Hamburger Brauch
Abmahnung des Rechtsanwaltes Karl- Heinz Mrosko im Auftrag der Frau Simone Obenauf – Vorwurf: Verstöße gegen das UWG auf eBay
Abmahnung des Rechtsanwaltes Karl- Heinz Mrosko im Auftrag der Frau Simone Obenauf – Vorwurf: Verstöße gegen das UWG auf eBay
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwaltes Karl- Heinz Mrosko im Auftrag der Frau Simone Obenauf vor.
In dem Abmahnschreiben wird unserer Mandantschaft vorgehalten, innerhalb eines Angebots auf der Internethandelsplattform eBay Waren zum Kauf angeboten zu haben und dabei einen Wettbewerbsverstoß gegen die Vorschriften des Widerrufsrechtes begangen zu haben. Es wird die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung gerügt.
Verband bayer. Kfz-Innungen fordert Vertragsstrafe von 10.000 € | Was tun?
Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. verlangt von einem unserer Mandanten die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 €. Wie Sie bei Erhalt eines solchen Forderungsschreibens reagieren sollten, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.
Was ist eine Unterlassungserklärung?
Begriff
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die einer Abmahnung regelmäßig in vorformulierter Form beiliegt, verfolgt den Zweck, den mit der Abmahnung geltend gemachten Unterlassungsanspruch zu erfüllen.
Vereinfacht gesagt:
Wie durch einen Schuldner eine Kaufpreisforderung durch Geld erfüllt wird, geschieht dies bei einer gewünschten Unterlassung durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung durch den Schuldner.
Ist die Abmahnung daher berechtigt, besteht für den Abmahner grundsätzlich ein Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung.
Soweit eine Unterlassungserklärung durch eine Partei abgegeben wird, und diese durch den Abmahner akzeptiert wird, entsteht ein sogenannter Unterlassungsvertrag. An diesen ist der Abgemahnte sodann mindestens 30 Jahre gebunden.
Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Sönke Semmelhaack aus Kollmar vom 14.08.2015 wegen etwaiger Verstöße im Rahmen eines Online-Angebots
Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Sönke Semmelhaack aus Kollmar vom 14.08.2015 wegen etwaiger Verstöße im Rahmen eines Online-Angebots
Unser Mandant betreibt unter der Internetseite „www.hood.de“ einen Onlineshop, in dem er unter anderem Software zum Kauf anbietet. Der Absender der Abmahnung, Herr Sönke Semmelhaack aus Kollmar bietet ebenfalls Produkte unter der Internethandelsplattform Amazon zum Kauf an.
In der Abmahnung werden unserer Mandantschaft konkret folgende Verstöße vorgeworfen.