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strafbewehrte Unterlassungserklärung


Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA wegen Ticketverkauf auf eBay vom 25.11.2015

Wie in der Vergangenheit bereits in zahlreichen Fällen verteidigen wir erneut gegen eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA.

Vorwurf: Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, dass der über die Internethandelsplattform eBay zwei Einzeltickets für ein Heimspiel von Borussia Dortmund für die Saison 2015/2016 zum Kauf angeboten haben soll. Hierbei soll er gegen folgende Bestandteile der Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA verstoßen haben:

  • Fehlende Abbildung der ATGB
  • Keine „Sofort-Kauf“-Auktion
  • Preisaufschlag von über 15 Prozent über dem Originalticketpreis

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Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG wegen Ticket-Verkauf

Die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky mahnt im Auftrag der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG ab. In der uns vorliegenden Abmahnung vom 17.08.2015 wird unserem Mandanten gegenüber der Vorwurf erhoben, über eBay Kleinanzeigen Tickets des Spiels Hannover 96 gegen Bayer Leverkusen zum Kauf angeboten und somit gegen folgende Bestandteile der Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG verstoßen zu haben.

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Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der RasenBallsport Leipzig GmbH wegen Ticketverkauf auf eBay vom 02.05.2017

Anlass des Ratgeberartikels ist wiederum eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrage des Bundesliga Vereins RasenBallsport Leipzig GmbH.

In dem von uns vertretenen Fall wird unserem Mandanten vorgeworfen, dass er durch das Angebot von zwei Einzeltickets für das Heimspiel von RB Leipzig gegen den FC Bayern München für die Saison 2016/2017 gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) der RasenBallsport Lipezig GmbH verstoßen haben soll.

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Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA wegen Ticketverkauf auf eBay

Wir haben in unserer Kanzlei aktuell eine auf den 10.09.2015 datierte Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt bekommen.

Unserer Mandantschaft wird im Abmahnschreiben vorgeworfen, über die Internethandelsplattform eBay Tickets eines Fußballspiels zum Kauf angeboten und hierbei gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) von Werder Bremen verstoßen zu haben. Konkret werden folgende etwaige Rechtsverletzungen aufgeführt.

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Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG vom 14.10.2015

Wir verteidigen erneut gegen eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG, in der unserer Mandantschaft etwaige Verstöße gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen innerhalb eines Angebotes auf der Internethandelsplattform eBay vorgeworfen werden.

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Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG vom 29.10.2015

Erneut verteidigen wir gegen eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG. In der Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, Tickets für ein Fußballspiel auf eBay angeboten zu haben und hierbei gegen die Allgemeinen Ticketbedingungen verstoßen zu haben.

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Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG wegen vermeintlicher Verstöße gegen ATGB

In der Vergangenheit haben wir bereits mehrfach über Abmahnungen der SV Werder Bremen GmbH & Co KG, ausgesprochen durch die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky berichtet. Aktuell liegt uns erneut ein derartiges Abmahnschreiben vor.

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Abmahnung der Kanzlei DLA PIPER für Gianni Versace S.P.A. - Vorwurf Markenrechtsverletzung

Unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz wurde kürzlich mit der Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei DLA PIPER beauftragt. Gerügt werden Markenrechtsverletzungen an Unionsmarken der Gianni Versace S.P.A. aus Mailand.

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Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 05.10.2015

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung vor.

Hintergrund der Abmahnung:

Unsere Mandantschaft wird vorgeworfen, über die Internetauktionsplattform eBay Fanartikel wie u.a. Schuhe zum Kauf angeboten habe und diese dabei mit der Marke „BVB“ beworben zu haben. Die Abmahnung wird auf eine Verletzung der Markenrechte der BVB Merchandising GmbH gestützt.

Der BVB Merchandising GmbH stünden in Folge dessen Unterlassungsansprüche gem. §§ 8 Abs. 1 UWG; 1004 BGB und Schadensersatzansprüche gem. §§ 14 Abs. 6, 15 Abs. 5 MarkenG; 9 UWG; 823 BGB zu.

Zur Sanktionierung werden die Abgabe der beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie gem. §§ 19 MarkenG; 242 BGB eine Auskunft u. a. über folgende Punkte:

- Anzahl der verkauften Artikel

- Einkünfte und Gewinn hieraus

gefordert. Nach Auskunftserteilung wird die Gegenseite einen Lizenzschadensersatz geltend machen.

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Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 15.02.2016

Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vor. Das auf den 15.02.2016 datierte Schreiben beinhaltet den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an den Wortmarken „BVB“ und „BVB09“.

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Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 23.06.15 – Vorwurf: Markenrechtsverstoß wegen Verwendung der Bezeichnungen „BVB“, „BVB 09“ und „Borussia Dortmund“

Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 23.06.15 – Vorwurf: Markenrechtsverstoß wegen Verwendung der Bezeichnungen „BVB“, „BVB 09“ und „Borussia Dortmund“

Erneut haben wir das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erhalten. Gerügt wird ein etwaiger Markenrechtsverstoß innerhalb eines eBay-Angebots unserer Mandantschaft.

Konkret wird in der Abmahnung gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf erhoben, über die Internethandelsplattform eBay diverse Aufkleber zum Kauf angeboten zu haben und diese dabei mit den eingetragenen Marken und geschäftlichen Bezeichnungen „BVB“, „BVB 09“ und „Borussia Dortmund“ beworben habe. Dadurch sei die BVB Merchandising GmbH in ihren Rechten als Markenrechtsinhaberin verletzt worden. Der BVB Merchandising GmbH stünden in Folge Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu.

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Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen eBay-Angebot von Babyschuhen vom 15.4.2015

Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen eBay-Angebot von Babyschuhen vom 15.4.2015

Unsere Kanzlei hat kürzlich das Mandat zur Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erhalten.

Im Abmahnschreiben wird gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf erhoben, über die Internetauktionsplattform eBay selbstgehäkelte schwarz-gelbe Babyschuhe zum Kauf angeboten zu haben und diese im Angebot mit der geschützten Marke „BVB“ beworben zu haben. Dies würden Verletzungen des eingetragenen Markennamens und der geschäftlichen Bezeichnung „BVB“ darstellen. Zudem stelle die Verwendung eine Rufausbeutung i. S. d. § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG dar. In Folge dessen stünden der BVB Merchandising GmbH Unterlassungsansprüche gem. §§ 8 Abs. 1 UWG; 1004 BGB; 14 Abs. 5, 15 Abs. 4 MarkenG und Schadensersatzansprüche gem. §§ 14, 15 MarkenG; 9 UWG; 823 BGB zu.

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Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen eBay-Angebot von Halsbändern vom 18.05.2015

Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen eBay-Angebot von Halsbändern vom 18.05.2015

Aktuell liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH zur Bearbeitung vor.

Wie bereits häufiger berichtet, wird auch in diesem Fall der Verkauf von Waren über die Internetauktionsplattform eBay. Konkret wird das Angebot und der Verkauf von Halsbändern in schwarz- gelber Farbgebung wegen Verletzungen des eingetragenen Markennamens und der geschäftlichen Bezeichnung „BVB“ gerügt.

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Abmahnung der Kanzlei Gramm, Lins & Partner im Auftrag der Schnuller GmbH – Vorwurf: Verstöße gegen das UWG auf eBay

Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Gramm, Lins & Partner im Auftrag der Schnuller GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist folgender Vorwurf:

Unsere Mandantschaft soll innerhalb diverser eBay-Angebote mit einem Preis geworben haben, der niedriger als der tatsächliche Kaufpreis gewesen sein soll. Hierfür ursächlich soll der Umstand sein, dass unsere Mandantschaft innerhalb eines Angebotes verschiedene Auswahlalternativen angeboten habe, die jeweils unterschiedliche Preise hätten. Ebay zeige innerhalb der Suchergebnisse jedoch immer nur den niedrigsten Preis an, welches eine irreführende Preisgestaltung in Form der „Lockvogelwerbung“ i. S. d. §§ 3, 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 UWG darstelle.

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Abmahnung der Kanzlei Gutsch Schlegel im Auftrag der David Gilmour Music Ltd.

Eines unserer neuerlichen Mandate in unserer Kanzlei betrifft eine urheberrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Gutsch Schlegel aus Hamburg, ausgesprochen im Namen der David Gilmour Music Ltd. aus London. Im Abmahnschreiben vom 1. März wird unserem Mandanten vorgeworfen, durch das Anbieten einer DVD über eBay die Urheberrechte der David Gilmour Music Ltd. verletzt zu haben.

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Abmahnung der Kanzlei Gutsch Schlegel wegen Rolling Stones "Zunge"

Das Logo der bekannten Musikband Rolling Stones, die "herausgestreckte Zunge" ist Gegenstand einer Abmahnung, die uns ein Mandant zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt hat. Unserem Mandanten wird von der abmahnenden Anwaltskanzlei Gutsch Schlegel eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen.

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Abmahnung der Kanzlei Kempfler & Kempfler wegen Veröffentlichung eines Fotos auf Facebook vom 12.06.2015

Abmahnung der Kanzlei Kempfler & Kempfler wegen Veröffentlichung eines Fotos auf Facebook vom 12.06.2015

Unserer Rechtsanwaltskanzlei liegt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Kempfler & Kempfler zur rechtlichen Beurteilung und weiteren Bearbeitung vor.

In der Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, über deren Facebook-Seite ein Foto, auf welchem ein Polizeieinsatz abgebildet ist, veröffentlicht zu haben. Zur Erstellung des Fotos und dessen öffentlichen Zugänglichmachung habe der gegnerische Mandant, einer der auf dem Foto abgebildeten Polizisten, keine Einwilligung erteilt. Dies stelle einen Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar.

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Abmahnung der Kanzlei KPW für die Screen Sale UG aus Berlin

Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Anwaltskanzlei KPW eine Abmahnung erhalten hat. Die Abmahnung wird für die Screen Sale UG aus Berlin ausgesprochen und bezieht sich inhaltlich auf einen angeblichen Urheber- und Wettbewerbsrechtsverstoß.

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Abmahnung der Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner im Auftrag der Global Standard gGbmH vom 17.12.2015

Eine wettbewerbs- und markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner im Auftrag der Global Standard gGbmH ist derzeit Gegenstand einer auf uns lautenden Mandatierung.

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Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossler im Auftrag der Swarovski AG vom 02.03.2015

Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossler im Auftrag der Swarovski AG vom 02.03.2015

Unserer Kanzlei wurde kürzlich eine markenrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossler zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Im Namen der Swarovski AG wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, über die Internetauktionsplattform eBay ein nicht von Swarovski hergestelltes Schmuckstück mit der Bezeichnung „Swarovski“ angeboten zu haben. Der Markenname „Swarovski“ sei durch die IR-Marke 528189, sowie durch die Europäischen Gemeinschaftsmarken 120576 und 7462922 geschützt.

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Abmahnung der Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH - Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung des Computerspiels „Total War – Rome II“

Aktuell verteidigen wir gegen eine Abmahnung der Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH aus Österreich. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung gem. §§ 97, 69c, 19a UrhG an dem Computerspiel „Total War – Rome II“. Konkret beinhaltet das Schreiben den Vorwurf des Anbietens zum Download in einer Online-Tauschbörse.

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Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag des Fotografen Ralph Schneider wegen Foto-Verwendung auf eBay vom 15.04.2015

Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag des Fotografen Ralph Schneider wegen Foto-Verwendung auf eBay vom 15.04.2015

Kürzlich erhielt unsere Rechtsanwaltskanzlei das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag des Fotografen Herr Ralph Schneider.

Unserer Mandantschaft wird im Abmahnschreiben vorgeworfen, innerhalb eines Angebotes auf der Internethandelsplattform eBay ein urheberrechtlich geschütztes Bild des Herrn Ralph Schneider verwendet zu haben, ohne über die nötigen Nutzungsrechte zu verfügen. Dies stelle eine Urheberrechtsverletzung i. S. d. §§ 13, 19a UrhG dar. Die Gegenseite fordert unsere Mandantschaft sodann dazu auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben und Auskunft über folgende Punkte zu erteilen: Herkunft des Bildes, Anzahl der Vervielfältigungen, Dauer der öffentlichen Zugänglichmachung.

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Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag des Herrn Ralph Schneider wegen Verwendung eines Fotos auf eBay

Uns liegt erneut eine Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag des Herrn Ralph Schneider zur rechtlichen Überprüfung und Bearbeitung vor.

Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen, innerhalb eines Angebotes auf der Internethandelsplattform eBay zwei Fotos verwendet zu haben, an dem Herr Schneider die Urheberrechte halte und zu dessen Nutzung unsere Mandantschaft nicht berechtigt sei.

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Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling vom 02.09.2015 – Vorwurf: Urheberrechtsverletzung auf eBay-Kleinanzeigen

Aktuell haben wir Kenntnis von einer urheberrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag des Herrn Ralph Schneider aus Köln. In der Abmahnung wird dem Adressaten vorgeworfen, innerhalb eines Angebotes über eBay-Kleinanzeigen unbefugt ein urheberrechtlich geschütztes Foto verwendet zu haben.

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Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling vom 22.07.2015

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling vom 22.07.2015 vor, gegen die wir zurzeit verteidigen.

Ausgesprochen wurde die Abmahnung im Auftrag des Herrn Ralph Schneider aus Köln. Dieser bietet, so heißt es in der Abmahnung, im Internet Merchandisingartikel von Getränkeherstellern zum Kauf an. Unsere Mandantschaft bietet über einen privaten Account auf der Internethandelsplattform eBay ebenfalls solche Merchandisingartikel an. Dennoch wird angeführt, dass unsere Mandantschaft und Herr Schneider in einem Wettbewerbsverhältnis stünden.

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