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Markenrechtsverletzung


Abmahnung der Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Hans Rix Handelsgesellschaft wegen Marke “EXPLORER”

Wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung an der Marke “EXPLORER”, welche für die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH zur Registernummer 014481725 als Unionswortmarke geschützt ist, wurde einer unserer Mandanten kürzlich von den Brödermann Jahn Rechtsanwälten abgemahnt.

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Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Armband-Verkauf auf eBay vom 18.03.2015

Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Armband-Verkauf auf eBay vom 18.03.2015

Wir erhielten in unserer Rechtsanwaltskanzlei vor kurzem eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH zur rechtlichen Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt.

Unserer Mandantschaft wird darin vorgeworfen, über das Internetauktionshaus eBay handgefertigte schwarz-gelbe Armbänder zum Kauf angeboten zu haben und diese mit den markenrechtlich geschützten Marken „BVB“ und „Borussia Dortmund“ beworben zu haben. In diesem Zusammenhang werden etwaige Verletzungen des eingetragenen Markennamens und der geschäftlichen Bezeichnung gerügt. Der BVB Merchandising GmbH stünden in Folge Unterlassungsansprüche gem. §§ 8 Abs. 1 UWG; 1004 BGB und Schadensersatzansprüche gem. §§ 14, 15 MarkenG; 9 UWG; 823 BGB zu.

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Abmahnung der H-D U.S.A. LLC. (Harley Davidson) durch Kanzlei Grünecker

Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Kanzlei Grünecker eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der H-D U.S.A. LLC. (Harley Davidson) erhalten hat.

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Abmahnung der Kanzlei Blue Port Legal für die HSV Fußball AG wegen Geschäftsbezeichnung „Hamburger SV“

Uns liegt in unserer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Blue Port Legal vor, die im Auftrag der HSV Fußball AG ausgesprochen wurde.

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Abmahnung der Kanzlei DLA PIPER für Gianni Versace S.P.A. - Vorwurf Markenrechtsverletzung

Unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz wurde kürzlich mit der Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei DLA PIPER beauftragt. Gerügt werden Markenrechtsverletzungen an Unionsmarken der Gianni Versace S.P.A. aus Mailand.

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Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 15.02.2016

Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vor. Das auf den 15.02.2016 datierte Schreiben beinhaltet den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an den Wortmarken „BVB“ und „BVB09“.

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Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 23.06.15 – Vorwurf: Markenrechtsverstoß wegen Verwendung der Bezeichnungen „BVB“, „BVB 09“ und „Borussia Dortmund“

Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 23.06.15 – Vorwurf: Markenrechtsverstoß wegen Verwendung der Bezeichnungen „BVB“, „BVB 09“ und „Borussia Dortmund“

Erneut haben wir das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erhalten. Gerügt wird ein etwaiger Markenrechtsverstoß innerhalb eines eBay-Angebots unserer Mandantschaft.

Konkret wird in der Abmahnung gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf erhoben, über die Internethandelsplattform eBay diverse Aufkleber zum Kauf angeboten zu haben und diese dabei mit den eingetragenen Marken und geschäftlichen Bezeichnungen „BVB“, „BVB 09“ und „Borussia Dortmund“ beworben habe. Dadurch sei die BVB Merchandising GmbH in ihren Rechten als Markenrechtsinhaberin verletzt worden. Der BVB Merchandising GmbH stünden in Folge Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu.

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Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen eBay-Angebot von Babyschuhen vom 15.4.2015

Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen eBay-Angebot von Babyschuhen vom 15.4.2015

Unsere Kanzlei hat kürzlich das Mandat zur Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erhalten.

Im Abmahnschreiben wird gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf erhoben, über die Internetauktionsplattform eBay selbstgehäkelte schwarz-gelbe Babyschuhe zum Kauf angeboten zu haben und diese im Angebot mit der geschützten Marke „BVB“ beworben zu haben. Dies würden Verletzungen des eingetragenen Markennamens und der geschäftlichen Bezeichnung „BVB“ darstellen. Zudem stelle die Verwendung eine Rufausbeutung i. S. d. § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG dar. In Folge dessen stünden der BVB Merchandising GmbH Unterlassungsansprüche gem. §§ 8 Abs. 1 UWG; 1004 BGB; 14 Abs. 5, 15 Abs. 4 MarkenG und Schadensersatzansprüche gem. §§ 14, 15 MarkenG; 9 UWG; 823 BGB zu.

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Abmahnung der Kanzlei Gutsch Schlegel wegen Rolling Stones "Zunge"

Das Logo der bekannten Musikband Rolling Stones, die "herausgestreckte Zunge" ist Gegenstand einer Abmahnung, die uns ein Mandant zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt hat. Unserem Mandanten wird von der abmahnenden Anwaltskanzlei Gutsch Schlegel eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen.

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Abmahnung der Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner im Auftrag der Global Standard gGbmH vom 17.12.2015

Eine wettbewerbs- und markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner im Auftrag der Global Standard gGbmH ist derzeit Gegenstand einer auf uns lautenden Mandatierung.

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Abmahnung der Kanzlei Vockenberg Schneehain Melz im Auftrag der relaxdays GmbH wegen Grill-Verkauf auf Amazon

Abmahnung der Kanzlei Vockenberg Schneehain Melz im Auftrag der relaxdays GmbH wegen Grill-Verkauf auf Amazon

Unsere Kanzlei erhielt kürzlich das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Vockenberg Schneehain Melz im Auftrag der relaxdays GmbH vom 30.03.2015.

In der Abmahnung wir gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf erhoben, auf der Internethandelsplattform Amazon einen „Klappgrill“ zum Kauf angeboten und diesen unerlaubt mit einem geschützten Markennamen der relaxdays GmbH beworben zu haben, obwohl es sich vermeintlich nicht um Originalware der Firma relaxdays GmbH handeln soll.

Dies stelle eine Markenrechtsverletzung gem. § 14 Abs. 2 MarkenG, sowie eine Unternehmenskennzeichnungsverletzung gem. § 5 Abs. 1 Ziff. 1 UWG dar. Der Gegenseite stünden in Folge dessen Unterlassungsansprüche gem. § 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1 UWG zu.

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Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag des 1. FC Union Berlin e.V.

Weil einer unserer Mandanten im Internet T-Shirts mit dem Aufdruck "1. FC Union Berlin" zum Kauf angeboten haben soll, erhielt er jüngst eine Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag des Vereins 1. FC Union Berlin e.V.

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Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal wegen Markenrechtsverletzung an "TSV 1860 München"

Eine Abmahnung mit dem Vorwurf, gegen Markenrechte der TSV 1860 Merchandising GmbHverstoßen zu haben, erhielt einer unserer Mandanten kürzlich von der Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal. Die Abmahnung bezieht sich auf die Marke "TSV 1860 München".

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Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP für Zapf Creation AG - BABY born

Die Anwaltskanzlei Zierhut IP (Intellectual Property Boutique) aus München hat kürzlich einen unserer Mandanten wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abgemahnt. In der Abmahnung, die im Auftrag der Zapf Creation AG aus Rödental ausgesprochen wird, geht es um ein angeblich markenrechtsverletzendes Angebot unseres Mandanten auf eBay Kleinanzeigen.

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Abmahnung der Luther Rechtsanwälte im Auftrag der Daniel Wellington AB

Die Daniel Wellington AB ist ein Hersteller von Uhren mit Sitz in Schweden und Inhaber der Marke "Daniel Wellington". Durch ihre Rechtsanwälte Luther hat sie kürzlich eine Abmahnung wegen des vermeintlichen Verstoßes gegen Markenrechte gegen einen unserer Mandanten ausgesprochen.

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Abmahnung der Patentanwälte Henkel Breuer & Partner für die Pferdesporthaus Loesdau GmbH & Co. KG

Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich eine Abmahnung der Patentanwälte Henkel Breuer & Partner, welche diese im Auftrag der Pferdesporthaus Loesdau GmbH & Co. KG ausgesprochen haben. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „black forest“, welche als europäische Marke unter der Kennnummer 013593711 für die Pferdesporthaus Loesdau GmbH & Co. KG eingetragen ist.

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Abmahnung der TimeGate GmbH durch Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung an der Marke „SAM“

Wir haben Kenntnis von einer Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum im Auftrag der TimeGate GmbH. Der Vorwurf der Abmahnung lautet auf Markenrechtsverletzung an der Marke „SAM“.

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Abmahnung der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen vermeintl. Markenrechtsverletzung

Die Düsseldorfer Anwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen hat kürzlich einen unserer Mandanten wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. aus Amsterdam abgemahnt.

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Abmahnung der Zierhut IP Anwälte im Auftrag der Frida Kahlo Corporation

Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Anwaltskanzlei Zierhut IP im Auftrag der Frida Kahlo Corporation abgemahnt worden war. Diese wirft unserem Mandanten vor, im Internet die Markenrechte der Frida Kahlo Corp. verletzt zu haben.

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Abmahnung des Rechtsanwalts Klaus Höbel im Auftrag der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG – Marke „Römertopf“

Wegen der Verwendung des Wortes „Römertopf“ zur Bewerbung eines Kochbuches wurde einer unserer Mandanten kürzlich von Herrn Rechtsanwalt Klaus Höbel aus Frankfurt am Main im Auftrag der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG abgemahnt. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „Römertopf“, die seit den 60-er Jahren als Wort- und später auch als Wort-Bildmarke geschützt sei.

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Abmahnung Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen für die BVB Merchandising GmbH

Wieder einmal wurde einer unserer Mandanten von der Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH abgemahnt. Es geht in dem Abmahnschreiben um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der eingetragenen Marke „BVB“.

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Abmahnung Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen iAd BVB Merchandising GmbH vom 04.02.2016

In der 6. KW 2016 wurde uns ein weiteres Mandat erteilt, welches wiederum eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen zum Gegenstand hat. Die Kanzlei aus München mahnt im Auftrag der BVB Merchandising GmbH in der Abmahnung vom 04.02.2016 wegen der Vorwurfes der Markenrechtsverletzung ab.

Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, über einen gewerblichen Shop auf der Plattform DaWanda Bekleidungsstücke, in diesem Fall einen Schal, mit der Bezeichnung „BVB“ beworben zu haben. Die Bezeichnung „BVB“ ist als Wortmarke zugunsten der BVB Merchandising GmbH beim Deutschen Parent und Markenamt eingetragen. Unsere Mandantin hatte keine Zustimmung der BVB Merchandising GmbH eingeholt.

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Abmahnung durch 24IP Law Group für Schmidt Spiele GmbH

"Mensch ärgere Dich nicht" ist ein bekanntes Brettspiel der Firma Schmidt Spiele GmbH aus Berlin. Zugleich ist diese Bezeichnung auch eine geschützte deutsche und europäische Wortmarke. Onlinehändlern, die unter dieser Bezeichnung Spiele zum Kauf anbieten, drohen Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung.

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Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff für Schmidt Spiele GmbH (“Mensch ärgere Dich nicht”)

Die Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München hat kürzlich einen unserer Mandanten im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH abgemahnt. Es geht um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht".

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Abmahnung Kanzlei Grünecker für die Harley-Davidson U.S.A. LLC

Der Motorradhersteller Harley-Davidson (U.S.A. LLC.) lässt über seine Rechtsanwälte Grünecker Abmahnungen wegen angeblicher Markenverletzungen aussprechen. Wie in diesem Fall reagiert werden sollte, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.

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