Abmahnungen (S.10)

Gegenstand der Abmahnungen sind Onlineangebote unserer Mandanten auf eBay, bei denen neben klassischen Wettbewerbsverstößen fehlende Pflichtangaben bei dem Angebot von Desinfektionsmitteln gerügt werden.

Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. verlangt von einem unserer Mandanten die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 €. Wie Sie bei Erhalt eines solchen Forderungsschreibens reagieren sollten, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.

Das Inkassobüro Rhein Inkasso hat einen unserer Mandanten kürzlich im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH angeschrieben. Von unserem Mandanten verlangt das Inkassobüro die Zahlung von rund 1.800 €.

Zum wiederholten Mal wurde unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz mit der Vertretung eines von der AdSimple GmbH aus Österreich Abgemahnten beauftragt. Wieder fordern die Rechtsanwälte Kuntze, Mayer & Beyer neben der Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung von 1.500 €.

Einen unserer Mandanten erreichte kürzlich ein Forderungsschreiben der Anwaltskanzlei KSP im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH aus Frankfurt. Wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung verlangt man Zahlung von knapp über 500 €.

Weil unser Mandant angeblich Textilien mit dem Aufdruck "Tchuligom" zum Kauf angeboten haben soll, erhielt er kürzlich eine Berechtigungsanfrage im Auftrag des Markeninhabers Julian Brandt durch die Patentanwälte Bockermann, Ksoll, Griepenstroh und Osterhoff.

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, innerhalb seiner Amazon-Angebote gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen zu haben.

Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Goldankauf Marin GmbH vor. Die Abmahnung wurde ausgesprochen durch Rechtsanwalt Jüngst aus Hamburg.

Gegenstand der Abmahnung sind vermeintliche Verstöße gegen das Irreführungsverbot des § 5 UWG wegen der Verwendung von drei Werbeauslobungen. Es wird seitens der Goldankauf Marin GmbH gerügt, dass der Abmahnadressat mit seinen konkreten Werbeauslobungen unzulässige Alleinstellungsbehauptungen aufstelle. Daneben wird hinsichtlich einer Aussage gerügt, dass diese im Hinblick auf das Unternehmen und seine Kunden Unwahrheiten in der Werbung verwendet.

Erneut wurde unsere Kanzlei damit beauftragt, gegen eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kuntze, Mayer & Beyer im Auftrag der AdSimple GmbH aus Österreich zu verteidigen. Grund der Abmahnung ist wieder einmal die fehlende Verlinkung und Quellenangabe innerhalb einer DSGVO-Datenschutzerklärung.

Der "Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V." spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Onlinehändlern wird darin zum Beispiel vorgeworfen, Lebensmittel zu verkaufen, ohne den primär verantwortlichen Lebensmittelunternehmer gem. Art. 8 Abs. 1 LMIV anzugeben. Wie in einem solchen Fall vorzugehen ist, erklären wir in diesem Ratgeberbeitrag.