Patentrecht
Abmahnung der Patentanwälte Henkel Breuer & Partner für die Pferdesporthaus Loesdau GmbH & Co. KG
Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich eine Abmahnung der Patentanwälte Henkel Breuer & Partner, welche diese im Auftrag der Pferdesporthaus Loesdau GmbH & Co. KG ausgesprochen haben. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „black forest“, welche als europäische Marke unter der Kennnummer 013593711 für die Pferdesporthaus Loesdau GmbH & Co. KG eingetragen ist.
Berechtigungsanfrage des Rechtsanwalts Klaus Opora im Auftrag des Herrn Stefan Hinz wegen möglicher Patentverletzung
Wegen einer möglicherweise durch einen unserer Mandanten begangenen Patentrechtsverletzung eines Patents des Herrn Stefan Hinz wurde dieser kürzlich von Rechtsanwalt Klaus Opora angeschrieben. Bei dem anwaltlichen Schreiben handelt es sich nicht um eine patentrechtliche Abmahnung, sondern um eine Berechtigungsanfrage. Was das ist und wie auf eine solche reagiert werden sollte, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.
Erneute Abmahnung NB Technologie GmbH durch die Rechtsanwälte Bauer und Partner wegen „nickelfrei“ vom 15.12.2014
Erneut liegt uns eine Abmahnung der NB Technologie GmbH, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Bauer und Partner, vor. Die Abmahnung ist datiert auf den 15.12.2014.
Wir hatten bereits in der Vergangenheit häufiger über Abmahnungen der NB Technologie GmbH berichtet, die zunächst durch eine andere Kanzlei, allein gestützt auf das Wettbewerbsrecht, und seit einigen Monaten anscheinend auch unter Heranziehung patentrechtlicher Gesichtspunkte ausgesprochen werden.
Gegenstand der Abmahnung ist zunächst der Vorwurf, dass unsere Mandanten Schmuckstücke aus Edelstahl mit der Bezeichnung „nickelfrei“ beworben haben, obwohl den Schmuckstücken Nickel zulegiert wurde.
In den Abmahnungen, auch in der vom 15.12.2014, heißt es, dass die NB Technologie GmbH alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen Patents unter der Nr. 2200924, u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland sei. Durch das Patent sei für die NB Technologie GmbH auch die Lizenzvergabe geschützt. Es seien entsprechende Lizenzen erteilt worden.