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strafbewehrte Unterlassungserklärung


Abmahnung der Kanzlei Schütz RA wegen Weiterverkauf von Tickets zur Darts WM in London

Einer unserer Mandanten erhielt jüngst eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schütz RA im Auftrag der Professional Darts Coporation Ltd., Veranstalterin der William Hill World Championship in London ("Darts WM"). Der Vorwurf der Abmahnung lautet u.a. auf unerlaubtes Weiterverkaufen von Eintrittskarten zur Darts WM.

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Abmahnung der Kanzlei Steinhauer Günther im Auftrag der Frau Claudia Regina Lucas wegen etwaigem Verstoß gegen §§ 3, 4 Nr. 11 UWG innerhalb eines eBay-Angebots vom 19.05.2015

Abmahnung der Kanzlei Steinhauer Günther im Auftrag der Frau Claudia Regina Lucas wegen etwaigem Verstoß gegen §§ 3, 4 Nr. 11 UWG innerhalb eines eBay-Angebots vom 19.05.2015

Wir haben in unserer Rechtsanwaltskanzlei vor kurzem das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Steinhauer Günther im Auftrag der Frau Claudia Regina Lucas erhalten.

In dem Abmahnschreiben wird unserer Mandantschaft vorgehalten, innerhalb eines Angebots auf der Internethandelsplattform eBay Damenschuhe zum Kauf angeboten zu haben und dabei einen etwaigen Wettbewerbsverstoß begangen zu haben. Konkret wird der Vorwurf erhoben, dass unsere Mandantschaft bei mehreren durch die Gegenseite durchgeführten Testkäufen nach erfolgtem Ausüben des Widerrufsrechts nur den reinen Verkaufspreis und nicht die Portokosten erstattet habe. Dies stelle einen Verstoß gegen §§ 3, 4 Nr. 1 UWG dar.

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Abmahnung der Kanzlei Streitbörger Speckmann im Auftrag der SAM Sacred Assets Management AG wegen fehlender Angabe von Inhaltsstoffen auf Kosmetikverpackung

Abmahnung der Kanzlei Streitbörger Speckmann im Auftrag der SAM Sacred Assets Management AG wegen fehlender Angabe von Inhaltsstoffen auf Kosmetikverpackung

Unsere Rechtsanwaltskanzlei erhielt kürzlich das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Streitbörger Speckmann im Auftrag der SAM Sacred Assets Management AG aus Zug in der Schweiz. Die Abmahnung ist datiert auf den 22.05.2015.

Gegen unsere Mandantschaft wird der Vorwurf erhoben, Gold- Tattoos zum Kauf anzubieten und auf der Verpackung keine Angaben über die Inhaltsstoffe zu machen. Tattoos jedoch seien kosmetische Mittel im Sinne von Art. 2 Abs. 1 a) der EU-Kosmetikmittelverordnung. Die fehlende Angabe der Inhaltsstoffe stelle ein Verstoß gegen Art. 19 Abs. 1 dar, welches wiederum wettbewerbswidrig im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG sei.

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Abmahnung der Kanzlei Vockenberg Schneehain Melz im Auftrag der relaxdays GmbH wegen Grill-Verkauf auf Amazon

Abmahnung der Kanzlei Vockenberg Schneehain Melz im Auftrag der relaxdays GmbH wegen Grill-Verkauf auf Amazon

Unsere Kanzlei erhielt kürzlich das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Vockenberg Schneehain Melz im Auftrag der relaxdays GmbH vom 30.03.2015.

In der Abmahnung wir gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf erhoben, auf der Internethandelsplattform Amazon einen „Klappgrill“ zum Kauf angeboten und diesen unerlaubt mit einem geschützten Markennamen der relaxdays GmbH beworben zu haben, obwohl es sich vermeintlich nicht um Originalware der Firma relaxdays GmbH handeln soll.

Dies stelle eine Markenrechtsverletzung gem. § 14 Abs. 2 MarkenG, sowie eine Unternehmenskennzeichnungsverletzung gem. § 5 Abs. 1 Ziff. 1 UWG dar. Der Gegenseite stünden in Folge dessen Unterlassungsansprüche gem. § 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1 UWG zu.

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Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal wegen Markenrechtsverletzung an "TSV 1860 München"

Eine Abmahnung mit dem Vorwurf, gegen Markenrechte der TSV 1860 Merchandising GmbHverstoßen zu haben, erhielt einer unserer Mandanten kürzlich von der Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal. Die Abmahnung bezieht sich auf die Marke "TSV 1860 München".

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH an dem Filmwerk: „Fantastic Four“ vom 15.10.2015

Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer an dem Filmwerk: „Fantastic Four“, an dem die Constantin Film Verleih GmbH die Rechte innehat, zur rechtlichen Überprüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH – Vorwurf: Urheberrechtsverletzung durch Verwendung eines Fotos auf Homepage vom 30.10.15

Aktuell vertreten wir gegen eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Corbis GmbH aus Berlin. In der uns vorliegenden Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, auf deren Homepage ein urheberrechtlich geschütztes Fotounter der Fotografie Nr. 42-38416399 der Corbis GmbH ohne deren Einwilligung genutzt zu haben.

Dies stelle eine unzulässige Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung i. S. d. §§ 16, 19a UrhG dar. In Folge dessen stünden der Corbis GmbH Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche zu.

Im ersten Schritt fordert die Kanzlei Waldorf Frommer Auskunft über die Art der weiteren Verwendung des Bildes, sowie die Verwendungsdauer.

Im Grundsatz gilt, dass je länger das entsprechende Fotomaterial verwendet wird, ein höherer Lizenzschadenersatz zu leisten ist. Die Corbis GmbH beruft sich hierbei regelmäßig auf ihre Lizenzverträge, wonach dieses entsprechende Bildmaterial bereits bei einer Verwendungsdauer von wenigen Wochen oder wenigen Monaten zu einem Preis im Bereich eines dreistelligen Betrages anbietet. Die Beträge variieren. Diese sind jedoch nicht unerheblich.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH wegen der öffentlichen Zugänglichmachung geschützten Bildmaterials

Aktuell haben wir das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH von einer anderen Rechtsanwaltskanzlei übernommen.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH wegen etwaiger Urheberrechtsverletzungen durch Verwendung eines Bildes im Internet

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH wegen etwaiger Urheberrechtsverletzungen durch Verwendung eines Bildes im Internet

In der 11. Kalenderwoche wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt.

Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der unberechtigten Verwendung eines Bildes auf der Internetseite unseres Mandanten, an dem die Corbis GmbH die Rechte hält.

In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Zudem wird eine Auskunft darüber verlangt, wie lange das Bild auf der Internetseite verwendet wurde. Dieses Auskunftsersuchen dient regelmäßig der Vorbereitung zur Bezifferung eines sodann in einem weiteren Schreiben geltend gemachten Lizenzschadensersatzes und der sich daraus berechnenden Kosten der Rechtsverfolgung.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH – Vorwurf: Öffentliche Zugänglichmachung des Films „Kingsman: The Secret Service“

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt für die Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH ab. Uns liegt aktuell eine solche Abmahnung vor, in der ein etwaiger Urheberrechtsverstoß gerügt wird.

Der Vorwurf gegen unsere Mandantschaft lautet konkret, über eine Tauschbörse den Film „Kingsman: The Secret Service“ öffentlich zugänglich gemacht zu haben.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH – Vorwurf: Öffentliche Zugänglichmachung des Films „Maze Runner – Die Auserwählten in der Brandwüste“ vom 18.11.2015

Am 23.11.2015 wurde uns eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH vorgelegt.

Wie in der Vergangenheit schon häufig berichtet, wird auch in dieser Abmahnung eine Urheberechtsverletzung gerügt. Über eine Tauschbörse soll der Film „Maze Runner – Die Auserwählten in der Brandwüste“ öffentlich zugänglich gemacht worden sein.

In der Abmahnung wird unserer Mandantschaft die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrags in Höhe von 815,00 € verlangt.

Ratschlag!

Wir raten dringend davon ab, eine standardisierte Unterlassungserklärung aus dem Internet abzugeben! Ohne anwaltliche Beratung könnte eine solche Unterlassungserklärung unter Umständen nicht auf Ihren Einzelfall hin zugeschnitten sein. Eine Folge könnte sein, dass die gegnerische Kanzlei diese Erklärung nicht annimmt und ggf. gerichtlich gegen Sie vorgeht.

Ob in Ihrem Fall eine Zurückweisung der Forderung erreicht werden kann, sollte ein fachkundiger Rechtsanwalt beurteilen.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH: Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung der TV-Folge „The Americans – Salang Pass“ vom 08.04.2015

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH: Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung der TV-Folge „The Americans – Salang Pass“ vom 08.04.2015

Aktuell hat unsere Rechtsanwaltskanzlei das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH erhalten. Unserer Mandantschaft wird im Abmahnschreiben vorgeworfen, die TV-Folge „The Americans – Salang Pass“ in einer Tauschbörse zum Download angeboten zu haben.

Dies stelle einen Verstoß gegen die §§ 16, 19a UrhG dar. Von unserer Mandantschaft wird in Folge dessen gem. § 97 Abs. 1 UrhG die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrags in Höhe von 815,00 € verlangt. Darin enthalten sind 215,00 € Rechtsanwaltsgebühren und ein pauschaler Schadensersatz von 600,00 €.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH: Film „Sex on the Beach 2“ angeblich in Tauschbörse zum Download angeboten vom 23.02.2015

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH: Film „Sex on the Beach 2“ angeblich in Tauschbörse zum Download angeboten vom 23.02.2015

Aktuell vertreten wir einen Mandanten, der von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH abgemahnt wurde. Im Abmanschreiben wird der Vorwurf erhoben, unser Mandant habe den Film „Sex on the Beach 2“ in der Tauschbörse „bittorent“ zum Herunterladen angeboten.

Dies stelle einen Verstoß gegen §§ 16, 19a UrhG. Der Universum Film GmbH stünden in Folge dessen Unterlassungsansprüche gem. § 91 Abs. 1 UrhG sowie Schadensersatzansprüche nach § 94 Abs. 2 UrhG zu. Zudem sei unsere Mandantschaft zum Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltskosten verpflichtet.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH - Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung mehrerer TV-Folgen in Tauschbörse vom 28.04.2015

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH - Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung mehrerer TV-Folgen in Tauschbörse vom 28.04.2015

Unserer Rechtsanwaltskanzlei hat kürzlich das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten.

Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf mehrerer vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an den TV-Folgen „Person of Interest - Q & A“, „Supernatural - The Executioner’s Song“ und „Supernatural - The Things Thy Carried“, an denen allesamt das Unternehmen Warner Bros. Entertainment GmbH die Rechte innehat. Konkret wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, diese TV-Folgen in der Tauschbörse „bittorent“ öffentlich zugänglich gemacht zu haben.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH an der TV-Folge „The Big Bang Theory – The Matrimonial Momentum“vom 14.10.2015

Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer an der TV-Folge „The Big Bang Theory – The Matrimonial Momentum“ an dem die Warner Bros. Entertainment GmbH die Rechte innehat, zur rechtlichen Überprüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt.

Aufgrund des Vorwurfes einer vermeintlichen Urheberechtsverletzung an dem Filmwerk in einer Tauschbörse wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung von unserer Mandantschaft ein pauschaler Abgeltungsbetrag in Höhe von 469,50 € gefordert.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer: Vorwurf der Verbreitung des Films „Der Hobbit: Smaugs Einöde“ in einer Tauschbörse

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer: Vorwurf der Verbreitung des Films „Der Hobbit: Smaugs Einöde“ in einer Tauschbörse

Wir erhielten kürzlich eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer zur rechtlichen Überprüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung an dem Film „Der Hobbit: Smaugs Einöde“, an dem die Warner Bros. Entertainment GmbH die Rechte innehat. Konkret beinhaltet die Abmahnung den Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung in einer Tauschbörse.

Unsere Mandantschaft wird in der Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung eines Abgeltungsbetrags in Höhe von 815,00 € aufgefordert. Darin enthalten sind 215,00 € Rechtsanwaltsgebühren und ein pauschaler Schadensersatzbetrag in Höhe von 600,00 €.

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Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP für Zapf Creation AG - BABY born

Die Anwaltskanzlei Zierhut IP (Intellectual Property Boutique) aus München hat kürzlich einen unserer Mandanten wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abgemahnt. In der Abmahnung, die im Auftrag der Zapf Creation AG aus Rödental ausgesprochen wird, geht es um ein angeblich markenrechtsverletzendes Angebot unseres Mandanten auf eBay Kleinanzeigen.

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Abmahnung der Kfz-Innung durch Kanzlei JuS: Gewebliches oder privates Handeln?

Eine neuerliche Abmahnung der Kfz-Innung Frankfurt/Main und Main-Taunus-Kreis, ausgesprochen durch die Kanzlei JuS aus Augsburg, ist derzeit Gegenstand eines unserer Kanzleimandate. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf, dass unser Mandant über diverse Online-Verkaufsportale als privater Autoverkäufer auftrete, obwohl er als gewerblicher Händler einzustufen sei.

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Abmahnung der Koch Media GmbH durch die Kanzlei rka: Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung des Computerspiels „Risen 3 – Titan Lords“

Abmahnung der Koch Media GmbH durch die Kanzlei rka: Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung des Computerspiels „Risen 3 – Titan Lords“

Wir erhielten kürzlich das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei rka. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Computerspiel „Risen 3 - Titan Lords“ an dem das Unternehmen Koch Media GmbH aus Österreich die Rechte innehat. Konkret beinhaltet das Schreiben den Vorwurf des Anbietens zum Download in einer Tauschbörse.

Verlangt werden von unserer Mandantschaft die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrags in Höhe von 900,00 €.

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Abmahnung der Kronberger + Schneider Rechtsanwälte im Auftrage der Firma K670 GmbH vom 05.12.2017

Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kronberger + Schneider Rechtsanwälte im Auftrage der Firma K670 GmbH zur Bearbeitung vor, in der die Verletzung von Designrechten gerügt wird.

In der Abmahnung wird der Verkauf einer Atemmaske als Produktfälschungen über das Internethandelsportal eBay gerügt.

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Abmahnung der Luther Rechtsanwälte im Auftrag der Daniel Wellington AB

Die Daniel Wellington AB ist ein Hersteller von Uhren mit Sitz in Schweden und Inhaber der Marke "Daniel Wellington". Durch ihre Rechtsanwälte Luther hat sie kürzlich eine Abmahnung wegen des vermeintlichen Verstoßes gegen Markenrechte gegen einen unserer Mandanten ausgesprochen.

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Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte für die Kalypso Media Group GmbH

Einer unserer Mandanten hat uns ein Abmahnschreiben der Nimrod Rechtsanwälte vorgelegt, welches diese im Auftrag der Kalypso Media Group GmbH ausgesprochen haben. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Werk „Railway Empire“.

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Abmahnung der Pillashop KG durch Kanzlei Funk Tenfelde

Eine aktuelle Abmahnung der Pillashop KG aus Osnabrück im Auftrag der Kanzlei Funk Tenfelde ist derzeit Gegenstand eines unserer Kanzleimandate. Wurden Sie auch abgemahnt?

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Abmahnung der Prinz & Partner Rechtsanwälte für Herrn Ibrahim Dabes wegen Verstößen gegen das Tabakerzeugnisgesetz und fehlendem Impressum

Uns wurde eine neuerliche Abmahnung der Prinz & Partner Rechtsanwälte, ausgesprochen im Auftrag des Herrn Ibrahim Dabes, handelnd unter Dabes Egyptian Imports, vorgelegt. Die Vorwürfe der Abmahnung sind wettbewerbsrechtlicher Natur.

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Abmahnung der Rechtsanwälte Brödermann Jahn im Auftrag der Hans Rix Handelsgesellschaft

Wir möchten Ihnen über eine aktuelle Abmahnungder Rechtsanwälte Brödermann Jahn im Auftrag der Hans Rix HandelsgesellschaftmbH aus Kiel berichten. Abgemahnt wird aufgrund einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung an der Marke „EXPLORER“. Diese ist als Unionswortmarke unter der Registernummer 014481725 unter anderem für Sportartikel eingetragen.

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