Oops, wer hat das Formular gegessen?

modifizierte Unterlassungserklärung


Kanzlei Kesser Kaiser: Abmahnung für die AUDI AG wegen Import

Wir vertreten einen Mandanten, der von der Kanzlei Kessler Kaiser im Auftrag der AUDI AG abgemahnt wurde. In der Abmahnung heißt es, unser Mandant habe durch den Import von Tuning-Artikeln nach Deutschland Markenrechte der AUDI AG verletzt.

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Kanzlei Preu Bohlig & Partner spricht markenrechtliche Abmahnung für die Firma Louis Vuitton aus – Schreiben vom 11.01.2016

Erneut ist eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton Malletier, S. A., ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner Gegenstand eines aktuellen Mandates.

In der auf den 11.01.2016 datierten Abmahnung wird unserer Partei vorgeworfen, eine Markenrechtsverletzung begangen zu haben. Durch den Kauf eines Schals, bei dem es sich nicht um ein Original handeln soll, seien die EU-Marken 000 015 602, 000 015 610, sowie 000 015 628 verletzt worden.

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Kanzlei Schulenberg & Schenk mahnt im Auftrag der Forever Living Products Germany GmbH ab

Uns liegt erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk im Auftrag der Forever Living Products Germany GmbH vor.

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Kanzlei Waldorf Frommer mahnt für die Warner Bros. Entertainment GmbH ab – Vorwurf: Öffentliche Zugänglichmachung der TV-Folge „iZOMBIE – Brother, Can You Spare A Brain?“

Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vor. Die Kanzlei vertritt dabei die Warner Bros. Entertainment GmbH aus Hamburg. Datiert ist die Abmahnung auf den 13.08.2015.

Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, über eine Internettauschbörse die TV-Folge „iZOMBIE – Brother, Can You Spare A Brain?“ öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Dies stelle eine Urheberrechtsverletzung i. S. d. § 19a UrhG dar.

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Klage der Kanzlei Westhoff Trusted Advisors im Auftrag der T + Rail-Software e.K.

Wir verteidigen aktuell gegen eine Klage der Kanzlei Westhoff Trusted Advisors im Auftrag der T + Rail-Software e.K., vertreten durch Frau Beatrix Beyer aus Wuppertal.

Unsere Mandantschaft vertreibt über die Internethandelsplattform eBay diverse Artikel. Auch die Gegenseite sei dort als gewerblicher Händler registriert. In der Klageschrift der Gegenseite wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, diverse Wettbewerbsverletzungen zu begehen.

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Klage der KSM GmbH, vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt wegen Filesharing nach Abmahnung im Jahr 2010

Wir haben aktuell das Mandat in einer Angelegenheit gegen die KSM GmbH aus Wiesbaden übernommen. Unsere Mandantschaft erhielt im Februar 2010 eine Abmahnung der Kanzlei Baumgarten Brandt in Auftrag der KSM GmbH.

Hierin wurde unserer Mandantschaft, die wir zu diesem Zeitpunkt noch nicht vertraten, vorgeworfen, den Film „Die Scharfschützen - Der letzte Auftrag“ innerhalb einer Online-Tauschbörse öffentlich zugänglich gemacht zu haben und hierbei die Urheberrechte der KSM GmbH verletzt zu haben. Sodann unterzeichnete unsere Mandantschaft ohne rechtliche Prüfung des Sachverhalts die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung. Den von der Gegenseite ebenfalls geforderten pauschalen Abgeltungsbetrag in Höhe von 850,00 € zahlte unsere Mandantschaft nicht.

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Lauterer Wettbewerb e.V. - Abmahnung an Onlinehändler wegen LED-Lampen

Einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler, hat kürzlich eine Abmahnung des Vereins Lauterer Wettbewerb e.V. aus München erhalten, in dem ihm eine Irreführung des Verbrauchers gem. § 5 UWG wegen angeblich falscher Angaben bei dem Verkauf von LED-Lampen vorgeworfen wird. Unser Mandant soll eine Unterlassungserklärung abgeben und eine Kostenpauschale für die Abmahnung in Höhe von 220,15 Euro zahlen.

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Louis Vuitton: Anwaltsschreiben wegen Einfuhr von angeblich gefälschter Ware

Das Hauptzollamt Frankfurt am Main hat die Firma Louis Vuitton aus Paris darüber informiert, dass dort ein an unseren Mandanten adressiertes Paket eingegangen ist, in dem sich ein gefälschter Louis Vuitton Gürtel befunden haben soll. Infolge dieser Informationen erhielt unser Mandant ein Schreiben der Rechtsanwälte CBH.

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Mahnbescheid der Kanzlei Schulenberg und Schenk im Auftrag der Mad Dimension GmbH – Wie soll ich reagieren?

Unserer Kanzlei liegt aktuell ein Mahnbescheid der Kanzlei Schulenberg und Schenk im Auftrag der Mad Dimension GmbH vor.

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Mahnbescheid des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der Aerosoft GmbH aus Büren

Uns liegt aktuell ein Mahnbescheid des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der Aerosoft GmbH zur Überprüfung und weiteren Bearbeitung vor.

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Mahnbescheid erhalten: Zahlungsaufforderung in Filesharing-Abmahnung ignoriert

In unserer Kanzlei liegt uns aktuell ein Mahnbescheid der Kanzlei Fareds im Auftrag der Malibu Media LLC aus den USA zur Bearbeitung vor.

Unsere Mandantschaft wurde im September 2014 durch die Kanzlei Fareds wegen vermeintlichem Filesharing abgemahnt und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung eines Abgeltungsbetrages aufgefordert. Zwar hatte unsere Mandantschaft, die wir zu diesem Zeitpunkt noch nicht vertraten, eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, jedoch keine Zahlung geleistet.

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Mahnbescheid nach Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die Anwaltskanzlei Komning vom 09.04.2015

Unsere Rechtsanwaltskanzlei hat aktuell das Mandat zur Verteidigung gegen einen Mahnbescheid der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG erhalten.

Unserer Mandantschaft, Betreiber einer Gaststätte, wurde zunächst im April 2015 eine Abmahnung der Rechtsanwälte Komning zugestellt, in der ihr vorgeworfen wurde, das Fußball-Bundesligaspiel Bayern München gegen Hamburger SV öffentlich in seiner Gaststätte ausgestrahlt zu haben, ohne über die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte zu verfügen.

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Mahnbescheid, beantragt durch Rechtsanwalt Sebastian Wulf im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung vom 27.01.2016

Erneut liegt uns in unserer Kanzlei ein aktueller Mahnbescheid des Amtsgerichts Hagen vor, der durch den Rechtsanwalt Sebastian Wulf aus Werl im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH beantragt und erlassen wurde.

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Marken „Raute“ und „Hamburger SV“ verletzt? Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der HSV Fußball AG

Die HSV Fußball AG („HSV Hamburg“) lässt aktuell über die Kanzlei von Appen Jens Legal Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen aussprechen. Uns liegt eine aktuelle Abmahnung vor, in der unserem Mandanten vorgeworfen wird, die Markenzeichen „Raute“ und „Hamburger SV“ verletzt zu haben.

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Markenrecht- Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc- Simplo GmbH vom 20.08.2015

Markenrecht- Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc- Simplo GmbH vom 20.08.2015

Unserer Kanzlei wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc- Simplo GmbH zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Im Namen der Montblanc- Simplo GmbH wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, über die Internetauktionsplattform eBay nicht von der Montblanc- Simplo GmbH hergestellte Manschettenknöpfe angeboten zu haben.

Der Vorwurf lautet auf Verletzung der Deutschen Wortmarke „MONTBLANC“ unter der Registernummer: 39621120 und Bildmarke unter der Registernummer: 39621167.

Die per Testkauf ermittelten Manschettenknöpfe sollen Fälschungen darstellen, welche nicht von der Montblanc- Simplo GmbH in den Verkehr gebracht wurden.

In der Abmahnung wird zunächst lediglich ein Unterlassungsanspruch gemäß § 14 MarkenG geltend gemacht. Der Abmahnung liegt eine vorformulierte Unterlassungserklärung anbei.

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Markenrechtliche Abmahnung der Firma Celine vom 08.01.2016 durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner

Eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Firma Celine ist derzeit Gegenstand einer auf uns lautenden Mandatierung. Unserer Mandantschaft wird hierin eine etwaige Markenrechtsverletzung durch den Kauf eines Falsifikats einer Handtasche vorgeworfen.

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Markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton vom 29.09.2015 wegen des Kaufes zweier Geldbörsen durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner

Wir wurden mit der Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner im Auftrag der Modefirma Louis Vuitton Malletier Société Anonyme mandatiert.

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Markenrechtliche Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company aus den USA vom 19.02.2015

Markenrechtliche Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company aus den USA vom 19.02.2015

Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company zur Bearbeitung vor, in der die Verletzung von Markenrechten gerügt wird.

In der Abmahnung wird der Verkauf von Rasierklingen als Produktfälschungen über das Internethandelsportal eBay gerügt.

Die geltend gemachten Ansprüche werden auf eine Verletzung an den eingetragenen Marken “Gillette“ (Registernummer: 6665319), sowie “Mach3“ (Registernummer: 000803833) gestützt.

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Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP im Auftrag der Disney Enterprises, Inc. vom 21.04.2015

Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP im Auftrag der Disney Enterprises, Inc. vom 21.04.2015

Unsere Rechtsanwaltskanzlei hat eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP im Auftrag der Disney Enterprises, Inc. und der The Walt Disney Company GmbH zur rechtlichen Überprüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt bekommen.

Im Abmahnschreiben heißt es, unsere Mandantschaft habe Produktfälschungen nach Deutschland eingeführt, die geschützte Kennzeichen und Marken der Disney Enterprises, Inc. tragen würden und somit die geistigen Eigentumsrechte der Gegenseite verletzen würden. Konkret bezieht sich die Abmahnung auf DVDs, die unsere Mandantschaft erworben haben soll.

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Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Diekmann im Auftrag des Herrn Stefan Ring vom 10.06.2015

Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Diekmann im Auftrag des Herrn Stefan Ring vom 10.06.2015

Wir verteidigen aktuell gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Diekmann im Auftrag des Herrn Stefan Ring.

Die Abmahnung beinhaltet gegenüber unserem Mandanten den Vorwurf, über einen Internetshop Produkte zum Kauf angeboten zu haben, die mit einer Wort-/Bildmarke versehen seien, dessen Inhaber Herr Stefan Ring sei. Dies stelle einen markenrechtlichen Verstoß dar.

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Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen Armband-Verkauf auf eBay vom 27.04.2015

Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen Armband-Verkauf auf eBay vom 27.04.2015

Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen spricht aktuell im Auftrag der BVB Merchandising GmbH Abmahnungen aus.

In einem uns vorliegenden Fall wird unserer Mandantschaft ein etwaiger Verstoß gegen das Markengesetz vorgeworfen. Konkret wird in der Abmahnung der Vorwurf erhoben, dass unsere Mandantschaft über die Internethandelsplattform eBay schwarz-gelbe Armbänder zum Kauf angeboten und diese dabei mit „BVB“ beworben habe. Dadurch sei die BVB Merchandising GmbH in ihren Rechten als Inhaberin der Marke „BVB“ verletzt worden.

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Markenrechtliche Abmahnung von Bear & Wolf im Auftrag der DKH Retail Limited: Vorwurf der Verletzung der Marke „Superdry“

Markenrechtliche Abmahnung von Bear & Wolf im Auftrag der DKH Retail Limited: Vorwurf der Verletzung der Marke „Superdry“

Aktuell liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Winterstein („Bear & Wolf“) im Auftrag der DKH Retail Limited aus Großbritannien vor.

In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die §§ 9 Abs. 1, 2 GMVO, 14 Abs. 2 S. 1 MarkenG gerügt. Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, über die Internetauktionsplattform eBay Bekleidungsstücke zum Kauf angeboten zu haben, die widerrechtlich mit dem eingetragenen Markennamen „Superdry“ versehen seien, obwohl es sich nicht um Originalware handeln soll.

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Neue Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der FC Ingolstadt 04 Fußball GmbH wegen Angebot von Eintrittskarten über eBay- Kleinanzeigen vom 30.09.2015

Neue Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der FC Ingolstadt 04 Fußball GmbH wegen Angebot von Eintrittskarten über eBay- Kleinanzeigen vom 30.09.2015

Am 05.10.2015 wurde unsere Kanzlei mit der Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der FC Ingolstadt 04 Fußball GmbH beauftragt.

In den letzten Jahren hat unsere Kanzlei bereits erfolgreich gegen derartige Abmahnungen unterschiedlicher Fussballvereinen, wie Borussia Dortmund, dem 1. FC Köln, Werder Bremen, Bayer Leverkusen, Eintracht Braunschweig oder auch dem FC Augsburg verteidigt.

Aktuell lässt auch die FC Ingolstadt 04 Fußball GmbH wegen vermeintlicher Verstöße gegen die ATGB Abmahnungen aussprechen. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird zur Zahlung einer Kostenpauschale von 250,00€ aufgefordert.

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Neue Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vom 14.10.2015 im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH an dem Filmwerk „Jupiter Ascending“.

Unserer Kanzlei hat Kenntnis von einer aktuellen Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH erlangt.

Der Vorwurf lautet auf illegales Anbieten des Filmwerkes „Jupiter Ascending“ über eine Internettauschbörse. In der Abmahnung wird behauptet, dass die IP- Adresse des Anschlusses unseres Mandanten im Rahmen einer Internettauschbörse ermittelt worden sein soll.

AKTUELL: Wichtig! Streaming Portal Popcorn-Time

Häufig geraten viele Anschlussinhaber durch die Nutzung von Streaming Seiten in die Gefahr von Urheberrechtsverletzungen. Aktuelles Beispiel ist das Portal Popcorn-Time. Auf diesem Portal lädt der Nutzer eine urheberrechtswidrige Datei über ein Bittorent- Netzwerk herunter. Gleichzeitig wird über dasselbe Netzwerk die Datei wieder angeboten und somit öffentlich zugänglich gemacht.

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Neue Abmahnung vom Ido Interessenverband

Erneut wurde unsere Fachanwaltskanzlei mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung des Ido Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. beauftragt. Der Ido Interessenverband ist ein Wettbewerbsverband, der wegen vermeintlicher Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) Abmahnungen ausspricht.

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