Abmahnungen (S.10)

Wieder einmal wurde unserer Kanzlei ein aktuelles Schreiben der Rechtsanwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen vorgelegt, welches diese im Auftrag ihrer Mandantschaft, der BVB Merchandising GmbH – einer Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA – versandt haben. Der Brief ist eine sogenannte „Berechtigungsanfrage“ wegen des im Raum stehenden Vorwurfs einer Markenrechtsverletzung durch unsere Mandantschaft.

Uns wurde ein Schreiben des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vorgelegt, in dem der Verein einen unserer Mandanten zur Stellungnahme hinsichtlich eines vermeintlichen Wettbewerbsverstoßes auffordert. Inhaltlich geht es um das Onlineangebot eines elektronischen Produktes, welches unser Mandant mit den Worten „CE geprüft“ gekennzeichnet haben soll, obwohl dieses Produkt nicht die Voraussetzungen zur Kennzeichnung mit dem CE-Zeichen erfüllt.

Der Ido Verband (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) hat einen unserer Mandanten kürzlich wettbewerbsrechtlich abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. In der Abmahnung geht es um den Onlineshop unserer Mandantschaft, in dem der Ido Verband diverse Wettbewerbsrechtsverletzungen sieht.

Eine neuerliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der StockFood GmbH ist Gegenstand eines aktuellen Mandates in unserer Kanzlei. Es geht in der Abmahnung um den Vorwurf einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung.

Eine neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Levent Göktekin, ausgesprochen im Auftrag des Herrn Alaa Mohammad, wurde uns zur Bearbeitung kürzlich vorgelegt. In der Abmahnung geht es um den eBay-Shop unseres Mandanten und ob dieser als gewerblicher oder privater Shop einzustufen ist.

Abmahnungen des Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH, werden dann ausgesprochen, wenn Werke, die für die DigiRights Administration GmbH urheberrechtlich geschützt sind, in Online-Tauschbörsen getauscht werden. Es handelt sich also um klassische Filesharing-Abmahnungen. Eine uns neuerlich vorgelegte Abmahnung bezieht sich auf die Datei „Bravo Hots Vol. 90“.

Eine neue Filesharing-Abmahnung betreffend des Spielfilms „Paddington 2“, den einer unserer Mandanten gleich zweimal über eine Online-Tauschbörse öffentlich zugänglich gemacht haben soll („Filesharing“) beschäftigt uns gerade in unserer Kanzlei. Die Abmahnung wurde ausgesprochen von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Studiocanal GmbH aus Berlin. 

Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky vorgelegt, die im Auftrag des 1. FSV Mainz 05 e.V. ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um den privaten Weiterverkauf von Fußballtickets.

Erneut wurde uns durch einen unserer Mandanten eine Abmahnung des Rechtsanwalts Gereon Sandhage, ausgesprochen im Auftrag der Hartlieb-Augenoptik GbR zwecks Überprüfung und Bearbeitung übersandt. Gerügt wird in der Abmahnung ein fehlender Link zur OS-Streitschlichtungsplattform innerhalb eines Online-Angebots unseres Mandanten.

Einer unserer Mandanten legte uns neuerlich eine Abmahnung der Bären-Apotheke Thomas Jürgens e.K., ausgesprochen durch die Beyerlein Rechtsanwälte zur Überprüfung und Bearbeitung vor. In der Abmahnung werden angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße gegen das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) gerügt.