Worum geht es in der Abmahnung der BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH?
Unsere Kanzlei wurde bereits mehrfach im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Abmahnungen durch die BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH beauftragt. Diese Abmahnungen werden regelmäßig durch die Kanzlei Causa Concilio aus Kiel ausgesprochen.
Vorwurf: Unerlaubte Bildnutzung durch Händler
BRUBAKER gibt an, mit einem Fotografen zusammenzuarbeiten, dessen Produktbilder exklusiv durch sie verwendet werden dürfen. Händler sollen ohne entsprechende Lizenz Bildmaterial auf Plattformen wie eBay, Amazon oder im eigenen Onlineshop verwendet haben.
Bereits das Speichern der Bilder stellt laut Kanzlei Causa Concilio eine Vervielfältigung gemäß § 16 UrhG dar. Die öffentliche Zugänglichmachung ohne Lizenz verletze zudem § 19a UrhG.
Welche Ansprüche werden geltend gemacht?
- Unterlassung nach § 97 Abs. 1 UrhG
Um eine Wiederholungsgefahr auszuräumen, wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. - Schadenersatz gemäß § 97 Abs. 2 UrhG
Die Gegenseite setzt in der Regel eine fiktive Lizenzgebühr von 300,00 € pro Foto an, obwohl keine marktübliche Lizenzierung existiere. - Ersatz der Rechtsverfolgungskosten nach § 97a Abs. 3 UrhG
Die Höhe der Rechtsanwaltskosten wird auf Grundlage des Streitwerts berechnet und mit in die Forderung aufgenommen.
Bei Nichtabgabe der Erklärung wird regelmäßig mit einer einstweiligen Verfügung gedroht.
Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren?
Eine unüberlegte Reaktion oder vorschnelle Unterzeichnung kann erhebliche rechtliche und finanzielle Folgen haben. Auch wenn der Vorwurf zutreffend sein sollte, bestehen oft Verhandlungsspielräume, insbesondere bei der Formulierung der Unterlassungserklärung und der geforderten Kosten.
Unsere Empfehlung: Fachanwalt hinzuziehen
Als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz vertreten wir bundesweit Mandanten im Urheberrecht. Wir kennen die Argumentationsweise der Kanzlei Causa Concilio und haben bereits zahlreiche Mandate gegenüber BRUBAKER übernommen.
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