Markenrechtsverletzung
BVB Merchandising GmbH mahnt wegen Verkauf von Merchandising-Artikeln ab
Eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen wurde uns zur Bearbeitung vorgelegt. Abgemahnt wird im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung durch den Verkauf von T-Shirts auf eBay.
BVB Merchandising GmbH: Abmahnung wegen Markenrecht aufgrund Tortenverkaufs
Uns wurde erneut in der letzten Woche eine aktuelle Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vorgelegt. Die Abmahnung datiert vom 29.09.2023.
Gegenstand ist hierbei der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass diese eine Torte angeboten habe, welche die markenrechtlich geschützten Logos des BVB aufgewiesen habe. Streitgegenständlich ist hierbei die geschützte Marke in Logo-Form „BVB 09“. Von unserer Mandantschaft wird die Abgabe einer umfassenden strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. In dem Angebot der Torte mit dem entsprechenden BVB-Logo sieht die Gegenseite in der vorliegenden Konstellation eine Markenrechtsverletzung als gegeben an.
BVB Merchandising GmbH: Markenrechtsverletzung? Zahlreiche markenrechtliche Berechtigungsanfragen und Abmahnungen am 07.02.
Aktuell liegen uns zahlreiche Berechtigungsanfragen und Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH vor. Alleine am 07.02.2022 erreichten uns diesbezüglich fünf Anfragen, in denen im Rahmen der Berechtigungsanfragen insbesondere Produkte auf dem Onlinemarktportal „eBay-Kleinanzeigen“ durch die BVB Merchandising GmbH gerügt worden sind.
BVB Merchandising Marken-Berechtigungsanfrage
Einer unserer Mandanten wurde von der Anwaltskanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen angeschrieben, die die BVB Merchandising GmbH vertreten.
BVB Merchandising-Abmahnung durch Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen
Die BVB Merchandising GmbH, Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, ist Inhaberin der geschützten Marke „Dortmunder Jungs“. Kürzlich wurde einem unserer Mandanten eine Abmahnung der BVB Merchandising GmbH zugestellt, ausgesprochen durch die Anwaltskanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der unerlaubten Verwendung der Wörter „Dortmunder Jungs“ als T-Shirt-Aufdruck sowie das Anbieten dieses T-Shirts auf eBay.
BVB Merchandising: Berechtigungsanfrage der Anwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen
Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich ein Schreiben der Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH. In dem Schreiben wird nachgefragt, warum unser Mandant Produkte online verkaufe und diese mit "BVB" und "Borussia Dortmund" bewerbe. Beide Begriffe sind geschützte Marken des BVB.
BVB Merchandising: Berechtigungsanfrage durch Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen
Wurden Sie von der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen angeschrieben? Werden Sie in der sogenannten Berechtigungsanfrage gefragt, woher Sie sich die Rechte herleiten, die geschützten Marken der BVB Merchandising GmbH zu verwenden? Dann sollten Sie diesen Ratgeberartikel lesen, in dem wir Tipps und Reaktionsmöglichkeiten aufzeigen.
Calvin Klein Abmahnung durch Kanzlei Baker & McKenzie wegen angeblich gefälschter Damenunterwäsche
Weil unser Mandant angeblich gefälschte Damenunterwäsche auf eBay angeboten und mit "Calvin Klein" beworben haben soll, wurde er von der Frankfurter Anwaltskanzlei Baker & McKenzie im Auftrag der Calvin Klein Trademark Trust aus Delaware abgemahnt.
CBH Abmahnung für Louis Vuitton
Die Rechtsanwälte CBH haben kürzlich eine Abmahnung im Auftrag der Louis Vuitton Malletier S.p.a.s. aus Paris ausgesprochen. Wenn Ihnen ebenfalls eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen wird, haben wir hier wichtige Ratgebertipps für Sie:
CBH Anwälte mahnen für Louis Vuitton ab: Angeblich gefälschter Gürtel
Wir vertreten einen Mandanten, der von der Anwaltskanzlei CBH im Auftrag der Firma Louis Vuitton Malletier aus Paris angeschrieben wurde. Unserem Mandanten wird zur Last gelegt, ein Paket, in dem sich ein "Louis Vuitton"-Gürtel befand, unerlaubt nach Deutschland eingeführt zu haben.
CBH Anwälte: Abmahnung für FAST FASHION wegen Marke „ESHA“
Er soll angeblich rechtswidrig Bekleidung im Internet verkauft und mit dem Wort „ESHA“ beworben haben. Dies sei aber eine geschützte Marke von FAST FASHION. Deshalb wurde einer unserer Mandanten kürzlich von den CBH Rechtsanwälten abgemahnt.
CBH Rechtsanwälte mahnen für die Burberry Limited ab
Die Firma Burberry Limited aus London lässt aktuell Abmahnungen durch die Hamburger CBH Rechtsanwälte aussprechen. In den Abamhnungen heißt es, die Adressaten hätten durch das Online-Angebot von Waren die Markenrechte von Burberry verletzt.
CBH Rechtsanwälte: Abmahnung für die Burberry Limited
Die britische Burberry Limited hat die Anwaltskanzlei CBH Rechtsanwälte damit beauftragt, markenrechtliche Abmahnungen auszusprechen. Ein solcher Fall liegt uns aktuell in unserer Fachanwaltskanzlei zur Bearbeitung und Verteidigung vor.
Daniel Wellington Abmahnung durch Kanzlei Luther
Die Anwaltskanzlei Luther aus Köln hat kürzlich einen unserer Mandanten im Auftrag der Daniel Wellington AB aus Schweden (Stockholm) abgemahnt. Angeblich soll unsere Mandantin die Markenrechte von Daniel Wellington verletzt haben.
Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen - Abmahnung wegen Marke „BVB“
Die Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen hat aktuell eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der BVB Merchandising GmbH ausgesprochen. Adressat ist einer unserer Mandanten, dem vorgeworfenen wird, über Ebay Kleinanzeigen Babyzubehör verkauft und unerlaubt mit der Marke "BVB" beworben zu haben.
eBay Nachricht „Ihr Angebot wurde entfernt: Geistiges Eigentum und das VeRi-Programm“ - warum Sie jetzt einen Anwalt beauftragen sollten
Haben Sie eine Nachricht von eBay erhalten, dass eines Ihrer Angebote wegen einer angeblichen Verletzung von geistigem Eigentumentfernt wurde (VeRi-Programm)? Dann sollten Sie nun schnell einen spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen. So können Sie verhindern, dass Sie eine kostenpflichtige Abmahnung erhalten.
Eric Clapton - Abmahnung durch die Gutsch Schlegel Rechtsanwälte
Der bekannte Musiker Eric Patrick Clapton aus Großbritannien hat vor Kurzem eine Abmahnung gegenüber einem unserer Mandanten durch seine Rechtsanwälte Gutsch Schlegel aussprechen lassen. Unserem Mandanten wird eine Markenrechtsverletzung auf eBay vorgeworfen.
Erneut: Abmahnung Römertopf durch RA Klaus Höbel
RÖMERTOPF - dieser markenrechtlich geschützte Begriff für ein Kochzubehör-Artikel ist Gegenstand einer neuerlich unserer Kanzlei vorliegenden Abmahnung. Es mahnt ab: Rechtsanwalt Klaus Höbel im Auftrag der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG.
Erneut: Abmahnung Zapf Creation wegen „BABY born“
Die Zapf Creation AG lässt vermehrt Personen abmahnen, die im Internet angeblich die Markenrechte an der Bezeichnung "BABY born" verletzt haben. Derartige Abmahnungen werden von der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP ausgesprochen. Uns liegt in unserer Kanzlei wieder ein solcher Fall vor.
Erneute Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company – Vorwurf: Markenrechtsverletzung
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company vor. Die Abmahnung, datiert vom 19.01.2016, beinhaltet den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung.
FAST Fashion Abmahnung wegen "MO" Marke | Kanzlei CBH mahnt ab
Wieder wurde unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz wegen einer Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH beauftragt. Wieder geht es um eine angebliche Markenverletzung an der Bezeichnung "MO".
Frida Kahlo Company: Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP wegen Spreadshirt-Angebot
Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP erhalten hat, in dem es um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung "Frida Kahlo" geht.
FRIDA KAHLO CORP. Abmahnung durch Kanzlei Zierhut IP
Die FRIDA KAHLO CORPORATION (CORP.) hat wieder eine aktuelle Abmahnung über die Kanzlei Zierhut IP aussprechen lassen, in der es um eine angebliche Markenrechtsverletzung geht.
Herrnhuter Stern: Abmahnung wegen Nachahmung durch Herrnhuter Sterne GmbH Markenrechtsverletzung und wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches sowie auf Grundlage des Wettbewerbsrechtes ausgesprochenes Abmahnschreiben der Herrnhuter Sterne GmbH vorgelegt. Das durch die SKW Schwarz vertretene Unternehmen geht hierbei gegen einen unserer Mandanten vor, dem in diesem Zusammenhang vorgeworfen wird, unter der Bezeichnung „Herrnhuter Stern“ eine Weihnachtsbeleuchtung in Form eines Sternes verkauft zu haben, welches eine Nachahmung des originalen Herrnhuter Sterns darstelle.
Bei dem Herrnhuter Stern handelt es sich um eine qualitativ hochwertige Weihnachtsbeleuchtung. Hierbei ist einerseits die Bezeichnung „Herrnhuter Stern“ markenrechtlich, u. a. über eine Unionsmarke geschützt.
Großes Aufsehen in der juristischen Fachwelt hatte hierbei die Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2015 (Urteil des BGH vom 02.12.2015, Az.: I ZR 176/14) in der der Bundesgerichtshof zu entscheiden hatte, ob die besondere Form des Herrnhuter Sternes sogenannte wettbewerbliche Eigenart aufweist.
Der Bundesgerichtshof hat dies hier in einer wegweisenden Entscheidung für den gesamten gewerblichen Rechtsschutz bejaht.
Dies bedeutete für die Rechteinhaberin, dass identische oder auch ähnliche Nachahmungen, die von Konkurrenten oder Mitbewerbern der Herrnhuter Sterne GmbH auf dem Markt gebracht werden, mit Verbotsverfügungen belegt werden können.
Dies gilt unabhängig davon, ob potentielle Mitbewerber die entsprechende Weihnachtsdekoration auch als Herrnhuter Stern bezeichnen oder nicht.
In dem uns vorliegenden Fall wird unserer Mandantschaft eine Markenrechtsverletzung als auch ein Verstoß nach dem Wettbewerbsrecht vorgeworfen.
Es wird von unserer Partei die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, umfangreiche Auskunftsansprüche sowie Kosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 100.000,00 € gefordert. Dies entspricht einer Forderung in Höhe von 2.584,09 €.
Wie ist mit einer solchen Abmahnung umzugehen?
Es stellt sich natürlich hier zuerst die Frage, ob der vorgeworfene Verstoß zutrifft. Wird dies bejaht, sollte hier eine gut formulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber der Gegenseite abgegeben werden. Soweit diese, wie üblich, vorformuliert ist, sollte diese im Regelfall modifiziert abgegeben werden.
Gerade im Zusammenhang mit Produkten der vorgenannten Art ist hierbei sodann auch stets zu prüfen, ob Sie als Händler nicht ggf. über Regressansprüche Ihrer Zulieferer verfügen. Auch hierzu beraten wir Sie und setzen im Fall eines Falles die entsprechenden Ansprüche durch.
Wichtig ist es sich hier keinesfalls auf etwaige Experimente einzulassen. Lassen Sie die Abmahnung von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüfen, der Ihnen vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage im Regelfall die wirtschaftlich sinnvollste Vorgehensweise vorschlagen und für Sie auch umsetzen kann.
Wir bieten Ihnen in diesem Zusammenhang eine kostenlose Ersteinschätzung an und stehen Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Hierzu senden Sie uns Ihr Abmahnschreiben an ra@kanzlei-heidicker.de zu oder rufen uns unmittelbar gerne unter 02307/1706-2 an. Die Ersteinschätzung ist bei uns kostenlos. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.
Honda Markenrecht Abmahnung - Gerügte Markenrechtsverletzung durch Rechtsanwälte Dr.Eikelau, Masberg & Kollegen im Auftrag der Firma Honda Moror Co. Ltd.
Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen im Auftrag der Firma Honda Motor Co., Ltd. Zur Bearbeitung vorgelegt.
Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unsere Mandantschaft Aufkleber mit der Wort-/Bildmarke „HONDA“ auf der Internetplattform eBay angeboten habe. Honda beruft sich hierbei auf die zu ihren Gunsten eingetragene Wort-/Bildmarke zu der Registernummer EM 003310034.