Abmahnungen (S.10)

Eine Berechtigungsanfrage wegen des Verdachts einer Markenrechtsverletzung erhielt einer unserer Mandanten kürzlich von der Münchener Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen. Diese verschickten sie im Auftrag der BVB Merchandising GmbH. In der Berechtigungsanfrage geht es um den Verdacht einer Markenrechtsverletzung.

Seit dem 01. Januar 2019 ist es in Kraft: das neue Verpackungsgesetz. Knapp einen Monat nach Inkrafttreten wurde einer unserer Mandanten nunmehr von einem vermeintlichen Wettbewerber, der Floordirekt GmbH & Co. KG aus Mannheim, durch die Kanzlei GHI Rechtsanwälte (Rechtsanwälte Göritz Hornung Imgrund) wegen vermeintlicher Verstöße gegen das VerpackG abgemahnt.

Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist ein Wettbewerbsverband, der bei vermeintlichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht Online-Händler abmahnt. So auch in einem aktuellen Fall in unserer Kanzlei. Wir vertreten einen Online-Händler, der auf eBay Waren zum Kauf anbietet und innerhalb seiner Angebote wettbewerbswidrig gehandelt haben soll.

Erneut wurde unsere Kanzlei mit der Verteidigung in einer markenrechtlichen Angelegenheit beauftragt. Die Kanzlei von Appen Jens Legal hat erneut eine aktuelle Abmahnung für die TSV München 1860 GmbH & Co. KGaA ausgesprochen. Diese ist Markeninhaberin der Marken "1860 München" und "TSV 1860" und rügt angeblich unberechtigte Nennungen von Markennamen. 

Eine umfangreiche markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erreichte kürzlich einen unserer Mandanten.

Ein weiterer Mandant in unserer Kanzlei erhielt jüngst eine Abmahnung der Hamburger Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal, welche diese im Auftrag der HSV Fußball AG aussprechen. Wieder einmal geht es in der Abmahnung um den Vorwurf einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung an geschützten Marken der HSV Fußball AG.

Der TSV München 1860, bzw. die dahinter stehende Betreibergesellschaft TSV München 1860 GmbH & Co. KGaA lässt ganz aktuell Abmahnungen wegen des Vorwurfs einer Markenverletzung durch die Kanzlei Kanzlei von Appen Jens Legal aussprechen. Einen unserer Mandanten erreichte ein entsprechendes Schreiben.

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, in der um den Vorwurf gewerblichen Handelns bei Auftreten als privater Verkäufer geht, ist Gegenstand einer aktuellen Beauftragung in unserer Kanzlei. Unserm abgemahnten Mandanten wird vorgeworfen, bei eBay als privater Verkäufer Produkte anzubieten, obwohl er bereits als gewerblicher Händler einzustufen sei.

Die HSV Fußball AG hat einen unserer neuerlichen Mandanten kürzlich von der Kanzlei von Appen Jens Legal wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen abmahnen lassen. Es geht um den Vorwurf, unser Mandant habe über eBay Produkte zum Kauf angeboten und mit den Worten "HSV" und "Nur der HSV" beworben, ohne dass es sich dabei um Lizenzprodukte des HSV gehandelt habe.

Wegen des Vorwurfs eines fehlenden Links zur Online-Streitschlichtungsplattform der EU (ODR-Plattform) wurde einer unserer Mandanten kürzlich von dem Berliner Rechtsanwalt Gereon Sandhage im Auftrag der iOcean UG aus Teltow abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.