Abmahnungen (S.4)

Die Düsseldorfer Anwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen hat kürzlich einen unserer Mandanten wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. aus Amsterdam abgemahnt. 

Der FC Bayern München lässt über die Kanzlei Lentze Stopper derzeit wieder Abmahnungen wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Ticketerwerb aussprechen. Abgemahnt werden Personen, die Tickets zu Spielen des FC Bayern München auf Drittplattformen, wie z.B. viagogo oder eBay Kleinanzeigen weitervekaufen.

Unsere Fachanwaltskanzlei bearbeitet regelmäßig Mandate, in denen Internetusern eine Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung eines Filesharing-Portals vorgeworfen wird. Unter "Filesharing" ist der Down- und gleichzeitige Upload urheberrechtlich geschützter Werke zu verstehen. Rechteinhaber machen nach Entdeckung derartiger Vorgänge regelmäßig Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche in einer Abmahnung geltend.

Fußballvereine sprechen regelmäßig Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) aus. In letzter Zeit werden vermehrt auch markenrechtliche Abmahnungen wegen einer vermeintlichen Verletzung geschützter Wort- oder Bildmarken ausgesprochen.

Eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der TSV 1860 Merchandising GmbH aus Oberhaching ist derzeit Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. Angeblich soll unser Mandant die Markenrechte an "TSV 1860 München" verletzt haben.

Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich ein Schreiben des Ido Verbands, in dem eine Vertragsstrafe geltend gemacht wird. Grund hierfür ist ein angeblicher Verstoß gegen eine zuvor abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung.

Wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung wurde einer unserer Mandanten kürzlich von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft abgemahnt. Angeblich soll unser Mandant den Film “I Feel Pretty” in einer Tauschbörse angeboten haben (“Filesharing”).

Wegen eines angeblichen Verstoßes gegen eine zuvor abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung soll einer unserer Mandanten nun 3.000 € Vertragsstrafe an den Ido Verband aus Leverkusen zahlen. Welche rechtlichen Möglichkeiten in einem solchen Fall bestehen, erklären wir in diesem Beitrag.

Mit einer Berechtigungsanfrage wird der Adressat aufgefordert, zu einem vermuteten Rechtsverstoß Stellung zu nehmen. Eine Berechtigungsanfrage dient daher der Informationsgewinnung und nicht der Rechtsdurchsetzung. In unserer Kanzlei bearbeiten wir derzeit wieder Mandate, in denen die BVB Merchandising GmbH Berechtigungsanfragen durch die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen versenden ließ.

Der Verein "gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln" e.V. ist ein Wettbewerbsverein, der nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie dem Unterlassungsklagegesetz in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten abmahnbefugt ist. Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich eine Abmahnung dieses Vereins wegen angeblich wettbewerbswidrigem Handeln im Internet.