Abmahnungen (S.3)

Weil einer unserer Mandanten innerhalb seines eBay-Accounts gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen haben soll, wurde er nun von der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) im Auftrag der Hiddemann & Weiss GbR aus Dortmund abgemahnt. Wieder einmal geht es um die Abgrenzung von privatem zu geschäftlichem Handeln.

Weil er mit der geschützten Marke "Echte Liebe" innerhalb eines Online-Angebotes geworben haben soll, erhielt einer unserer Mandanten kürzlich eine Berechtigungsanfrage der Anwaltskanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH. Wie in einem solchen Fall reagiert werden sollte, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.

Wegen gleich mehrerer vermeintlicher Wettbewerbsverletzungen wurde einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler, kürzlich von der Anwaltskanzlei Dr. Granzow, Munzel, Strohschein im Auftrag der Maibaum Trade UG abgemahnt. 

Wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße wurde einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler im Bereich Kamine und Kaminzubehör kürzlich von den Patant- und Rechtsanwälten “Die Patenterie” abgemahnt. Auftraggeber ist die “Der Kamindoktor GmbH” aus Bamberg, ebenfalls Händler in dem Bereich.

Eine Filesharing-Abmahnung, in der die Verletzung der Urheberrechte der DigiRights Administration GmbH an dem Musikwerk "NRJ Winter Hits 2019" gerügt wird, ist Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. Der abmahnende Anwalt Daniel Sebastian fordert zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Schadensersatz auf. 

Einen unserer Mandanten erreichte jüngst ein Schreiben des AGW e.V. (Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.). In dem Schreiben wird ihm vorgeworfen, innerhalb seiner Onlinepräsenz kein korrektes Impressum zu verwenden. Vielmehr seien die Angaben im Impressum fehlerhaft und somit wettbewerbswidrig. Der AGW e.V. fordert Unterlassung und Zahlung einer Kostenpauschale i.H.v. 152,32 €.

Die Suchmaschine Google hat eine spezielle Rubrik für Produktsuchen. Dieser Bereich nennt sich "Google Shopping". Hier können die Preise zu Produkten von verschiedenen Webseiten zugleich angezeigt werden. Einen Onlinehändler und Mandanten in unserer Anwaltskanzlei erreichte jetzt eine Abmahnung des Ido Wettbewerbsverbandes wegen des Vorwurfs der fehlenden Grundpreisangabe innerhalb der Google-Shopping-Darstellung seines Produktes.

Einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler, hat kürzlich eine Abmahnung des Vereins Lauterer Wettbewerb e.V. aus München erhalten, in dem ihm eine Irreführung des Verbrauchers gem. § 5 UWG wegen angeblich falscher Angaben bei dem Verkauf von LED-Lampen vorgeworfen wird. Unser Mandant soll eine Unterlassungserklärung abgeben und eine Kostenpauschale für die Abmahnung in Höhe von 220,15 Euro zahlen. 

Wegen des Vorwurfs, als gewerblicher Händler Waren im Internet zu verkaufen und dabei nur als privater Verkäufer aufzutreten wurde einer unserer Mandanten kürzlich von Rechtsanwalt Lutz Schroeder abgemahnt. Die Abmahnung spricht er für die Mission Direct Limited & Co. KG aus, die unter anderem auf eBay Tonträger verkauft.

Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist ein Wettbewerbsverband, der bei vermeintlichen Verstößen gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften Abmahnungen versendet. Wie Betroffene in so einem Fall reagieren sollten, erklären wir in diesem Beitrag.