strafbewehrte Unterlassungserklärung
Berechtigungsanfrage BVB von Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen erhalten?
Kürzlich legte einer unserer Mandanten uns eine Berechtigungsanfrage der Rechtsanwaltskanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen vor, die von dieser im Auftrag der BVB Merchandising GmbH versendet wurde. Die BVB Merchandising GmbH ist eine Tochtergesellschaft des bekannten Dortmunder Fußballvereins (Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA).
Berechtigungsanfrage des Rechtsanwalts Klaus Opora im Auftrag des Herrn Stefan Hinz wegen möglicher Patentverletzung
Wegen einer möglicherweise durch einen unserer Mandanten begangenen Patentrechtsverletzung eines Patents des Herrn Stefan Hinz wurde dieser kürzlich von Rechtsanwalt Klaus Opora angeschrieben. Bei dem anwaltlichen Schreiben handelt es sich nicht um eine patentrechtliche Abmahnung, sondern um eine Berechtigungsanfrage. Was das ist und wie auf eine solche reagiert werden sollte, erklären wir in diesem Ratgeberartikel.
Betreiber einer Ferienwohnung wegen Filesharing abgemahnt durch Kanzlei Waldorf Frommer – Was ist zu tun?
Wir haben in der Vergangenheit bereits zahlreiche Mandanten gegen eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer verteidigt. Jetzt liegt uns erneut eine solche Abmahnung vor, in der der Betreiber einer Ferienwohnung wegen vermeintlichem Filesharing abgemahnt wurde. Wie sollte man sich als Betreiber einer Ferienwohnung in solch einem Fall verhalten?
Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA lässt durch die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky wegen vermeintlichem Verstoß gegen ATGB abmahnen
Erneut haben wir das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA übernommen.
Bud Spencer: Abmahnung wegen Bildnutzung - Kanzlei Meidert & Kollegen mahnt ab
Wir bearbeiten in unserer Kanzlei eine Abmahnung in der Kanzlei Meidert & Kollegen im Auftrag der Firma Plattfuss Vertriebs GmbH, in der Ansprüche wegen der vermeintlich unzulässigen Nutzung eines Bildes von Bud Spencer geltend gemacht werden.
BVB Merchandising Abmahnung von der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen
Eine umfangreiche markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbHerreichte kürzlich einen unserer Mandanten.
BVB Merchandising-Abmahnung durch Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen
Die BVB Merchandising GmbH, Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, ist Inhaberin der geschützten Marke „Dortmunder Jungs“. Kürzlich wurde einem unserer Mandanten eine Abmahnung der BVB Merchandising GmbH zugestellt, ausgesprochen durch die Anwaltskanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der unerlaubten Verwendung der Wörter „Dortmunder Jungs“ als T-Shirt-Aufdruck sowie das Anbieten dieses T-Shirts auf eBay.
Calvin Klein Abmahnung durch Kanzlei Baker & McKenzie wegen angeblich gefälschter Damenunterwäsche
Weil unser Mandant angeblich gefälschte Damenunterwäsche auf eBay angeboten und mit "Calvin Klein" beworben haben soll, wurde er von der Frankfurter Anwaltskanzlei Baker & McKenzie im Auftrag der Calvin Klein Trademark Trust aus Delaware abgemahnt.
CBH Rechtsanwälte mahnen für die Burberry Limited ab
Die Firma Burberry Limited aus London lässt aktuell Abmahnungen durch die Hamburger CBH Rechtsanwälte aussprechen. In den Abamhnungen heißt es, die Adressaten hätten durch das Online-Angebot von Waren die Markenrechte von Burberry verletzt.
CBH Rechtsanwälte: Abmahnung für Burberry Ltd. wegen vermeintlicher Produktfälschung
Durch einen unserer Mandanten wurde uns kürzlich eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei CBH Rechtsanwälte vorgelegt, welche von den CBH Rechtsanwälten im Auftrag der Burberry Limited aus Großbritannien ausgesprochen wurde. Unserem Mandanten wird das Anbieten von angeblichen Produktfälschungen vorgeworfen.
CBH Rechtsanwälte: Abmahnung für die Louis Vuitton Malletier S.A.S.
In einer aktuellen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der Pariser Louis Vuitton Malletier S.A.S. ist Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. In der Abmahnung wird die Verletzung von Markenrechten durch die Einfuhr eines angeblich gefälschten Produktes nach Deutschland gerügt.
CD auf Ebay angeboten, dann abgemahnt - Kanzlei Gutsch Schlegel für Pink Floyd
Wir wurden mit der Verteidigung gegen eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gutsch Schlegel im Auftrag der Pink Floyd Music Ltd. aus London beauftragt. Dem Abgemahnten - unserem Mandanten - wird vorgeworfen, die Urheberrechte von Pink Floyd dadurch verletzt zu haben, dass er in eBay eine CD mit Musik von Pink Floyd zum Kauf angeboten habe.
Daniel Sebastian Abmahnung DigiRights Administration GmbH „Sigala - Sweet Lovin“
Haben Sie ebenfalls eine urheberrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH an dem Musikwerk „Sigala - Sweet Lovin“ erhalten? Uns liegt aktuell eine derartige Abmahnung, datiert vom 29.02.2016 zur Bearbeitung vor.
Der VDAK (Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.) mahnt ab
Wir bearbeiten erneut eine aktuelle Abmahnung des Vereins „Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.“. In dem uns vorgelegten Abmahnschreiben geht es erneut um den Vorwurf eines Verstoßes gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen.
Designrecht- Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company aus den USA wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung vom 11.02.2015
Designrecht- Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company aus den USA wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung vom 11.02.2015
Uns wurde eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company vorgelegt, in der die Verletzung von Designrechten gerügt wird.
Der uns vorliegenden Abmahnung liegt der Sachverhalt zu Grunde, dass eine größere Menge Zahnbürstenaufsätze vom Hauptzollamt Dresden- Flughafenzoll „abgefangen" worden sind. Wegen der Einfuhr dieser Produkte wird eine Verletzung der Designrechte geltend gemacht.
Desinfektionsmittel auf eBay angeboten: Abmahnung von Apotheker Christian Kraus durch die Diekmann Rechtsanwälte
Wegen angeblich wettbewerbsverletzendem Verkauf von Desinfektionsmittel auf der bekannten Internethandelsplattform eBay lässt der Inhaber der "Apotheke im Kaufland" Christian Kraus aus Pforzheim über die Diekmann Rechtsanwälte Abmahnungen aussprechen.
Die Patenterie: Abmahnung im Auftrag der “Der Kamindoktor GmbH” wegen Wettbewerbsverstößen
Wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße wurde einer unserer Mandanten, ein Onlinehändler im Bereich Kamine und Kaminzubehör kürzlich von den Patant- und Rechtsanwälten “Die Patenterie” abgemahnt. Auftraggeber ist die “Der Kamindoktor GmbH” aus Bamberg, ebenfalls Händler in dem Bereich.
DigiRights-Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian: NRJ Winter Hits 2019
Eine Filesharing-Abmahnung, in der die Verletzung der Urheberrechte der DigiRights Administration GmbH an dem Musikwerk "NRJ Winter Hits 2019" gerügt wird, ist Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. Der abmahnende Anwalt Daniel Sebastian fordert zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Schadensersatz auf.
Endreinigungskosten einer Ferienunterkunft: Verstöße gegen Preisangabenverordnung möglich | Abmahnung der Wettbewerbszentrale
Die Angabe einer Pauschale für die Endreinigung bei der Bewerbung einer Ferienunterkunft kann wettbewerbswidrig sein. Einer unserer aktuellen Mandanten erhielt eine entsprechende Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.).
Erneut: Abmahnung Zapf Creation wegen „BABY born“
Die Zapf Creation AG lässt vermehrt Personen abmahnen, die im Internet angeblich die Markenrechte an der Bezeichnung "BABY born" verletzt haben. Derartige Abmahnungen werden von der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP ausgesprochen. Uns liegt in unserer Kanzlei wieder ein solcher Fall vor.
Erneute Abmahnung der Frau Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße über eBay vom 03.02.2015
Erneute Abmahnung der Frau Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße über eBay vom 03.02.2015
Uns erreichte eine erneute wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwaltes Volker Jakob im Auftrage der Frau Claudia Morgan. Unserer Mandantschaft wird wettbewerbswidriges Handeln auf der Internethandelsplattform eBay vorgeworfen.
Erneute Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company – Vorwurf: Markenrechtsverletzung
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company vor. Die Abmahnung, datiert vom 19.01.2016, beinhaltet den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung.
Erneute Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA vom 05.01.2016 wegen vermeintlichem ATGB-Verstoß
Eine auf den 05.01.2016 datierte Abmahnung der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA, ausgesprochen durch die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. Hierin werden etwaige Verstöße gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) gerügt.
Erneute Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH
Erneute Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH
Aktuell vertreten wir einen Mandanten, der von der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH abgemahnt wurde.
Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unser Mandant über die Internetauktionsplattform eBay schwarz-gelbe Magnetpins mit einem aufgedruckten BVB-Logo zum Kauf angeboten habe und diese mit den Worten „Borussia Dortmund“ beworben habe. Dadurch sei die BVB Merchandising GmbH in ihren Rechten als Inhaberin der Marke „Borussia Dortmund“ verletzt. Zudem stelle die Verwendung des geschützten Logos „BVB 09“ ebenfalls eine Markenrechtsverletzung dar.
Erneute Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Feingehaltsgesetz (Silberschmuck) vom 19.02.2016
Aktuell bearbeiten wir erneut eine Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.“ (‚Wettbewerbszentrale’).
Hintergrund: Die uns durch unsere Mandantschaft vorgelegte Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart enthält wiederum den Vorwurf, dass unsere Mandantin mit einer Feingehaltsangabe im Zusammenhang mit der Bezeichnung „plattiert“ geworben habe, obwohl dies nach dem sogenannten Feingehaltsgesetz verboten sei.
Wir weisen darauf hin, dass die Bewerbung von Silber- oder Goldschmuck, welcher lediglich vergoldet oder versilbert ist, ohne den Zusatz „plattiert“ oder „versilbert“ als Irreführung zu qualifizieren ist. Nach der derzeitigen Rechtsprechung gilt dies auch nach unserer Auffassung dann, wenn in der näheren Artikelbezeichnung darauf hingewiesen wird, dass es sich um plattierten bzw. versilberten Schmuck handelt.