Abmahnung
Grundpreisangabe: Kanzlei Heidicker vertritt vom IDO Verband abgemahnte Onlinehändler
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen spricht aktuell wieder vermehrt Abmahnungen an Onlinehändler aus. Einer der häufigen Vorwürfe lautet: Fehlende Grundpreisangabe in einem Onlineangebot. Wie sollten Betroffene reagieren?
Gut Schlegel Rechtsanwälte Abmahnung Bravado International Group Ltd. - „Rolling Stones“
Wir wurden mit der Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Gut Schlegel Rechtsanwälte im Auftrag der Bravado International Group Ltd. mandatiert.
Haben Sie auch eine Abmahnung der Lupudu GmbH wegen Mundschutz erhalten?
Die Lupudu GmbH aus Gebsattel lässt aktuell Abmahnungen über ihre Rechtsanwälte Lexea aussprechen, in denen es um angeblich wettbewerbswidriges Handeln auf Amazon geht. Konkret soll unser Mandant sich an ein Angebot der Lupudu GmbH auf Amazon "angehängt" haben und dadurch eine Irreführung betrieben haben.
Haben Sie auch eine Abmahnung vom Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute erhalten?
Der Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. trat in der Vergangenheit häufig in Erscheinung als Abmahnungen aussprechender Wettbewerbsverein. Auf unserem Kanzleiblog hatten wir bereits häufig über derlei Abmahnungen berichtet, die stets den Vorwurf einer Wettbewerbsrechtsverletzung beinhalteten. Erneut legte einer unserer Mandanten uns ein aktuelles Abmahnschreiben vor. Wurden Sie ebenfalls abgemahnt? Dann sollten Sie die in diesem Ratgeberartikel beschriebenen Tipps beachten.
Haften Hotelbetreiber für Filesharing der Gäste? / Abmahnung der Kanzlei .rka im Auftrag der Techland Sp. z o.o aus Polen – Computerspiel „Dying Light“
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei .rka aus Hamburg vor. Die rka Rechtsanwälte vertreten die Techland Sp. z o.o aus Ostrow Wielkopolski in Polen, eine Firma, die Computerspiele entwickelt und vermarktet.
Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss in eine Tauschbörse das Computerspiel „Dying Light“ öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Dies stelle einen Verstoß gegen §§ 97, 69c 19a UrhG dar. Unsere Mandantschaft betreibt eine Pension. Der vermeintliche Urheberrechtsverstoß könne über das WLAN-Netzwerk begangen worden sein, zu dem die Gäste freien Zugriff hätten.
Es stellt sich daher die Frage, wie Hotel- und Pensionsbetreiber mit einer solchen Abmahnung umgehen sollten.
Haftung eines Ferienwohnung-Vermieters für Filesharing der Gäste? / Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH
Wir verteidigen gegen eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH vom 20.08.2015. Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, das Filmwerk „96 Hours – Taken 3“ über eine Tauschbörse zum Download angeboten zu haben. Dies stelle einen Verstoß gegen §§ 97, 69c 19a UrhG dar.
Unsere Mandantschaft vermietet gewerblich Ferienwohnungen. Der vermeintliche Urheberrechtsverstoß könne über das WLAN-Netzwerk begangen worden sein, zu dem die Gäste freien Zugriff hätten.
Daher ist die Frage zu klären, ob Hotel-, Ferienwohnungs- und Pensionsbetreiber für Filesharing der Gäste haften.
Haftung eines Hotelbetreibers für Filesharing der Gäste / Urheberrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 08.06.2015
Haftung eines Hotelbetreibers für Filesharing der Gäste / Urheberrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 08.06.2015
Wir verteidigen aktuell gegen eine Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH.
In der Abmahnung wird gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf erhoben, über eine Tauschbörse das Musikwerk „Bingo Players feat. Far East Movement – Get Up (Rattle)“ öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Dies stelle einen Verstoß gegen § 19a UrhG dar.
Unsere Mandantschaft ist Bertreiberin eines Hotels. Der vermeintliche Urheberrechtsverstoß könne somit über das für Hotelgäste frei nutzbare WLAN-Netzwerk begangen worden sein.
Hager Hülsen Rechtsanwälte: Markenrechtliche Abmahnung für Mach Dich Wach! GmbH
Unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz hat kürzlich Kenntnis von einer aktuellen Abmahnung der Hager Hülsen Rechtsanwälte im Auftrag der Mach Dich Wach! GmbH aus Laudenbach erhalten. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung.
Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG lässt wegen Ticket-Verkauf durch die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky abmahnen
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Aufrag der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG vor. Die Abmahnung ist datiert auf den 17.08.2015.
Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, über eBay Kleinanzeigen Tickets des Spiels Hannover 96 gegen Bayer Leverkusen zum Kauf angeboten zu haben und dabei gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG verstoßen zu haben.
Hannover 96 Ticket-Abmahnung durch Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
Die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky versendet wieder Abmahnung im Auftrag der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG, in denen es um einen vermeintlichen Verstoß gegen ATGB (Allgemeine Ticket-Geschäftsbedingungen) geht. Aktuell verteidigen wir gegen eine Abmahnung, in der es darum geht, dass unser Mandant über eBay Kleinanzeigen Tickets zu Spielen von Hannover 96 zum Kauf angeboten habe.
Herrnhuter Stern: Abmahnung wegen Nachahmung durch Herrnhuter Sterne GmbH Markenrechtsverletzung und wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches sowie auf Grundlage des Wettbewerbsrechtes ausgesprochenes Abmahnschreiben der Herrnhuter Sterne GmbH vorgelegt. Das durch die SKW Schwarz vertretene Unternehmen geht hierbei gegen einen unserer Mandanten vor, dem in diesem Zusammenhang vorgeworfen wird, unter der Bezeichnung „Herrnhuter Stern“ eine Weihnachtsbeleuchtung in Form eines Sternes verkauft zu haben, welches eine Nachahmung des originalen Herrnhuter Sterns darstelle.
Bei dem Herrnhuter Stern handelt es sich um eine qualitativ hochwertige Weihnachtsbeleuchtung. Hierbei ist einerseits die Bezeichnung „Herrnhuter Stern“ markenrechtlich, u. a. über eine Unionsmarke geschützt.
Großes Aufsehen in der juristischen Fachwelt hatte hierbei die Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2015 (Urteil des BGH vom 02.12.2015, Az.: I ZR 176/14) in der der Bundesgerichtshof zu entscheiden hatte, ob die besondere Form des Herrnhuter Sternes sogenannte wettbewerbliche Eigenart aufweist.
Der Bundesgerichtshof hat dies hier in einer wegweisenden Entscheidung für den gesamten gewerblichen Rechtsschutz bejaht.
Dies bedeutete für die Rechteinhaberin, dass identische oder auch ähnliche Nachahmungen, die von Konkurrenten oder Mitbewerbern der Herrnhuter Sterne GmbH auf dem Markt gebracht werden, mit Verbotsverfügungen belegt werden können.
Dies gilt unabhängig davon, ob potentielle Mitbewerber die entsprechende Weihnachtsdekoration auch als Herrnhuter Stern bezeichnen oder nicht.
In dem uns vorliegenden Fall wird unserer Mandantschaft eine Markenrechtsverletzung als auch ein Verstoß nach dem Wettbewerbsrecht vorgeworfen.
Es wird von unserer Partei die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, umfangreiche Auskunftsansprüche sowie Kosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 100.000,00 € gefordert. Dies entspricht einer Forderung in Höhe von 2.584,09 €.
Wie ist mit einer solchen Abmahnung umzugehen?
Es stellt sich natürlich hier zuerst die Frage, ob der vorgeworfene Verstoß zutrifft. Wird dies bejaht, sollte hier eine gut formulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber der Gegenseite abgegeben werden. Soweit diese, wie üblich, vorformuliert ist, sollte diese im Regelfall modifiziert abgegeben werden.
Gerade im Zusammenhang mit Produkten der vorgenannten Art ist hierbei sodann auch stets zu prüfen, ob Sie als Händler nicht ggf. über Regressansprüche Ihrer Zulieferer verfügen. Auch hierzu beraten wir Sie und setzen im Fall eines Falles die entsprechenden Ansprüche durch.
Wichtig ist es sich hier keinesfalls auf etwaige Experimente einzulassen. Lassen Sie die Abmahnung von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüfen, der Ihnen vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage im Regelfall die wirtschaftlich sinnvollste Vorgehensweise vorschlagen und für Sie auch umsetzen kann.
Wir bieten Ihnen in diesem Zusammenhang eine kostenlose Ersteinschätzung an und stehen Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Hierzu senden Sie uns Ihr Abmahnschreiben an ra@kanzlei-heidicker.de zu oder rufen uns unmittelbar gerne unter 02307/1706-2 an. Die Ersteinschätzung ist bei uns kostenlos. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.
Honda Markenrecht Abmahnung - Gerügte Markenrechtsverletzung durch Rechtsanwälte Dr.Eikelau, Masberg & Kollegen im Auftrag der Firma Honda Moror Co. Ltd.
Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen im Auftrag der Firma Honda Motor Co., Ltd. Zur Bearbeitung vorgelegt.
Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unsere Mandantschaft Aufkleber mit der Wort-/Bildmarke „HONDA“ auf der Internetplattform eBay angeboten habe. Honda beruft sich hierbei auf die zu ihren Gunsten eingetragene Wort-/Bildmarke zu der Registernummer EM 003310034.
HSV Fußball AG: Abmahnung wegen Handy-Wallpaper / Smartphone-Hintergrundbild
Einer unserer Mandanten legte uns kürzlich eine Abmahnungder Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal vor, in dem diese eine Markenrechtsverletzung an Marken ihrer Mandantin HSV Fußball AG rügen. Es geht um Hintegrundbilder für Smartphones (sog. "Wallpaper").
HSV Fußball: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung auf eBay erhalten?
Wie bereits in der Vergangenheit mehrfach schon berichtet, erhielt einer unserer Mandanten jüngst ebenfalls eine Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der HSV Fußball AG.
Ido Interessenverband - wurden Sie ebenfalls abgemahnt? Wie Sie reagieren sollten...
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist ein Wettbewerbsverband, der bei vermeintlichen Verstößen gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften Abmahnungen versendet. Wie Betroffene in so einem Fall reagieren sollten, erklären wir in diesem Beitrag.
Ido Interessenverband – Abmahnung wegen Dawanda-Angebot
Erneut wurde unsere Kanzlei mit der Überprüfung einer Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V beauftragt. Worum es in der Abmahnung geht, beschreiben wir in diesem Ratgeberartikel.
Ido Interessenverband fordert Vertragsstrafe i.H.v. 4.000 Euro
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. fordert von einem unserer Mandanten die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 4.000,- €, weil unser Mandant angeblich gegen eine zuvor abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen haben soll.
Ido Interessenverband fordert Vertragsstrafe von 4.500 Euro
Einer unserer Mandanten wurde von dem Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen angeschrieben und dazu aufgefordert, eine Vertragsstrafe von 4.500,- € zu zahlen. Zuvor war er vom Ido Verband abgemahnt worden.
Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße auf eBay ab
Eine aktuelle, auf den 18.11.2015 datierte Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist aktuell Gegenstand einer auf uns lautenden Mandatierung.
Die Abmahnung richtet sich gegen einen eBay-Händler, der unter anderem Spielwaren, Schmuck, Textilien und Haushaltswaren zum Kauf anbietet.
Im Detail beinhaltet die wettbewerbsrechtliche Abmahnung folgende Vorwürfe:
Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt wieder ab - 03.08.2015
Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt wieder ab - 03.08.2015
Wir haben das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. übernommen. Die Abmahnung, datiert auf den 03.08.2015, beinhaltet folgende Vorwürfe gegen unseren Mandanten.
Ido Interessenverband: Vertragsstrafenforderung nach abgegebener Unterlassungserklärung
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. macht in einem kürzlich an einen unserer Mandanten zugestellten Schreiben eine Vertragsstrafe für einen vermeintlichen Verstoß gegen eine zuvor abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung geltend. Gefordert wird ein Betrag in Höhe von 2.000 €.
Ido Verband fordert 4.000 € Vertragsstrafe, weil gegen Unterlassungserklärung verstoßen worden soll
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist ein Wettbewerbsverband, der Onlinehändler bei angeblichen Wettbewerbsverstößen abmahnt. Wir berichten häufig in unserem Abmahnblog über derartige Abmahnungen. Nun legte uns einer unserer Mandanten ein Schreiben vor, in dem der Ido Verband die Zahlung einer Vertragsstrafe wegen angeblicher Verstöße gegen eine Unterlassungserklärung fordert.
Ido Verband verlangt Zahlung einer Vertragsstrafe von 3.000 Euro
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsultion deutscher Online-Unternehmen e.V. fordert in einem aktuellen Schreiben die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 Euro von unserem Mandanten. Angeblich hatte dieser gegen eine zuvor abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen.
Ido Verband: Abmahnung wegen fehlendem Grundpreis auf Amazon
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (Ido Verband) hat aktuell einen unserer Mandanten abgemahnt, weil dieser angeblich gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften in seinem Amazon-Angebot verstoßen haben soll.
IKO Import, Klaus Otte GmbH - Abmahnung der KPW Anwälte wegen Spardose
Die IKO Import, Klaus Otte GmbH hat kürzlich einen unserer Mandanten über ihre Anwälte KPW abmahnen lassen. In der Abmahnung geht es um eine Spardose, die von IKO Import vertrieben wird.