Unterlassungserklärung
Unsere Kanzlei vertritt und berät Sie bei der Verteidigung von Abmahnungen mit Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und sind Ihnen mit unserem Know-How kompetent und konsequent behilflich.
Haben auch Sie eine vorgefertigte Unterlassungserklärung erhalten?
Rufen Sie uns unter 02307/17062 an oder kontaktieren Sie uns schriftlich.
Abmahnung der JBB Rechtsanwälte im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vom 15.03.2017
Wie bereits in der Vergangenheit häufig berichtet lässt die Firma Sky Deutschland Fernseh GmbH & Co. KG über die JBB Rechtsanwälte aus Berlin vermeintliche Urheberechtsverletzungen abmahnen.
Am 23.03.2017 wurde uns eine Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die JBB Rechtsanwälte zur Verteidigung übergeben. Dem Adressaten der Abmahnung wird darin vorgeworfen, das Fernsehprogramm von Sky unerlaubt öffentlich zugänglich gemacht zu haben.
Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Komtechnik GmbH aus Aschaffenburg durch Berliner Rechtsanwalt wegen Verstoßes auf dem Onlinemarktportal eBay vom 20.03.2017
Bereits im Jahre 2015 berichteten wir über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Komtechnik GmbH. Nunmehr wurden uns zwei weitere Abmahnungen vom 20.03.2017 zur Ersteinschätzung vorgelegt.
Markenrecht- Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH
Heute erhielten wir erneut den Auftrag zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH.
Der Abmahnung liegt der Vorwurf eines Verstoß gegen das Markengesetz zugrunde. Konkret wird in der Abmahnung der Vorwurf erhoben, dass unsere Mandantschaft über die Internethandelsplattform eBay schwarz-gelbe Aufkleber zum Kauf angeboten und diese dabei mit „BVB“ und dem Vereinslogo beworben habe. Dadurch sei die BVB Merchandising GmbH in ihren Rechten als Inhaberin der Marke „BVB“ verletzt worden.
Abmahnung Rechtsanwälte Lentze Stopper iAd FC Bayern München AG Ticketverkauf ticketbis vom 05.10.2016
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze Stopper Auftrage der Bayern München AGTicketverkauf vom 05.10.2016 zur Bearbeitung vor. Dem Adressaten wird ein Verstoß gegen die ATGB wegen Anbietens von Karten über die Plattform „ticketbis“ vorgeworfen.
Weynhausen Rechtsanwälte mahnen ab für Collagile GmbH - unwahre Tatsachenbehauptung
Einer unserer Mandanten hat uns mit der Verteidigung gegen eine Abmahnung der Weynhausen Rechtsanwälte im Auftrag der Collagile GmbH beauftragt. Wurden Sie ebenfalls abgemahnt?
Abmahnung Harte-Bavendamm Rechtsanwälte für G+J Women New Media GmbH
Unsere Kanzlei hat das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung, ausgesprochen durch die Harte-Bavendamm Rechtsanwälte im Auftrag der G+J Women New Media GmbH erhalten.
Abmahnung Rechtsanwalt Ercan Acikel für DIGITURK Europe GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalt Ercan Acikel für DIGITURK Europe GmbH wg. unerlaubter Ausstrahlung einer Sportsendung der türkischen Fussball Liga „Süper-Lig“
Am 20.06.2016 erreichte uns eine Anfrage wegen einer urheberrechtlichenAbmahnung des Rechtsanwalt Ercan Acikel aus Frankfurt im Auftrag der DIGITURK Europe GmbH vom 01.06.2016.
Abmahnung Rechtsanwälte Schlömer Sperl für Aqua-Saar GmbH
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Schlömer Sperl im Auftrag der Aqua-Saar GmbH liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. In der Abmahnung werden vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf Amazon gerügt.
Abmahnung BVB Merchandising GmbH eBay Verkäufe
Markenrecht- Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen Verkauf einer Spielzeugpuppe auf eBay vom 01.06.2016
Am 09.06.2016 wurde uns ein weiteres Mandat bezüglich einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH übertragen.
Der Abmahnung liegt der Vorwurf eines Verstoß gegen das Markengesetz zugrunde. Konkret wird in der Abmahnung der Vorwurf erhoben, dass unsere Mandantschaft über die Internethandelsplattform eBay schwarz-gelbe Spielzeugpuppe zum Kauf angeboten und diese dabei mit „BVB“ beworben habe. Dadurch sei die BVB Merchandising GmbH in ihren Rechten als Inhaberin der Marke „BVB“ verletzt worden.
Abmahnung Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart veraltete Widerrufsbelehrung
Eine aktuelle Abmahnung der Wettbewerbszentrale Frankfurt a. M., Büro Stuttgart liegt uns derzeit zur Bearbeitung vor. Unserer Mandantschaft wird das Vorhalten einer veralteten Widerrufsbelehrung innerhalb eines eBay-Angebots vorgeworfen.
Abmahnungen Kanzlei Waldorf Frommer für Tele München und Universum Film
Aktuell verteidigen wir gegen zwei urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer, ausgesprochen für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft und die Universum Film GmbH. In beiden Abmahnungen werden unserer Partei vermeintliche Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) vorgeworfen.
Daniel Sebastian Abmahnung DigiRights Administration GmbH „Sigala - Sweet Lovin“
Haben Sie ebenfalls eine urheberrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH an dem Musikwerk „Sigala - Sweet Lovin“ erhalten? Uns liegt aktuell eine derartige Abmahnung, datiert vom 29.02.2016 zur Bearbeitung vor.
Abmahnung Becker Haumann Mankel Gursky Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
Eine Abmahnung vom 11.04.2016 der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen, innerhalb eines Angebotes auf eBay gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) verstoßen zu haben.
Abmahnung Becker Haumann Mankel Gursky für VfL Wolfsburg Fussball GmbH
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky für die VfL Wolfsburg Fussball GmbH vor. Die auf den 04.04.2016 datierte Abmahnung beinhaltet den Vorwurf des Verstoßes gegen die ATGB.
Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky: Abmahnung für FC Augsburg wegen ATGB
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA wegen vermeintlicher Verstöße gegen ATGB vor.
Abmahnung Kanzlei Steinhauer Günther für Claudia Regina Lucas
Eine Abmahnung der Kanzlei Steinhauer Günther im Auftrag der Frau Claudia Regina Lucas ist derzeit Gegenstand eines Beratungsmandates in unserer Kanzlei.
Abmahnung Kanzlei Waldorf Frommer für Warner Bros. an dem Film „Magic Mike XXL“
Eine auf den 17.03.2016 datierte Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer an dem Filmwerk „Magic Mike XXL“ im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH liegt uns zurzeit zur Bearbeitung vor. Unserer Mandantschaft wird darin eine Urheberrechtsverletzung / Filesharing vorgeworfen.
Abmahnungen Rechtsanwalts Daniel Sebastian DigiRights Administration GmbH Filesharing
Insgesamt drei Abmahnungen des Rechtsanwalts Daniel Sebastian, jeweils für die DigiRights Administration GmbH, liegen uns derzeit zur Bearbeitung vor. In den Abmahnungen werden vermeintliche Urheberrechtsverletzungen / Filesharing gerügt.
Vertragsstrafenforderung der Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.
Uns liegt ein Schreiben des Vereins „Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.“ (AGW e.V.), datiert vom 21.03.2016, vor. Darin wird eine Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eingefordert. In dem Schreiben heißt es, unsere Mandantschaft habe gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen, die sie dem AGW e.V. gegenüber abgegeben habe. Auf der Internetseite unserer Mandantschaft befinde sich kein Impressum, weshalb der Gegenseite eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro zustehe.
Abmahnung Kanzlei Bear & Wolf Monster Energy Company
In der Vergangenheit hatten wir bereits mehrfach über Abmahnungen der Kanzlei Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company berichtet. Jetzt wurden wir erneut mit der Verteidigung gegen eine derartige Abmahnung beauftragt. In der auf den 15.03.2016 datierten Abmahnung wird unserer Mandantschaft eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. Unsere Partei habe über eBay Basecaps zum Verkauf angeboten, welche mit dem Markenzeichen der Monster Energy Company bestickt seien und auch mit dem Markennamen „Monster Energy“ beworben würden.
Abmahnung Denecke Priess & Partner für die WENN GmbH – Bildrecht
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Denecke Preiss & Partner im Auftrag der WENN GmbH zur Bearbeitung vor. Bei der WENN GmbH, die unsere Mandantschaft wegen der ungenehmigten Bildverwendung im Internet abgemahnt hat, handele es sich ausweislich des Abmahnschreibens um eine renommierte, weltweit tätige Bildagentur, die Bildmaterial für eine Vielzahl von Fotografen exklusiv vermarktet.
Abmahnung Microsoft durch die FPS Rechtsanwälte
Aufgrund von Erfahrungsberichten im Internet ist uns bekannt geworden, dass durch die Firma Microsoft Corp. derzeit vermehrt marken- und/oder urheberrechtliche Abmahnungen wegen des Vertriebs von nicht-originalen DVDs oder anderer Software ausgesprochen werden. Insbesondere wird regelmäßig auch der Vertrieb von Produkt-Keys gerügt, durch den gegen die Urheberrechte der Microsoft Corp. aus dem Leistungsschutzrecht gem. § 69 c UrhG und den Markenrechten aus den §§ 5, 15 verstoßen werden soll.
Abmahnung KLAKA Rechtsanwälte Longchamp SAS, Paris Nachahmung Handtasche Le Pliage
Wie bereits in der Vergangenheit schon häufiger berichtet, sprechen die KLAKA Rechtsanwälte Abmahnungen für die Firma Longchamp SAS, Paris aus. Auch in der uns derzeit vorliegenden Abmahnung vom 01.03.2016 wird erneut eine Verletzung des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes an dem bekannten Handtaschenmodell Le Pliage gerügt.
Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen durch den Verkauf einer anderen Handtasche, bei der sämtliche prägende Merkmal der Le Pliage übernommen worden sein sollen, die Rechte der Firma Longchamp aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leitungsschutz gem § 4 Nr. 9 lit. a) und b) UWG verletzt zu haben.
Erneute Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Feingehaltsgesetz (Silberschmuck) vom 19.02.2016
Aktuell bearbeiten wir erneut eine Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.“ (‚Wettbewerbszentrale’).
Hintergrund: Die uns durch unsere Mandantschaft vorgelegte Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart enthält wiederum den Vorwurf, dass unsere Mandantin mit einer Feingehaltsangabe im Zusammenhang mit der Bezeichnung „plattiert“ geworben habe, obwohl dies nach dem sogenannten Feingehaltsgesetz verboten sei.
Wir weisen darauf hin, dass die Bewerbung von Silber- oder Goldschmuck, welcher lediglich vergoldet oder versilbert ist, ohne den Zusatz „plattiert“ oder „versilbert“ als Irreführung zu qualifizieren ist. Nach der derzeitigen Rechtsprechung gilt dies auch nach unserer Auffassung dann, wenn in der näheren Artikelbezeichnung darauf hingewiesen wird, dass es sich um plattierten bzw. versilberten Schmuck handelt.
Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 15.02.2016
Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vor. Das auf den 15.02.2016 datierte Schreiben beinhaltet den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an den Wortmarken „BVB“ und „BVB09“.