Allgemeines Internetrecht
Unsere Kanzlei vertritt und berät Sie bei der Verteidigung von internetrechtlichen Abmahnungen und sind Ihnen mit unserem Know-How kompetent und konsequent behilflich.
Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten?
Rufen Sie uns unter 02307/17062 an oder kontaktieren Sie uns schriftlich.
Flirt & Date Ltd. / CulpaInkasso verlangt Zahlung - was tun?
Haben auch Sie eine Zahlungsaufforderung von CulpaInkasso im Auftrag der Flirt & Date Ltd. erhalten? Dann sollten Sie die angebliche Forderung zunächst überprüfen lassen, bevor Sie Zahlungen leisten.
Zahlungsaufforderung mydates.com durch Rechtsanwalt Sebastian Kipke
Rechtsanwalt Sebastian Kipke versendet aktuell Zahlungsaufforderungen im Auftrag der Webseite mydates.com. Wie Betroffene darauf reagieren sollten, erklären wir in diesem Ratgeberbeitrag.
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an YouTube-Video von "Merna Mariella"
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung des Kölner Rechtsanwalts Herr Panagiotis Mastoras im Auftrag der Youtuberin "Merna Mariella" zur Bearbeitung und Verteidigung vor. In der Abmahnung wird eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an den YouTube-Videos von "Merna Mariella" gerügt.
Kanzlei ANKA: Abmahnung für die PB-ViGoods GmbH wegen E-Zigaretten / Liquids
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei ANKA (RA Alexander Hufendiek) im Auftrag der PB-ViGoods GmbH liegt uns aktuell zur Bearbeitung und Verteidigung vor. In dem Abmahnschreiben wird die angeblich falsche Kennzeichnung von versendeten Liquids für E-Zigaretten gerügt.
Neue Abmahnung des Ido Interessenverbands wegen angeblicher falscher Angaben in Online-Angebot
Einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler, erhielt kürzlich eine aktuelle Abmahnungdes Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, innerhalb seiner Online-Angebote falsche Angaben gemacht zu haben und damit gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben.
Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten?
Wieder einmal wurden wir mit der Verteidigung gegen eine Abmahnung des Vereins „Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.“ aus Fürstenfeldbruck beauftragt. Im Abmahnschreiben werden unserem Mandanten vermeintliche Verstöße gegen das UWG vorgeworfen.
JuS Rechtsanwälte Abmahnung Kfz-Innung Unterfranken
Die Kanzlei Heidicker wurde kürzlich mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der JuS Rechtsanwälte im Auftrag der Kfz-Innung Unterfranken beauftragt. Wenn Sie ebenfalls eine solche Abmahnung erhalten haben sollten, erfahren Sie in unserem Ratgeberartikel, wie Sie reagieren sollten.
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen etwaiger Verstöße innerhalb der Widerrufsbelehrung vom 12.08.2015
Erneut verteidigen wir gegen eine Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.“ (‚Wettbewerbszentrale’).
Unserer Mandantschaft werden konkret die folgenden etwaigen Verstöße vorgeworfen:
- Falsche Belehrung über Ausübung des Widerrufsrechts
- Kein Muster-Widerrufsformular
- Widerrufsbelehrung entspricht nicht der gesetzlich vorgeschriebenen Form
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Diekmann im Auftrag des Herrn Stefan Ring vom 10.06.2015
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Diekmann im Auftrag des Herrn Stefan Ring vom 10.06.2015
Wir verteidigen aktuell gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Diekmann im Auftrag des Herrn Stefan Ring.
Die Abmahnung beinhaltet gegenüber unserem Mandanten den Vorwurf, über einen Internetshop Produkte zum Kauf angeboten zu haben, die mit einer Wort-/Bildmarke versehen seien, dessen Inhaber Herr Stefan Ring sei. Dies stelle einen markenrechtlichen Verstoß dar.
Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA vom 21.01.2015
Derzeit liegt unserer Kanzlei erneut eine Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA zur rechtlichen Überprüfung und Bearbeitung vor.
Unserer Mandantschaft wird u.a. vorgeworfen, man habe nachweislich festgestellt, sie habe Tickets u.a. für ein Bundesliga Heimspiel von Borussia Dortmund gegen den VFL Wolfsburg entgegen der in den Vertrag einbezogenen ATGB über die Internethandelsplattform eBay veräußert.
Was ist eine Unterlassungserklärung?
Begriff
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die einer Abmahnung regelmäßig in vorformulierter Form beiliegt, verfolgt den Zweck, den mit der Abmahnung geltend gemachten Unterlassungsanspruch zu erfüllen.
Vereinfacht gesagt:
Wie durch einen Schuldner eine Kaufpreisforderung durch Geld erfüllt wird, geschieht dies bei einer gewünschten Unterlassung durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung durch den Schuldner.
Ist die Abmahnung daher berechtigt, besteht für den Abmahner grundsätzlich ein Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung.
Soweit eine Unterlassungserklärung durch eine Partei abgegeben wird, und diese durch den Abmahner akzeptiert wird, entsteht ein sogenannter Unterlassungsvertrag. An diesen ist der Abgemahnte sodann mindestens 30 Jahre gebunden.
Neue Abmahnung des Sport-Club Freiburg e.V. wegen Ticketverkauf über viagogo
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung des Sport- Club Freiburg e.V. wegen Ticketverkauf über die Plattform viagogo zur rechtlichen Überprüfung vor.
In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die Allgemeinen Ticketbedingungen durch Verkauf von Tickets für Heimspiele des Sport- Clubs Freiburg e.V. gerügt.Laut § 10.2 der ATGB ist das Anbieten von Tickets über nicht vom Sport- Club Freiburg e.V. autorisierten Verkaufsplattformen, wie Z.B. ebay, viagogo etc. untersagt.
Vom Adressaten der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.
Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA vom 01.12.2014
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine neue Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA zur rechtlichen Überprüfung vor.Der Vorwurf lautet auf unautorisierten Ticketverkauf zu überhöhten Preisen entgegen der Allgemeinen Ticketbedingungen über die Internethandelsplattform eBay. Darüber hinaus wird die Abbildung des Stadionplans aus urheberrechtlicher Sicht gerügt.
Bereits zuvor haben wir über vergleichbare Abmahnungen der Kanzlei Becker Haumann für andere Fußballvereine, wie Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, Eintracht Braunschweig GmbH & Co. KGaA und Bayer 04 Leverkusen sowie Werder Bremen berichtet.Auch diese Abmahnungen beinhalteten den Vorwurf eines Verstoßes gegen die ATGB.
Der Vorwurf wird auf die Ziffer 10.2. der Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) gestützt, die neben u.a. dem Verbot des gewerblichen und kommerziellen Weiterverkaufes ohne Zustimmung der FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA für den Fall der Zuwiderhandlung auch eine Vertragsstrafe (Ziffer 13) vorsieht.
Weitere Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KGaA vom 06.10.2014 SV Werder Bremen gegen den 1. FC Köln
Am 09.10.2014 wurde uns wiederum eine Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KGaA zur rechtlichen Überprüfung und Bearbeitung vorgelegt. Es wird u.a. vorgeworfen, man habe nachweislich festgestellt, dass Tickets für das Bundesligaheimspiel des SV Werder Bremen gegen den 1. FC Köln entgegen der in den Vertrag einbezogenen ATGB über die Internethandelsplattform eBay veräußert.
Bekanntermaßen wird auf den Punkt 9.2. der Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) verwiesen, der neben u.a. dem Verbot der privaten Weitergabe mit der Absicht, das Ticket zu einem wesentlich höheren Preis als dem, der auf dem Ticket angegeben ist anzubieten oder zu veräußern für den Fall der Zuwiderhandlung auch eine Vertragsstrafe vorsieht. Innerhalb der ATGB wird dem Kunden hierbei eingeräumt, Tickets per Sofort-Kauf zu einem Preis unterhalb von 15% des Originalpreises anzubieten.
Darüber hinaus wird eine Markenrechtsverletzung wegen vermeintlicher Abbildung eines Bildnisses aus dem Stadion in der eBay Auktion vorgeworfen.
Sodann wird in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt sowie die Zahlung eines pauschalen Schadensersatzbetrages in Höhe von 250, 00 €.
Abmahnung BVB: Zahlreiche aktuelle Abmahnungen in dieser Woche der Kanzlei Becker & Haumann für die Borussia Dortmund GmbH & Co KG aA
In dieser Woche erreichten uns zahlreiche Anfragen und Mandatierungen für Abmahnungen des BVB, die im Auftrag durch die Kanzlei Becker & Haumann ausgesprochen wurden. Gegenstand der Abmahnungen ist u.a. immer der Vorwurf, der Adressat habe Tickets für BVB Spiele zu überhöhten Preisen veräußert. Hierbei ist stets das Onlinemarktportal eBay betroffen.
Bekanntermaßen wird auf den Punkt 6 Absatz 2 und 5 der Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) verwiesen, der neben u.a. dem Verbot der privaten Weitergabe mit der Absicht, das Ticket zu einem wesentlich höheren Preis als dem, der auf dem Ticket angegeben ist anzubieten oder zu veräußern für den Fall der Zuwiderhandlung auch eine Vertragsstrafe vorsieht. Innerhalb der ATGB wird dem Kunden hierbei eingeräumt, Tickets per Sofort-Kauf zu einem Preis unterhalb von 15% des Originalpreises anzubieten.
Von den Abgemahnten werden einerseits Beträgen zwischen 250, 00 € und 800, 00 € gefordert sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Abmahnung der RE:ZO Mode und Markenhandel UG wegen Urheberrecht durch eine Düsseldorfer Rechtsanwaltskanzlei vom 11.09.2014 wegen der Verwendung eines Produktfotos auf eBay
Uns wurde kürzlich eine Abmahnung der RE:ZO Mode und Markenhandel UG vorgelegt, in der die Verwendung eines Produktfotos auf eBay gerügt wurde. Unserer Mandantschaft wird in der uns aktuell vorliegenden Abmahnung vorgeworfen, ein Foto, welches Bekleidungsstück zeigt, ohne die entsprechende Zustimmung von der Firma über die Internethandelsplattform eBay der Öffentlichkeit zugänglich gemacht zu haben.
Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung werden Kosten der Rechtsverfolgung, vom Grunde her Lizenzschadensersatz sowie Auskunft verlangt.
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Abmahnung keinesfalls ignoriert werden sollte. So kann in diesem Fall durchaus die Beantragung und erfolgreiche Durchsetzung einer einstweiligen Verfügung drohen, die mit weiteren erheblichen Kosten verbunden wäre. Es ist jedoch anzuraten, die der Abmahnung anliegenden Unterlassungserklärung nicht in der anliegenden Form zu unterzeichnen. Diese sollte in modifizierter Form abgegeben werden, da die vorgefertigte Abfassung zu weit erscheint.
Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA wegen des Verkaufs von Tickets auf eBay
Rechtsanwalt Dirk Dreger informiert zu einer Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co KG.
Wie verhalte ich mich bei Erhalt einer Abmahnung?
Rechtsanwalt Jan B. Heidicker informiert zum Verhalten bei einer erhaltenen Abmahnung.