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Markenrecht Markenrecht Abmahnung Markenrecht

Unsere Kanzlei vertritt und berät Sie bei der Verteidigung von markenrechtlichen Abmahnungen und sind Ihnen mit unserem Know-How kompetent und konsequent behilflich.

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten?

Rufen Sie uns unter 02307/17062 an oder Sie uns schriftlich.


Abmahnung der Nikon GmbH durch Kanzlei Beise & Munscheid – Vorwurf: Urheberrechtsverletzung und Wettbewerbsverstoß

Wir haben Kenntnis von einer Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Beise & Munscheid im Auftrag der Nikon GmbH. Vom Adressaten der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 1.642,40 € gefordert.

Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechts- und Markenrechtsverletzung. Der Adressat der Abmahnung habe diverse Produkte des Herstellers Nikon auf den Internethandelsplattformen eBay und Amazon zum Kauf angeboten und dabei dem Angebot keine Sicherheitshinweise beigefügt. Des Weiteren würden Informationen über Garantiekarten und den Lieferumfang fehlen. Außerdem sei die eingetragene Marke „Nikon“ verletzt worden, da es sich bei den angebotenen Artikeln um Produktfälschungen, bzw. Parallelimporte handele.

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Abmahnung der TimeGate GmbH durch Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung an der Marke „SAM“

Wir haben Kenntnis von einer Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum im Auftrag der TimeGate GmbH. Der Vorwurf der Abmahnung lautet auf Markenrechtsverletzung an der Marke „SAM“.

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Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung (Filesharing) ab

Urheberrechtliche Abmahnungen des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH lagen uns in der Vergangenheit bereits häufig zur rechtlichen Bearbeitung vor. Jetzt wurden wir erneut mit der Verteidigung gegen eine solche Abmahnung beauftragt.

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Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG vom 24.11.2015

Wir verteidigen erneut gegen eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Becker & Haumann im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG, in der unserer Mandantschaft etwaige Verstöße gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen vorgeworfen werden.

Unsere Partei habe Fußballtickets zu einem Spiel des SV Werder Bremen auf eBay-Kleinanzeigen zum Kauf angeboten, heißt es in der Abmahnung. Dabei sei gegen folgende Bestandteile der Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen verstoßen worden:

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Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße auf eBay ab

Eine aktuelle, auf den 18.11.2015 datierte Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist aktuell Gegenstand einer auf uns lautenden Mandatierung.

Die Abmahnung richtet sich gegen einen eBay-Händler, der unter anderem Spielwaren, Schmuck, Textilien und Haushaltswaren zum Kauf anbietet.

Im Detail beinhaltet die wettbewerbsrechtliche Abmahnung folgende Vorwürfe:

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Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 18.11.2015 an Musikwerken auf UK Top 40 Single Charts

Derzeit verteidigen wir gegen eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 18.11.2015.

Gegenstand der Abmahnung sind folgende Musikwerke, die sich auf dem Musiksampler UK Top 40 Single Charts befinden:

  • „Kygo feat. Conrad Sewell - Firestone“
  • „Lost Frequencies – Are You With Me“
  • „Sigala – Easy Love“
  • „Lost Frequencies – Reality (feat. Janieck Devy)“

Zusätzlich zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wirdein Abgeltungsbetrag in Höhe von 1.200,00€ gefordert.

Hinsichtlich der Kostenforderung muss zunächst geklärt werden, ob der vermeintliche Verstoß durch den Anschlussinhaber selbst, einen bekannten oder unbekannten Dritten begangen worden sein könnte, oder ob der Vorwurf gänzlich ausgeschlossen werden kann. Je nach Einzelfall werden sich sodann unterschiedliche Rechtsfolgen ergeben, die zusammen mit dem beratenden Anwalt geklärt und besprochen werden sollten.

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Vertragsstrafe durch Sky: Rechtsanwälte Komning machen für die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG eine Vertragsstrafe und weitere Abmahnkosten geltend

Wir haben in unserer Kanzlei ein weiteres Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung sowie zur Abwehr einer Vertragsstrafenforderung der Rechtsanwaltskanzlei Komning im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG erhalten.

Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung erneut vorgeworfen, das Programm der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG – und zwar eine Nachberichterstattung der Fussballbundesliga - ohne entsprechendes Abonnement der Öffentlichkeit zugänglich gemacht zu haben. Bei unseren Mandanten handelt es sich um Gastwirte.

In der Abmahnung heißt es, unsere Mandantschaft habe gegenüber der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG oder gegenüber der Rechtsvorgängerin bereits eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben. Durch ein, so heißt es, erneutes Ausstrahlen des Fernsehprogramms sei die dortig festgeschriebene Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 € verwirkt worden.

Daneben wir die Abgabe einer weiteren bezifferten Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000, 00 € gefordert. Es erfolgt sodann das Angebot, die Vertragsstrafe auf 4500, 00 zu senken. Man könne diese sodann auch in zwei Raten zahlen.

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Schutz vor Abmahnungen - Abmahnsichere Rechtstexte, AGB im Onlinehandel auf eBay, Dawanda, Amazon, Yatego, allyouneed, e-gun etc.

Wir freuen uns Ihnen unseren neuen AGB-Update Service vorstellen zu dürfen. Dieser wurde durch uns überarbeitet und bietet Ihnen 100 prozentigen Schutz gegen Abmahnungen wegen der Verwendung von möglicherweise fehlerhaften Rechtstexten. Neben Ihrem eigenen Onlineshop erstellen wir Ihnen auch Rechtstexte und AGB für den abmahnischeren Handel auf beispielweise folgenden Plattformen:

eBay

Amazon

Dawanda

Yatego

e-gun

allyouneed

Folgende umfangreiche Leistungen sind in unserem AGB Service enthalten:

Erstellung von abmahnsicheren Rechtstexten für Onlineshops und alle bekannten Onlinemarktportale (AGB, Widerrufsbelehrung, Impressum, Datenschutz, Pflichtinformationen für Onlinehandel)
Shop-Tiefenprüfung (Durchführung von Testkäufen; Überprüfung des rechtssicheren Bestellablaufes, insbesondere E-Mail-Gestaltung)
Bei Gesetzesänderungen oder Änderungen der Rechtsprechung erhalten Sie frühzeitige Aktualisierungshinweise bequem per E-Mail
Handlungsanweisung zur Einpflege der Rechtstexte sowie zur Einpflege der Aktualisierungen
Hinweis auf - bei Bedarf – Einpflege von branchen -/ warentypischen Spezialgesetzen (Beispiel: Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG), Preisangabenverordnung (PAngV), Elektrogesetz (ElektroG), etc.)
Auf Wunsch: 1 x jährliche Überprüfung von ausgewählten Artikelbeschreibungen
Selbstverständliche Haftung für Erhalt von Abmahnungen wegen Rechtstexten
Kostenlose Ersteinschätzung bei Erhalt von Abmahnungen ohne Rechtstextbezug
Bei Neuaufnahme von Produktsortimenten Hinweis auf Spezialgesetze bei Anfrage
Quartalsweiser Prüfungsbericht Ihres Onlineauftrittes
Hinweis auf aktuelle Abmahngründe aus unserer täglichen Praxis
Überprüfung bereits abgegebener Unterlassungserklärungen nach Erhalt einer Abmahnung auf Konformität
Individuelle Beratung durch Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz

Unser Ziel ist Ihr Schutz vor Abmahnungen im Onlinehandel.

Neben den oben genannten Leistungen ermitteln wir mit Ihnen zusammen auch gerne mögliche Schwachstellen und Angriffspunkte Ihres Onlineauftrittes, die in anderen Punkten liegen als in den Rechtstexten. Sprechen Sie uns darauf einfach an.

Nähere Informationen und Preise finden Sie auf unserer Hauptseite hier.

Ihr Team der Rechtsanwaltskanzlei Heidicker

Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz

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Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse und Partner aus Hamburg vom 17.11.2015 im Auftrag der WVG Medien GmbH an dem Serienwerk „The Walking Dead- Staffel 6 Folge 5“

Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Sasse und Partner im Auftrag der WVG Medien GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist das Filmwerk „The Walking Dead- Staffel 6 Folge 5“

Abmahnung wegen: Urheberrechtsverletzung/Filesharing

Rechteinhaber:WVG Medien GmbH

Abgemahntes Werk: „The Walking Dead- Staffel 6 Folge 5“

Geforderter Betrag: 800, 00 €

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Markenrecht- Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 10.11.2015

Am 13.11.2015 sind wir mit der Verteidigung gegen eine weitere markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH beauftragt worden.

Der Abmahnung liegt folgender Vorwurf zugrunde:

Über die Internethandelssplattform eBay sollen schwarz-gelbe Buttons zum Kauf angeboten und diese mit den Worten „Borussia Dortmund“ „BVB 09“ und „BVB“ beworben worden sein habe. Dadurch sei die BVB Merchandising GmbH in ihren Rechten als Inhaberin der Marken „Borussia Dortmund“ „BVB 09“ und „BVB“ verletzt. Zudem stelle die Verwendung des geschützten Logos „BVB 09“ ebenfalls eine Markenrechtsverletzung dar.

Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie gem. §§ 19 MarkenG; 242 BGB eine Auskunft u. a. über folgende Punkte: Hersteller der Magnetpins, gewerbliche Abnehmer, Menge der verkauften Pins, Einkaufs- und Verkaufspreise, erzielter Gewinn.

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Abmahnung des Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrag des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) vom 5.11.2015 – Vorwurf: Urheberrechtsverletzung durch Verwendung eines Fotos auf eBay

Wir haben Kenntnis über eine urheberechtliche Abmahnung des Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrag des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) Kenntnis erlangt. In dem Abmahnschreiben vom 05.11.2015 wird die Veröffentlichung eines urheberrechtlich geschützten Bildes ohne Einwilligung der Inhaberin des Urheberrechtes, Frau Ines Krähling, vorgeworfen,

Dies stelle eine unzulässige Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung i. S. d. §§ 16, 19a UrhG dar.

Aus abgetretenem Recht wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie Schadensersatz nach der Lizenzanalogie in Höhe von grundsätzlich 160,50€ gefordert. Die Kosten der Rechtsverfolgung werden nach einem Gegenstandswert von 3.000,00€ in Höhe von 281.30€ angesetzt.

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Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen

Aktuell liegen uns in unserer Kanzlei zwei markenrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme zur rechtlichen Bearbeitung vor.

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Forever Living Products Germany GmbH durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk

Aktuell verteidigen wir gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk im Auftrag der Forever Living Products Germany GmbH aus Frankfurt/Main.

In der Abmahnung wird unserer Mandantschaft, die über Amazon diverse Produkte aus dem Bereich „Aloe Vera“ anbietet, vorgeworfen, innerhalb eines solchen Angebotes für ein Lebens-, bzw. Nahrungsergänzungsmittel wettbewerbswidrig geworben zu haben.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH wegen der öffentlichen Zugänglichmachung geschützten Bildmaterials

Aktuell haben wir das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH von einer anderen Rechtsanwaltskanzlei übernommen.

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Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen mahnt im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen Aufkleber-Verkauf auf eBay ab

Eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH ist derzeit Gegenstand einer auf uns lautenden Mandatierung.

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Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky mahnt erneut im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG ab

Wie bereits in der Vergangenheit haben wir aktuell erneut ein Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG übernommen.

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Aktuelle Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Spinnin‘ Records BV vom 06.11.2015 an dem Musikwerk „Martin Solveig & GTA - Intoxiated“

Eine Abmahnung der Kanzlei Fareds, datiert vom 06.11.2015, ist aktuell Gegenstand einer auf uns lautende Mandatierung. Im Auftrag Spinnin‘ Records BV aus den Niederlanden wird gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung in einer Tauschbörse (Filesharing) erhoben.

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Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA lässt durch die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky wegen vermeintlichem Verstoß gegen ATGB abmahnen

Erneut haben wir das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA übernommen.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH – Vorwurf: Urheberrechtsverletzung durch Verwendung eines Fotos auf Homepage vom 30.10.15

Aktuell vertreten wir gegen eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Corbis GmbH aus Berlin. In der uns vorliegenden Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, auf deren Homepage ein urheberrechtlich geschütztes Fotounter der Fotografie Nr. 42-38416399 der Corbis GmbH ohne deren Einwilligung genutzt zu haben.

Dies stelle eine unzulässige Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung i. S. d. §§ 16, 19a UrhG dar. In Folge dessen stünden der Corbis GmbH Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche zu.

Im ersten Schritt fordert die Kanzlei Waldorf Frommer Auskunft über die Art der weiteren Verwendung des Bildes, sowie die Verwendungsdauer.

Im Grundsatz gilt, dass je länger das entsprechende Fotomaterial verwendet wird, ein höherer Lizenzschadenersatz zu leisten ist. Die Corbis GmbH beruft sich hierbei regelmäßig auf ihre Lizenzverträge, wonach dieses entsprechende Bildmaterial bereits bei einer Verwendungsdauer von wenigen Wochen oder wenigen Monaten zu einem Preis im Bereich eines dreistelligen Betrages anbietet. Die Beträge variieren. Diese sind jedoch nicht unerheblich.

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Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte vom 26.10.2015 im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entert. GmbH an dem Filmwerk „Spy – Susan Cooper Undercover“

Derzeit wird durch unsere Kanzlei eine neue urheberrechtliche Abmahnung wegen des Vorwurfes der öffentlichen Zugänglichmachung über eine Internettauschbörse (Filesharing) der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrage der Twentieth Century Fox Home Entert. GmbH verteidigt.

In der Abmahnung wird eine Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Spy – Susan Cooper Undercover“ über ein bittorent Netzwerk gerügt.

Vielen Benutzern von sog. Internettauschbörsen ist oft nicht bewusst, dass sie das Werk durch den vorgenommenen Download auch gleichzeitig anbieten. Darüber hinaus werden durch Nutzer auch immer wieder vermeintliche Streaming Dienste genutzt, die jedoch in Wahrheit ebenfalls an Tauschbörsen gekoppelt sind.

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Weitere Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vom 29.10.2015

Aktuell verteidigen wir gegen eine Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., welche auf den 29.10.2015 datiert ist. Unsere Mandantschaft bietet über eBay verschiedene Dekorationsartikel zum Kauf an.

In der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung werden seitens des Interessensverbandes gegen unsere Mandantschaft folgende Vorwürfe erhoben:

- Veraltete Widerrufsbelehrung

- Fehlende Information über ein Muster-Widerrufsformular

Immer wieder erleben wir in der täglichen Anwaltspraxis, dass gewerbliche Onlineshopbetreiber veraltete Widerrufsbelehrungen vorhalten. Diese Problematik wird von vielen Händlern stiefmütterlich behandelt. Die Gefahren, wie eine solche Abmahnungen, sind jedoch die Realität.

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Abmahnung des Rechtsanwalt Frank U. Wichter im Auftrag der Richter’s Relaxman GmbH aus Düsseldorf vom 16.10.2015

Wir haben in unserer Kanzlei aktuell das Mandat zur Verteidigung gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Frank U. Wichter im Auftrag der Richter’s Relaxman GmbH übernommen.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH an der TV-Folge „The Big Bang Theory – The Matrimonial Momentum“vom 14.10.2015

Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer an der TV-Folge „The Big Bang Theory – The Matrimonial Momentum“ an dem die Warner Bros. Entertainment GmbH die Rechte innehat, zur rechtlichen Überprüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt.

Aufgrund des Vorwurfes einer vermeintlichen Urheberechtsverletzung an dem Filmwerk in einer Tauschbörse wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung von unserer Mandantschaft ein pauschaler Abgeltungsbetrag in Höhe von 469,50 € gefordert.

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Abmahnungen Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 20.10.2015 an Musikwerken auf Bravo Hits Vol. 90 und Mega Hits Summer 2015

Unserer Kanzlei liegen zwei neue Abmahnung des Rechtsanwaltes Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 20.10.2015 vor.

Gegenstand der Abmahnung sind die Musikwerke

Mega Hits Summer 2015

„Kygo feat. Conrad Sewell - Firestone“, „Lost Frequencies – Are You With Me“, „Deorro x Chris Brown – Five More Hours“

Bravo Hits Vol. 90

„Lost Frequencies – Reality (feat. Janieck Devy)“, „Anna Naklab – Supergirl (feat. Alle Farben & Younotus“, „DJ Antoine – Holiday (feat. Akon)“, „Chris Brown X Deorro – Five More Hours“

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH an dem Filmwerk: „Fantastic Four“ vom 15.10.2015

Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer an dem Filmwerk: „Fantastic Four“, an dem die Constantin Film Verleih GmbH die Rechte innehat, zur rechtlichen Überprüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt.

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