Abmahnungen (S.5)

Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung des Wettbewerbsverbands "Verband sozialer Wettbewerb e.V." erhalten hat. In der Abmahnung geht es um angeblich rechtswidrige Werbung auf Amazon u.a. mit dem Begriff "Detox".

Erneut liegen unserer Fachanwaltskanzlei mehrere Abmahnungen der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer im Auftrag der österreichischen AdSimple GmbH vor. Wieder geht es in den Abmahnungen um eine angebliche Urheberrechtsverletzung an einer Datenschutzerklärung, die über einen Generator der AdSimple GmbH erstellt worden sein soll.

Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwalts Sandhage für die Autohaus Frank UG vor. In dem Abmahnschreiben, welches vom 28.05.2020 datiert, wird angegeben, dass die Autohaus Frank UG unter dem Verkäufernamen „price-breaker-company“ einen eBay-Shop betreibt. Zum Produktsortiment des Anspruchstellers gehören hierbei ausweislich des Abmahnschreibens RC-Modelle, Bausätze, RC-Akkus sowie Holzspielzeug.

Die Anwaltskanzlei Fareds hat jüngst einen unserer Mandanten im Auftrag der iParts GmbH abgemahnt. Angeblich soll unser Mandant gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben, als er in einem eBay-Angebot keinen Link zur OS-Streitschlichtungsplattform hinzufügte.

Der Wettbewerbsverband Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. aus Augsburg hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Verlangt wird von ihm in der Abmahnung unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Die IKO Import, Klaus Otte GmbH hat kürzlich einen unserer Mandanten über ihre Anwälte KPW abmahnen lassen. In der Abmahnung geht es um eine Spardose, die von IKO Import vertrieben wird.

Haben Sie ebenfalls eine Berechtigungsanfrage der Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erhalten? So erging es vor Kurzem einem unserer Mandanten. Wie Sie in diesem Fall reagieren sollten, haben wir hier für Sie zusammengefasst.

Wir dürfen darüber berichten, dass uns zwischenzeitlich noch eine weitere Abmahnung vorgelgt wurde. Insoweit enthält auch diese Abmahnung den gleichen Vorwurf, nämlich einen Verstoß gegen die Darstellung des OS Links. Auch hier werden gleiche Kosten, sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Wir werden Sie weiter auf dem laufenden halten.

Uns wurden sowohl am 11.05.2020 als auch am 12.05.2020 insgesamt drei Abmahnungen der iParts GmbH vorgelegt, in denen die iParts GmbH über ihre Rechtsanwälte Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH den jeweiligen Adressaten Wettbewerbsverstöße im Rahmen ihrer eBay-Shops vorwerfen. Gegenstand der Abmahnungen sind hierbei jeweils vermeintliche Verstöße gegen die Verpflichtung, den sogenannten OS-Link zur Streitbeilegungsplattform vorzuhalten. Insoweit wird hier ein Verstoß gegen die sogenannte ODR-Verordnung gerügt, die vorsieht, den OS-Link in anklickbarer Form im Rahmen des Onlineangebotes vorzuhalten. Alle Abmahnungen tragen das Datum 08.05.2020.

Bei einer Berechtigungsanfrage handelt es sich um eine Vorstufe zur Abmahnung, so dass richtiges Handeln von wichtiger und entscheidender Bedeutung ist. Wir haben bereits eine weit über dreistellige Zahl von Mandanten gegen Berechtigungsanfragen und Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH vertreten und verteidigt. Im Regelfall bietet es sich an, dass hier eine sog. vorbeugende Unterlassungserklärung abgegeben wird. Dies führt rechtlich dazu, dass Sie nicht mehr abgemahnt werden können. Diese wird darüber hinaus von uns so abgefasst, dass Sie in Zukunft natürlich dennoch lizenzierte Ware verkaufen können. Diese Angelegenheiten enden so, dass Sie nichts an die Gegenseite zu bezahlen haben werden, wenn wir den Fall übernehmen. Im Falle einer Abmahnung drohen Kosten im Bereich zwischen 1200 bis 2400 Euro, was durch unsere Vorgehensweise leicht vermieden werden kann.