Abmahnungen (S.3)

Weil unser Mandant angeblich Textilien mit dem Aufdruck "Tchuligom" zum Kauf angeboten haben soll, erhielt er kürzlich eine Berechtigungsanfrage im Auftrag des Markeninhabers Julian Brandt durch die Patentanwälte Bockermann, Ksoll, Griepenstroh und Osterhoff.

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, innerhalb seiner Amazon-Angebote gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen zu haben.

Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Goldankauf Marin GmbH vor. Die Abmahnung wurde ausgesprochen durch Rechtsanwalt Jüngst aus Hamburg.

Gegenstand der Abmahnung sind vermeintliche Verstöße gegen das Irreführungsverbot des § 5 UWG wegen der Verwendung von drei Werbeauslobungen. Es wird seitens der Goldankauf Marin GmbH gerügt, dass der Abmahnadressat mit seinen konkreten Werbeauslobungen unzulässige Alleinstellungsbehauptungen aufstelle. Daneben wird hinsichtlich einer Aussage gerügt, dass diese im Hinblick auf das Unternehmen und seine Kunden Unwahrheiten in der Werbung verwendet.

Erneut wurde unsere Kanzlei damit beauftragt, gegen eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kuntze, Mayer & Beyer im Auftrag der AdSimple GmbH aus Österreich zu verteidigen. Grund der Abmahnung ist wieder einmal die fehlende Verlinkung und Quellenangabe innerhalb einer DSGVO-Datenschutzerklärung.

Der "Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V." spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Onlinehändlern wird darin zum Beispiel vorgeworfen, Lebensmittel zu verkaufen, ohne den primär verantwortlichen Lebensmittelunternehmer gem. Art. 8 Abs. 1 LMIV anzugeben. Wie in einem solchen Fall vorzugehen ist, erklären wir in diesem Ratgeberbeitrag.

Rechtsanwalt Gereon Sandhage mahnt aktuell für die Wetega UG (haftungsbeschränkt) aus Kirchlengern ab. Gegenstand der Abmahnung ist ein angebliche fehlender Link zur OS-Plattform innerhalb eines eBay-Angebots unseres Mandanten.

Der Fußballverein "FC St. Pauli von 1910 e.V." hat kürzlich vor dem Amtsgericht Paderborn gegen einen unserer Mandanten Klage erhoben. Die Klage wurde von den St.-Pauli-Anwälten, der Kanzlei Schütz RA im Auftrag des Fußballclubs erhoben. Klagegegenstand ist eine angeblich angefallene und von unserem Mandanten nicht gezahlte Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 €. 

Der Verein "Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V." hat einen unserer Mandanten wettbewerbechtlich abgemahnt, weil dieser angeblich unzulässig als Privatverkäufer im Internet Autos zum Kauf anbiete.

Uns erreichten heute und gestern mehrere Anfragen wegen Abmahnungen sowie einer Berechtigungsanfrage des Herrn Julian Brand aus Bünde wegen des Vorwurfs einer Markenrechtsverletzung. Dieser lässt durch seine Rechtsvertreter mitteilen, dass er Inhaber der Marke „Tchuligom“ sei und durch die Verwendung des Kennzeichens „Tchuligom“ auf einem T-Shirt seine Rechte verletzt sehe.

Einem unserer Mandanten wurde kürzlich eine Klage der Rechtsanwaltskanzlei CBH, verfasst im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH zugestellt. Wie in einem solchen Fall reagiert werden sollte und welche Verteidigungsoptionen bestehen, erklärt unsere Fachanwaltskanzlei in diesem Ratgeberartikel.