AGB-Recht AGB-Recht Abmahnung AGB-Recht
Unsere Kanzlei vertritt und berät Sie bei der Verteidigung von Abmahnungen wegen unzulässiger AGB und sind Ihnen mit unserem Know-How kompetent und konsequent behilflich.
Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten?
Rufen Sie uns unter 02307/17062 an oder kontaktieren Sie uns schriftlich.
Abmahnung Kanzlei Lorenz Seidler Gossler Swarovski AG vom 01.04.2016
Aktuell verteidigt unsere Kanzlei gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossler. Im Auftrage der Swarovski AG wird der Vorwurf erhoben, über die Internetauktionsplattform eBay ein nicht von Swarovski hergestelltes Schmuckstück mit der Bezeichnung „Swarovski“ angeboten zu haben. Der Markenname „Swarovski“ genieße markenrechtlichen Schutz.
Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen den Markennamen für Produkte, die lediglich mit Swarovski Elementen versehen sind, genutzt zu haben.
Neben der Forderung auf Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsanspruch wird zur Abgeltung des Anspruchs auf Schadensersatz, Auskunft und Kostenerstattung ein Betrag in Höhe von 500,00 € zuzüglich einer Auslagenpauschale in Höhe von 40,00 €, insgesamt also 540,00 € angeboten.
Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky: Abmahnung für FC Augsburg wegen ATGB
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA wegen vermeintlicher Verstöße gegen ATGB vor.
Abmahnung Kanzlei Steinhauer Günther für Claudia Regina Lucas
Eine Abmahnung der Kanzlei Steinhauer Günther im Auftrag der Frau Claudia Regina Lucas ist derzeit Gegenstand eines Beratungsmandates in unserer Kanzlei.
Abmahnung Monster Energy Company: Vermehrte Anfragen wegen Markenrecht Abmahnung Monster Energy
Wir haben in dieser Woche bereits vermehrte Anfragen und Mandatsübernahmen wegen erneuten Abmahnungen der Monster Energy Company in unserer Kanzlei verzeichnet.
Vertragsstrafenforderung der Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.
Uns liegt ein Schreiben des Vereins „Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.“ (AGW e.V.), datiert vom 21.03.2016, vor. Darin wird eine Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eingefordert. In dem Schreiben heißt es, unsere Mandantschaft habe gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen, die sie dem AGW e.V. gegenüber abgegeben habe. Auf der Internetseite unserer Mandantschaft befinde sich kein Impressum, weshalb der Gegenseite eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro zustehe.
Abmahnung Kanzlei Bear & Wolf Monster Energy Company
In der Vergangenheit hatten wir bereits mehrfach über Abmahnungen der Kanzlei Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company berichtet. Jetzt wurden wir erneut mit der Verteidigung gegen eine derartige Abmahnung beauftragt. In der auf den 15.03.2016 datierten Abmahnung wird unserer Mandantschaft eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. Unsere Partei habe über eBay Basecaps zum Verkauf angeboten, welche mit dem Markenzeichen der Monster Energy Company bestickt seien und auch mit dem Markennamen „Monster Energy“ beworben würden.
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer Warner Bros Entertainment GmbH „The Big Bang Theory“
Der Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vom 17.03.2016 liegt der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung/Filesharing zugrunde.
Rechteinhaber:Warner Bros Entertainment GmbH
Abgemahnte Werke: „The Big Bang Theory- The Meemaw Materialization”; “The Big Bang Theory- The Postive Negative Reaction”
Von dem Abgemahnten wird der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch ein Abgeltungsbetrag in Höhe von 1015,00 € gefordert.
Abmahnung Denecke Priess & Partner für die WENN GmbH – Bildrecht
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Denecke Preiss & Partner im Auftrag der WENN GmbH zur Bearbeitung vor. Bei der WENN GmbH, die unsere Mandantschaft wegen der ungenehmigten Bildverwendung im Internet abgemahnt hat, handele es sich ausweislich des Abmahnschreibens um eine renommierte, weltweit tätige Bildagentur, die Bildmaterial für eine Vielzahl von Fotografen exklusiv vermarktet.
Abmahnung Microsoft durch die FPS Rechtsanwälte
Aufgrund von Erfahrungsberichten im Internet ist uns bekannt geworden, dass durch die Firma Microsoft Corp. derzeit vermehrt marken- und/oder urheberrechtliche Abmahnungen wegen des Vertriebs von nicht-originalen DVDs oder anderer Software ausgesprochen werden. Insbesondere wird regelmäßig auch der Vertrieb von Produkt-Keys gerügt, durch den gegen die Urheberrechte der Microsoft Corp. aus dem Leistungsschutzrecht gem. § 69 c UrhG und den Markenrechten aus den §§ 5, 15 verstoßen werden soll.
Abmahnung KLAKA Rechtsanwälte Longchamp SAS, Paris Nachahmung Handtasche Le Pliage
Wie bereits in der Vergangenheit schon häufiger berichtet, sprechen die KLAKA Rechtsanwälte Abmahnungen für die Firma Longchamp SAS, Paris aus. Auch in der uns derzeit vorliegenden Abmahnung vom 01.03.2016 wird erneut eine Verletzung des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes an dem bekannten Handtaschenmodell Le Pliage gerügt.
Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen durch den Verkauf einer anderen Handtasche, bei der sämtliche prägende Merkmal der Le Pliage übernommen worden sein sollen, die Rechte der Firma Longchamp aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leitungsschutz gem § 4 Nr. 9 lit. a) und b) UWG verletzt zu haben.
Frühjahr 2016: Hohe Anzahl an Mahnbescheide durch Kanzlei Waldorf Frommer iA. diverser Rechteinhaber
Uns erreichten bereits in den ersten beiden Monaten diesen Jahres eine Vielzahl von Mahnbescheiden aus dem Bereich des Filesharing, die durch verschiedene Rechteinhaber über die Kanzlei Waldorf Frommer in Auftrag gegeben wurden.
Erneute Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Feingehaltsgesetz (Silberschmuck) vom 19.02.2016
Aktuell bearbeiten wir erneut eine Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.“ (‚Wettbewerbszentrale’).
Hintergrund: Die uns durch unsere Mandantschaft vorgelegte Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart enthält wiederum den Vorwurf, dass unsere Mandantin mit einer Feingehaltsangabe im Zusammenhang mit der Bezeichnung „plattiert“ geworben habe, obwohl dies nach dem sogenannten Feingehaltsgesetz verboten sei.
Wir weisen darauf hin, dass die Bewerbung von Silber- oder Goldschmuck, welcher lediglich vergoldet oder versilbert ist, ohne den Zusatz „plattiert“ oder „versilbert“ als Irreführung zu qualifizieren ist. Nach der derzeitigen Rechtsprechung gilt dies auch nach unserer Auffassung dann, wenn in der näheren Artikelbezeichnung darauf hingewiesen wird, dass es sich um plattierten bzw. versilberten Schmuck handelt.
Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 15.02.2016
Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vor. Das auf den 15.02.2016 datierte Schreiben beinhaltet den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an den Wortmarken „BVB“ und „BVB09“.
Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA wegen Ticketverkauf auf eBay vom 19.02.2016
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA zur rechtlichen Überprüfung und weiteren Bearbeitung vor. Im Abmahnschreiben vom 19.02.2016 werden etwaige Verstöße gegen Bestandteile der ATGB (Allgemeine Ticket-Geschäftsbedingungen) gerügt.
Neue Abmahnung vom 15.02.2016 des Rechtsanwaltes Yussof Sarwari im Auftrage der G&G Media GmbH
Uns wurde am 18.02.2016 eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Yussof Sarwari (KS Kanzlei Sawari) im Auftrage der G&G Media GmbH an dem Filmwerk „Erotikstar – Anna das Busenwunder“ zur rechtlichen Überprüfung vorgelegt. Das vorbenannte Erotikfilmwerk soll über eine Internettauschbörse (Vuze 5.7.0.0) öffentlich zugänglich gemacht worden sein.
Forderung: Von dem Anschlussinhaber wird neben der Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung ein Abgeltungsbetrag in Höhe von 650,00€ gefordert. Diesem “Angebot“ liegt eine ursprüngliche Forderung in Höhe von 635,43 € (Fiktive Lizenzgebühr und Ermittlungskosten) und Anwaltskosten für die Abmahnung auf Basis eines Streitwertes von 1.635,43€-in Höhe von 215,00€, mithin 850,43€ zugrunde.
Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Filmwerk: Codename U.N.C.L.E.
In der 6. Kalenderwoche wurde uns das Mandat bezüglich einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München für die Warner Bros. Entertainment GmbH. Dem Abmahnschreiben vom 05.02.2015 liegt der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Codename U.N.C.L.E.“ zugrunde.
Trotz der bereits medial veröffentlichten Gefahr von sogenannten Tauschbörsen (bittorent- Netzwerke) werden immer noch zahlreiche Anschlussinhaber im Zusammenhang mit den Download- und Uploadprozessen von Musik- Film oder Computerspielwerken ermittelt.
Neue Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte vom 05.02.2016 im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH an dem Filmwerk „Black Mass“
Am 08.022016 wurde unsere Kanzlei mit der Verteidigung einer weiteren urheberechtlichen Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer beauftragt. Die Abmahnung wird im Auftrage der Rechteinhaberin, der Warner Bros. Entertainment GmbH, wegen einer Urheberrechtsverletzung über eine P2P Internettauschbörse, ausgesprochen.
Das häufigste Problem ist die Tatsache, dass vielen Benutzern von sog. Internettauschbörsen nicht klar ist, dass sie das Werk durch den vorgenommenen Download auch gleichzeitig anderen Nutzern anbieten. Darüber hinaus werden durch Nutzer auch immer wieder vermeintliche Streaming Dienste genutzt, die jedoch in Wahrheit ebenfalls an Tauschbörsen gekoppelt sind.
Rechtsanwalt Frank U. Wichter mahnt im Auftrag der Richter’s Relaxman GmbH aus Düsseldorf ab - Schreiben vom 18.01.2016
Erneut wurden wir mit der Verteidigung gegen eine Abmahnung des Rechtsanwalts Frank U. Wichter im Auftrag der Richter’s Relaxman GmbH, Betreiberin einer Physiotherapiepraxis in Düsseldorf, beauftragt. Im Abmahnschreiben vom 18.01.2016 werden etwaige Wettbewerbsverstöße wegen des Anbietens der „Cranio Sacrale Therapie“ durch unsere Mandantschaft gerügt.
Urheberrechtliche Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Spinnin‘ Records BV vom 29.01.2016 an dem Musikwerk „Martin Solveig & GTA - Intoxiated“
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Spinnin‘ Records BV vor, in der eine etwaige Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk „Martin Solveig & GTA - Intoxiated“ gerügt wird.
Mahnbescheid, beantragt durch Rechtsanwalt Sebastian Wulf im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung vom 27.01.2016
Erneut liegt uns in unserer Kanzlei ein aktueller Mahnbescheid des Amtsgerichts Hagen vor, der durch den Rechtsanwalt Sebastian Wulf aus Werl im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH beantragt und erlassen wurde.
Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG wegen vermeintlicher Verstöße gegen ATGB
In der Vergangenheit haben wir bereits mehrfach über Abmahnungen der SV Werder Bremen GmbH & Co KG, ausgesprochen durch die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky berichtet. Aktuell liegt uns erneut ein derartiges Abmahnschreiben vor.
Anwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky mahnt im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA wegen Ticketverkauf auf eBay ab – Schreiben vom 20.01.2016
Ein Abmahnschreiben datiert auf den 20.01.2016 der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA liegt uns derzeit zur Bearbeitung vor.
Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky mahnt ab im Auftrag der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA wegen Ticketverkauf auf eBay vom 20.01.2016
Eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA vom 20.0.2016 liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. Unserer Mandantschaft werden hierin Verstöße gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen für Heimspiele („ATGB“) vorgeworfen.
Erneute Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company – Vorwurf: Markenrechtsverletzung
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company vor. Die Abmahnung, datiert vom 19.01.2016, beinhaltet den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung.
Kanzlei Preu Bohlig & Partner spricht markenrechtliche Abmahnung für die Firma Louis Vuitton aus – Schreiben vom 11.01.2016
Erneut ist eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton Malletier, S. A., ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner Gegenstand eines aktuellen Mandates.
In der auf den 11.01.2016 datierten Abmahnung wird unserer Partei vorgeworfen, eine Markenrechtsverletzung begangen zu haben. Durch den Kauf eines Schals, bei dem es sich nicht um ein Original handeln soll, seien die EU-Marken 000 015 602, 000 015 610, sowie 000 015 628 verletzt worden.