Abmahnungen nach thematischen Schwerpunkten
Abmahnung
Die Ärzte: "In the ä tonight" - Abmahnung Kanzlei Schütz wegen Ticketverkauf
Unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz wurde jüngst in mehreren Fällen damit beauftragt, gegen Abmahnungen der Kanzlei Schütz RA im Auftrag der OPM Merchandising GmbH zu verteidigen. Die Abmahnungen wurden ausgesprochen wegen angeblich unzulässigem Ticketverkauf zu Konzerten der bekannten Musikband "Die Ärzte".
Die Patenterie: Abmahnung im Auftrag der “Der Kamindoktor GmbH” wegen Wettbewerbsverstößen
Wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße wurde einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler im Bereich Kamine und Kaminzubehör kürzlich von den Patant- und Rechtsanwälten “Die Patenterie” abgemahnt. Auftraggeber ist die “Der Kamindoktor GmbH” aus Bamberg, ebenfalls Händler in dem Bereich.
DigiRights-Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian: NRJ Winter Hits 2019
Eine Filesharing-Abmahnung, in der die Verletzung der Urheberrechte der DigiRights Administration GmbH an dem Musikwerk "NRJ Winter Hits 2019" gerügt wird, ist Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. Der abmahnende Anwalt Daniel Sebastian fordert zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Schadensersatz auf.
dpa Picture-Alliance verlangt Schadensersatz | Schreiben der KSP Rechtsanwälte
Einen unserer Mandanten erreichte kürzlich ein Forderungsschreiben der Anwaltskanzlei KSP im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH aus Frankfurt. Wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung verlangt man Zahlung von knapp über 500 €.
Ebay Händler bei Schmuckangebot aufgepasst: Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart vom 15.12.2014 wegen der Verwendung der Abkürzung „pl“ für plattiert in der Artikelüberschrift
In einer uns zur Bearbeitung vorliegenden aktuellen Abmahnung der Wettbewerbszentrale wird gegenüber unserer Mandantschaft gerügt, dass diese durch die Angabe in der Artikelüberschrift unter Verwendung der Abkürzung „pl“ für plattiert eine irreführende geschäftliche Handlung vorgenommen habe, §§ 3, 5 UWG.
Hierdurch soll ausweislich der Rechtsauffassung der Wettbewerbszentrale dem Kunden nicht klar sein, dass es sich nicht um massives Edelmetall handelt.
Der von uns vertretene Händler weist neben der beanstandeten Abkürzung hierauf eindeutig in der Artikelbeschreibung nochmals hin und verwendet die Abkürzung lediglich aus Platzgründen in der Artikelüberschrift.
Einstweilige Verfügung des Landgerichts Hildesheim erwirkt durch Rechtsanwalt Opitz im Auftrag der Melko GmbH wegen fehlendem Warnhinweis bei Spielzeugverkauf auf eBay
Einstweilige Verfügung des Landgerichts Hildesheim erwirkt durch Rechtsanwalt Opitz im Auftrag der Melko GmbH wegen fehlendem Warnhinweis bei Spielzeugverkauf auf eBay
Aktuell erhielt unsere Rechtsanwaltskanzlei das Mandat zur Verteidigung gegen eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hildesheim, die im Auftrag der Melko GmbH durch Rechtsanwalt Andreas Opitz beantragt wurde.
Zunächst hatte unsere Mandantschaft ein Abmahnschreiben des Rechtsanwalts Opitz erhalten, in dem ein etwaiger Verstoß gegen § 11 der 2. GPSGV gerügt wurde. Demnach sei bei einem Angebot von Spielwaren Warnhinweise mit dem Inhalt „Achtung: Nicht geeignet für Kinder unter 36 Monaten vorgehalten „Verschluckbare Kleinteile – Erstickungsgefahr“ beizufügen. Da sowohl die Melko GmbH als auch unsere Mandantschaft über die Internethandelsplattform eBay Loom Bänder zum Verkauf anbieten würden, stelle der fehlende Warnhinweis einen Wettbewerbsverstoß dar. Unsere jetzige Mandantschaft hatte auf diese Abmahnung nicht reagiert, weshalb die Gegenseite sodann eine einstweilige Verfügung beantragt hatte.
Endreinigungskosten einer Ferienunterkunft: Verstöße gegen Preisangabenverordnung möglich | Abmahnung der Wettbewerbszentrale
Die Angabe einer Pauschale für die Endreinigung bei der Bewerbung einer Ferienunterkunft kann wettbewerbswidrig sein. Einer unserer aktuellen Mandanten erhielt eine entsprechende Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.).
Eric Clapton - Abmahnung durch die Gutsch Schlegel Rechtsanwälte
Der bekannte Musiker Eric Patrick Clapton aus Großbritannien hat vor Kurzem eine Abmahnung gegenüber einem unserer Mandanten durch seine Rechtsanwälte Gutsch Schlegel aussprechen lassen. Unserem Mandanten wird eine Markenrechtsverletzung auf eBay vorgeworfen.
Erneut Unterlassungsaufforderung „PU Leder“
Wir vertreten erneut einen Mandanten, dem kürzlich eine Unterlassungsaufforderung durch einen Berliner Rechtsanwalt zugestellt wurde. Erst vor Kurzem hatten wir über einen ähnlichen Fall berichtet, in dem es auch um die Verwendung der Bezeichnung „PU Leder“ ging.
Erneut: Abmahnung Römertopf durch RA Klaus Höbel
RÖMERTOPF - dieser markenrechtlich geschützte Begriff für ein Kochzubehör-Artikel ist Gegenstand einer neuerlich unserer Kanzlei vorliegenden Abmahnung. Es mahnt ab: Rechtsanwalt Klaus Höbel im Auftrag der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG.
Erneut: Abmahnung Zapf Creation wegen „BABY born“
Die Zapf Creation AG lässt vermehrt Personen abmahnen, die im Internet angeblich die Markenrechte an der Bezeichnung "BABY born" verletzt haben. Derartige Abmahnungen werden von der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP ausgesprochen. Uns liegt in unserer Kanzlei wieder ein solcher Fall vor.
Erneut: Verpackungsgesetz-Abmahnung Juwelier Chronotage
Erneut liegt uns ein aktuelles Abmahnschreiben eines Rechtsanwalts aus Berlin vor, das dieser im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH aus Planetal verfasst hat. Wie erst kürzlich berichtet, geht es auch dieses Mal wieder um angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht durch die Nichtbeachtung des Verpackungsgesetzes.
Erneute Abmahnung der Frau Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße über eBay vom 03.02.2015
Erneute Abmahnung der Frau Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße über eBay vom 03.02.2015
Uns erreichte eine erneute wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwaltes Volker Jakob im Auftrage der Frau Claudia Morgan. Unserer Mandantschaft wird wettbewerbswidriges Handeln auf der Internethandelsplattform eBay vorgeworfen.
Erneute Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company – Vorwurf: Markenrechtsverletzung
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company vor. Die Abmahnung, datiert vom 19.01.2016, beinhaltet den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung.
Erneute Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA vom 05.01.2016 wegen vermeintlichem ATGB-Verstoß
Eine auf den 05.01.2016 datierte Abmahnung der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA, ausgesprochen durch die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. Hierin werden etwaige Verstöße gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) gerügt.
Erneute Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH
Erneute Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH
Aktuell vertreten wir einen Mandanten, der von der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH abgemahnt wurde.
Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unser Mandant über die Internetauktionsplattform eBay schwarz-gelbe Magnetpins mit einem aufgedruckten BVB-Logo zum Kauf angeboten habe und diese mit den Worten „Borussia Dortmund“ beworben habe. Dadurch sei die BVB Merchandising GmbH in ihren Rechten als Inhaberin der Marke „Borussia Dortmund“ verletzt. Zudem stelle die Verwendung des geschützten Logos „BVB 09“ ebenfalls eine Markenrechtsverletzung dar.
Erneute Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Feingehaltsgesetz (Silberschmuck) vom 19.02.2016
Aktuell bearbeiten wir erneut eine Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.“ (‚Wettbewerbszentrale’).
Hintergrund: Die uns durch unsere Mandantschaft vorgelegte Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart enthält wiederum den Vorwurf, dass unsere Mandantin mit einer Feingehaltsangabe im Zusammenhang mit der Bezeichnung „plattiert“ geworben habe, obwohl dies nach dem sogenannten Feingehaltsgesetz verboten sei.
Wir weisen darauf hin, dass die Bewerbung von Silber- oder Goldschmuck, welcher lediglich vergoldet oder versilbert ist, ohne den Zusatz „plattiert“ oder „versilbert“ als Irreführung zu qualifizieren ist. Nach der derzeitigen Rechtsprechung gilt dies auch nach unserer Auffassung dann, wenn in der näheren Artikelbezeichnung darauf hingewiesen wird, dass es sich um plattierten bzw. versilberten Schmuck handelt.
Erneute Abmahnung H-D U.S.A LLC. (Harley Davidson)
Wir haben erst jüngst über eine aktuelle Abmahnung der Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag der H-D U.S.A. LLC berichtet. Nun liegt uns ein weiteres Abmahnschreiben vor.
Erneute Abmahnung NB Technologie GmbH durch die Rechtsanwälte Bauer und Partner wegen „nickelfrei“ vom 15.12.2014
Erneut liegt uns eine Abmahnung der NB Technologie GmbH, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Bauer und Partner, vor. Die Abmahnung ist datiert auf den 15.12.2014.
Wir hatten bereits in der Vergangenheit häufiger über Abmahnungen der NB Technologie GmbH berichtet, die zunächst durch eine andere Kanzlei, allein gestützt auf das Wettbewerbsrecht, und seit einigen Monaten anscheinend auch unter Heranziehung patentrechtlicher Gesichtspunkte ausgesprochen werden.
Gegenstand der Abmahnung ist zunächst der Vorwurf, dass unsere Mandanten Schmuckstücke aus Edelstahl mit der Bezeichnung „nickelfrei“ beworben haben, obwohl den Schmuckstücken Nickel zulegiert wurde.
In den Abmahnungen, auch in der vom 15.12.2014, heißt es, dass die NB Technologie GmbH alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen Patents unter der Nr. 2200924, u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland sei. Durch das Patent sei für die NB Technologie GmbH auch die Lizenzvergabe geschützt. Es seien entsprechende Lizenzen erteilt worden.
Erneute Abmahnungen Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky iAd KEC Kölner Eishockey - Gesellschaft "Die Haie" mbH- Ticketverkauf
Am 26.10.2016 wurden uns zwei Abmahnungen der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der KEC Kölner Eishockey - Gesellschaft "Die Haie" mbH zur Bearbeitung vorgelegt.
Bereits im Januar diesen Jahres haben wir über Abmahnungen der KEC Kölner Eishockey - Gesellschaft "Die Haie" mbH berichtet.
Erneute Markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton wegen des Kaufes einer Gledbörse durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner
Erneute Markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton wegen des Kaufes einer Gledbörse durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner
Bereits in der Vergangenheit haben wir mehrfach über markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner im Auftrag der Firma Louis Vuitton wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen berichtet.
Erneute urheberrechtliche Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH
Uns liegen aktuell drei Abmahnungen des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH zur Prüfung und Rechtsverteidigung unserer Mandantschaft vor.
Gegenstand der Abmahnungen ist jeweils der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung durch die Verbreitung der im folgenden bezeichneten Musikwerke in einer Tauschbörse bzw. auf sonstigen File-Sharing-Systemen.
Ernst Westphal e.K. Abmahnung - Privat oder gewerblich auf Ebay unterwegs?
Uns liegt aktuell eine Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder im Auftrag des Ernst Westphal e.K. zur Überprüfung und Verteidigung vor. Es geht darin um angeblich gewerbliches Handeln auf eBay und die Abgrenzung von privatem zu gewerblichem Handeln.
Fareds Rechtsanwälte: Abmahnung für die iParts GmbH
Die Anwaltskanzlei Fareds hat jüngst einen unserer Mandanten im Auftrag der iParts GmbH abgemahnt. Angeblich soll unser Mandant gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben, als er in einem eBay-Angebot keinen Link zur OS-Streitschlichtungsplattform hinzufügte.
FAST Fashion Abmahnung wegen "MO" Marke | Kanzlei CBH mahnt ab
Wieder wurde unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz wegen einer Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH beauftragt. Wieder geht es um eine angebliche Markenverletzung an der Bezeichnung "MO".