Abmahnungen (S.5)

Einen unserer Mandanten erreichte jüngst ein Schreiben des AGW e.V. (Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.). In dem Schreiben wird ihm vorgeworfen, innerhalb seiner Onlinepräsenz kein korrektes Impressum zu verwenden. Vielmehr seien die Angaben im Impressum fehlerhaft und somit wettbewerbswidrig. Der AGW e.V. fordert Unterlassung und Zahlung einer Kostenpauschale i.H.v. 152,32 €.

Die Suchmaschine Google hat eine spezielle Rubrik für Produktsuchen. Dieser Bereich nennt sich "Google Shopping". Hier können die Preise zu Produkten von verschiedenen Webseiten zugleich angezeigt werden. Einen Onlinehändler und Mandanten in unserer Anwaltskanzlei erreichte jetzt eine Abmahnung des Ido Wettbewerbsverbandes wegen des Vorwurfs der fehlenden Grundpreisangabe innerhalb der Google-Shopping-Darstellung seines Produktes.

Einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler, hat kürzlich eine Abmahnung des Vereins Lauterer Wettbewerb e.V. aus München erhalten, in dem ihm eine Irreführung des Verbrauchers gem. § 5 UWG wegen angeblich falscher Angaben bei dem Verkauf von LED-Lampen vorgeworfen wird. Unser Mandant soll eine Unterlassungserklärung abgeben und eine Kostenpauschale für die Abmahnung in Höhe von 220,15 Euro zahlen. 

Wegen des Vorwurfs, als gewerblicher Händler Waren im Internet zu verkaufen und dabei nur als privater Verkäufer aufzutreten wurde einer unserer Mandanten kürzlich von Rechtsanwalt Lutz Schroeder abgemahnt. Die Abmahnung spricht er für die Mission Direct Limited & Co. KG aus, die unter anderem auf eBay Tonträger verkauft.

Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist ein Wettbewerbsverband, der bei vermeintlichen Verstößen gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften Abmahnungen versendet. Wie Betroffene in so einem Fall reagieren sollten, erklären wir in diesem Beitrag.

Wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung an der Marke “EXPLORER”, welche für die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH zur Registernummer 014481725 als Unionswortmarke geschützt ist, wurde einer unserer Mandanten kürzlich von den Brödermann Jahn Rechtsanwälten abgemahnt.

Wegen des Vorwurfs einer Urheberrechts- und einer Wettbewerbsrechtsverletzung wurde einer unserer Mandanten kürzlich von der “Patenterie” (Sperschneider, Pröll, Gries Patent- und Rechtsanwälte) im Auftrag der Gesellschaft “Der Kamindoktor International GmbH” abgemahnt. 

Die Fachanwaltskanzlei Jan B. Heidicker vertritt zurzeit einen Mandanten in einer gerichtlichen markenrechtlichen Angelegenheit. Vor dem Landgericht Bochum hat kürzlich die BVB Merchandising GmbH, vertreten durch ihre Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen, Klage gegen unseren Mandanten wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen erhoben. Der von der Klägerin vorgeschlagene Streitwert beläuft sich auf 200.000,00 €.

Wegen des Vorwurfs diverser Wettbewerbsverletzungen wurde einer unserer Mandanten nun von der Anwaltskanzlei Schütz RA im Auftrag der SAP Arena Betriebsgesellschaft der Multifunktionsarena Mannheim mbH & Co. KG abgemahnt.

In einer aktuellen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der Pariser Louis Vuitton Malletier S.A.S. ist Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. In der Abmahnung wird die Verletzung von Markenrechten durch die Einfuhr eines angeblich gefälschten Produktes nach Deutschland gerügt.