post von der Kanzlei Heidicker erhalten.

Wir weisen darauf hin, dass natürlich keinerlei Anrufe von uns erfolgen. Es dürfte sich hierbei um etwaige Trittbrettfahrer mit Schädigungsabsicht handeln. Wir werden natürlich umgehend die Datenschutzbehörde über diese Vorgänge informieren und Strafantrag stellen.

Geben Sie am Telefon keinerlei Daten preis. Uns wurde mitgeteilt, dass anscheinend  mit unterdrückter Nummer angerufen wird. Die Unternehmerin hatte uns sodann im Internet gegooglet und richtigerweise angerufen. Sollten auch Sie solche Anrufe erhalten, geben Sie uns bitte Bescheid. Wir leiten die Vorgänge sodann an die Datenschutzbehörde weiter. Im Übrigen ist natürlich das heutige Datum diesbezüglich sehr interessant, nämlich der Beginn der Geltung der DSGVO.