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Lizenzschadensersatz


Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH

Die Abmahnung des Rechtsanwaltes Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 16.08.2017 betrifft den Musiksampler Top 100 Zaytsev Net. Mart 2017 und die darauf enthaltenen Titel „Era Istrefi – Bonbon“, „Martin Garrix fl. Bebe Rexha - In The Name Of Love“.

Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen die Datei Top 100 Zaytsev Net. Mart 2017 über ein bittorrent Netzwerk angeboten zu haben und hierdurch eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben.

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Abmahnung BVB Merchandising GmbH eBay Verkäufe

Markenrecht- Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen Verkauf einer Spielzeugpuppe auf eBay vom 01.06.2016

Am 09.06.2016 wurde uns ein weiteres Mandat bezüglich einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH übertragen.

Der Abmahnung liegt der Vorwurf eines Verstoß gegen das Markengesetz zugrunde. Konkret wird in der Abmahnung der Vorwurf erhoben, dass unsere Mandantschaft über die Internethandelsplattform eBay schwarz-gelbe Spielzeugpuppe zum Kauf angeboten und diese dabei mit „BVB“ beworben habe. Dadurch sei die BVB Merchandising GmbH in ihren Rechten als Inhaberin der Marke „BVB“ verletzt worden.

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Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Armband-Verkauf auf eBay vom 18.03.2015

Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Armband-Verkauf auf eBay vom 18.03.2015

Wir erhielten in unserer Rechtsanwaltskanzlei vor kurzem eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH zur rechtlichen Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt.

Unserer Mandantschaft wird darin vorgeworfen, über das Internetauktionshaus eBay handgefertigte schwarz-gelbe Armbänder zum Kauf angeboten zu haben und diese mit den markenrechtlich geschützten Marken „BVB“ und „Borussia Dortmund“ beworben zu haben. In diesem Zusammenhang werden etwaige Verletzungen des eingetragenen Markennamens und der geschäftlichen Bezeichnung gerügt. Der BVB Merchandising GmbH stünden in Folge Unterlassungsansprüche gem. §§ 8 Abs. 1 UWG; 1004 BGB und Schadensersatzansprüche gem. §§ 14, 15 MarkenG; 9 UWG; 823 BGB zu.

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Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 05.10.2015

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung vor.

Hintergrund der Abmahnung:

Unsere Mandantschaft wird vorgeworfen, über die Internetauktionsplattform eBay Fanartikel wie u.a. Schuhe zum Kauf angeboten habe und diese dabei mit der Marke „BVB“ beworben zu haben. Die Abmahnung wird auf eine Verletzung der Markenrechte der BVB Merchandising GmbH gestützt.

Der BVB Merchandising GmbH stünden in Folge dessen Unterlassungsansprüche gem. §§ 8 Abs. 1 UWG; 1004 BGB und Schadensersatzansprüche gem. §§ 14 Abs. 6, 15 Abs. 5 MarkenG; 9 UWG; 823 BGB zu.

Zur Sanktionierung werden die Abgabe der beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie gem. §§ 19 MarkenG; 242 BGB eine Auskunft u. a. über folgende Punkte:

- Anzahl der verkauften Artikel

- Einkünfte und Gewinn hieraus

gefordert. Nach Auskunftserteilung wird die Gegenseite einen Lizenzschadensersatz geltend machen.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH – Vorwurf: Urheberrechtsverletzung durch Verwendung eines Fotos auf Homepage vom 30.10.15

Aktuell vertreten wir gegen eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Corbis GmbH aus Berlin. In der uns vorliegenden Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, auf deren Homepage ein urheberrechtlich geschütztes Fotounter der Fotografie Nr. 42-38416399 der Corbis GmbH ohne deren Einwilligung genutzt zu haben.

Dies stelle eine unzulässige Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung i. S. d. §§ 16, 19a UrhG dar. In Folge dessen stünden der Corbis GmbH Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche zu.

Im ersten Schritt fordert die Kanzlei Waldorf Frommer Auskunft über die Art der weiteren Verwendung des Bildes, sowie die Verwendungsdauer.

Im Grundsatz gilt, dass je länger das entsprechende Fotomaterial verwendet wird, ein höherer Lizenzschadenersatz zu leisten ist. Die Corbis GmbH beruft sich hierbei regelmäßig auf ihre Lizenzverträge, wonach dieses entsprechende Bildmaterial bereits bei einer Verwendungsdauer von wenigen Wochen oder wenigen Monaten zu einem Preis im Bereich eines dreistelligen Betrages anbietet. Die Beträge variieren. Diese sind jedoch nicht unerheblich.

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH an der TV-Folge „The Big Bang Theory – The Matrimonial Momentum“vom 14.10.2015

Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer an der TV-Folge „The Big Bang Theory – The Matrimonial Momentum“ an dem die Warner Bros. Entertainment GmbH die Rechte innehat, zur rechtlichen Überprüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt.

Aufgrund des Vorwurfes einer vermeintlichen Urheberechtsverletzung an dem Filmwerk in einer Tauschbörse wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung von unserer Mandantschaft ein pauschaler Abgeltungsbetrag in Höhe von 469,50 € gefordert.

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Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse und Partner aus Hamburg vom 17.11.2015 im Auftrag der WVG Medien GmbH an dem Serienwerk „The Walking Dead- Staffel 6 Folge 5“

Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Sasse und Partner im Auftrag der WVG Medien GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist das Filmwerk „The Walking Dead- Staffel 6 Folge 5“

Abmahnung wegen: Urheberrechtsverletzung/Filesharing

Rechteinhaber:WVG Medien GmbH

Abgemahntes Werk: „The Walking Dead- Staffel 6 Folge 5“

Geforderter Betrag: 800, 00 €

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Abmahnung des Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrag des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) vom 5.11.2015 – Vorwurf: Urheberrechtsverletzung durch Verwendung eines Fotos auf eBay

Wir haben Kenntnis über eine urheberechtliche Abmahnung des Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrag des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) Kenntnis erlangt. In dem Abmahnschreiben vom 05.11.2015 wird die Veröffentlichung eines urheberrechtlich geschützten Bildes ohne Einwilligung der Inhaberin des Urheberrechtes, Frau Ines Krähling, vorgeworfen,

Dies stelle eine unzulässige Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung i. S. d. §§ 16, 19a UrhG dar.

Aus abgetretenem Recht wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie Schadensersatz nach der Lizenzanalogie in Höhe von grundsätzlich 160,50€ gefordert. Die Kosten der Rechtsverfolgung werden nach einem Gegenstandswert von 3.000,00€ in Höhe von 281.30€ angesetzt.

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Abmahnung Gutsch Schlegel Rechtsanwälte für Global Merchandising Services Ltd. - „Motörhead“ „Lemmy Kilmister“

Am 18.08.2017 wurden wir mit der Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Gutsch Schlegel Rechtsanwälte im Auftrag der Global Merchandising Services Ltd. beauftragt.

Der Vorwurf in der Abmahnung vom 16.08.2017 beinhaltet eine Markenrechtsverletzung durch den Verkauf von Aufklebern im Internet, die mit der Bezeichnung „Lemmy Kilmister“ und „Motörhead“ und einem Bildnis des Frontmannes Lemmy Kilmister versehen gewesen sein sollen. Daraufhin wird die Zahlung von Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 2.073,90 € gefordert.

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Abmahnung Harte-Bavendamm Rechtsanwälte für G+J Women New Media GmbH

Unsere Kanzlei hat das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung, ausgesprochen durch die Harte-Bavendamm Rechtsanwälte im Auftrag der G+J Women New Media GmbH erhalten.

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Abmahnung Lampmann Haberkamm Rosenbaum Rechtsanwälte Time Gate GmbH Wortmarke “SAM“

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Lampmann Haberkamm Rosenbaum Rechtsanwälte im Auftrag der Time Gate GmbH vom 27.10.2017 zur Bearbeitung vor. Bei der Time Gate GmbH handelt es sich um den Rechtsnachfolger der bekannten Uncle Sam GmbH betreffend der markenrechtlich geschützten Wortmarke „SAM“, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 2004517 geführt wird.

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Abmahnung Rechtsanwalt Ercan Acikel für DIGITURK Europe GmbH

Urheberrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalt Ercan Acikel für DIGITURK Europe GmbH wg. unerlaubter Ausstrahlung einer Sportsendung der türkischen Fussball Liga „Süper-Lig

Am 20.06.2016 erreichte uns eine Anfrage wegen einer urheberrechtlichenAbmahnung des Rechtsanwalt Ercan Acikel aus Frankfurt im Auftrag der DIGITURK Europe GmbH vom 01.06.2016.

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Abmahnungen Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 20.10.2015 an Musikwerken auf Bravo Hits Vol. 90 und Mega Hits Summer 2015

Unserer Kanzlei liegen zwei neue Abmahnung des Rechtsanwaltes Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 20.10.2015 vor.

Gegenstand der Abmahnung sind die Musikwerke

Mega Hits Summer 2015

„Kygo feat. Conrad Sewell - Firestone“, „Lost Frequencies – Are You With Me“, „Deorro x Chris Brown – Five More Hours“

Bravo Hits Vol. 90

„Lost Frequencies – Reality (feat. Janieck Devy)“, „Anna Naklab – Supergirl (feat. Alle Farben & Younotus“, „DJ Antoine – Holiday (feat. Akon)“, „Chris Brown X Deorro – Five More Hours“

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Aktuelle Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die JBB Rechtsanwälte vom 02.10.2015

Aktuelle Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die JBB Rechtsanwälte vom 02.10.2015

Am 12.10.2015 wurde uns eine Abmahnung der JBB Rechtsanwälte im Auftrage der Sky Deutschland Fernsehen GmbH vorgelegt.

Innerhalb der Abmahnung wird die Ausstrahlung der Übertragung des Spiels 1860 München gegen 1. FC Kaiserlautern aus der 2. Bundesliga innerhalb eines Vereinsheimes, ohne die erforderlichen Nutzungsrechte (Gaststättenrechte) zu besitzen, vorgeworfen.

Insoweit wird ausgeführt, dass die Sky Deutschland Fernseh GmbH & Co KG die exklusiven Rechte zur Vorführung, sowie der öffentlichen Wiedergabe für die Spielzeit 2015/2016 hält.

Von unserer Mandantschaft wird ein pauschaler Schadensersatz in Höhe von 3018,00 € als gefordert. Im Falle des Abschlusses eines Abonnementvertrages würde der Schadensersatz auf pauschal 500,00€ reduziert.

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Aufforderung der PA Photos Limited durch die Image Law Rechtsanwaltskanzlei wegen der unberechtigten Nutzung von Fotowerken im Rahmen eines Internetauftrittes

Aktuell wurde uns eine weitere Aufforderung zur Zahlung von Lizenzschadenersatz durch die Image Law Rechtsanwaltskanzlei vorgelegt. Rechteinhaber ist hierbei die PA Photos Limited aus London.

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Aufforderung IMAGE LAW Rechtsanwaltskanzlei für die ddp media GmbH wegen Verwendung nicht lizenzierter Fotografien

Erneut liegt uns ein urheberrechtliches Aufforderungsschreiben vor, in welchem die ddp media GmbH die Zahlung von Lizenzschadensersatz wegen der Verwendung nicht lizenzierter Verwendung von Fotografien auf einer Webseite unserer Mandantschaft verlangt.

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Aufforderungsschreiben der dpa Picture-Alliance GmbH durch die Kanzlei KSP Rechtsanwälte

Unsere Kanzlei wurde kürzlich erneut aufgrund eines Forderungsschreibens der dpa Picture-Alliance GmbH (im Folgenden dpa) beauftragt. Die dpa wird dabei stets von der Kanzlei KSP Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten.

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Aufforderungsschreiben durch Herrn Dr. Torsten Schröer (Firma blickwinkel) wegen Urheberechtsverletzung/Lizenzrechten Fotos

Unsere Kanzlei wird in regelmäßigen Abständen aufgrund von Aufforderungsschreiben des Herrn Dr. Torsten Schröer (handelnd unter der Firma blickwinkel) aus Witten kontaktiert und sodann auch in der Folge beauftragt.

Herr Schröer agiert dabei hauptsächlich über E-Mail-Kontakt. In den E-Mails an unsere Mandanten wird zunächst mitgeteilt, dass blickwinkel eine Bildagentur sei, welche das Bildmaterial von über 500 Fotografen und Illustratoren aus aller Welt vermarkte.

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COPYTRACK GmbH durch die KSP Rechtsanwälte - Urheberrechtsverletzung an Fotos?

Unsere Kanzlei erhält in regelmäßigen Abständen Anfragen von Personen oder Unternehmen, welche ein Aufforderungsschreiben der COPYTRACK GmbH aus Berlin erhalten haben.

Die COPYTRACK GmbH hat dabei die KSP Rechtsanwälte aus Hamburg mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt.

Der Grund der Beauftragung der KSP Rechtsanwälte ist in der Regel derselbe. Diese machen einen Schadenersatzanspruch auf Grund einer aufgetretenen Urheberrechtsverletzung geltend. Der angeschriebenen Person wird dabei vorgeworfen, dass diese auf ihrer Webseite ein Lichtbild verwenden, an dem keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden. Hierfür hätten bei den jeweiligen Rechteinhaber Lizenzen erworben werden müssen.

Durch die Verwendung des Bildes ohne Nutzungsrechte habe sich die abgemahnte Person daher gegenüber dem jeweiligen Rechteinhaber schadensersatzpflichtig gemacht. Der Schadensersatzanspruch wurde dabei an die COPYTRACK GmbH abgetreten. In der Folge wird ein Schadensersatzanspruch auf Basis einer Lizenzanalogie verlangt. Dies bedeutet, dass verlangt werden kann, was zwischen der abgemahnten Person und dem Kunden der COPYTRACK GmbH bei Kenntnis aller Umstände für eine rechtmäßige Nutzung als Lizenzgebühr vereinbart worden wäre. Die geforderten Schadensersatzsummen variieren daher.

Ebenfalls wird der Schadensersatzanspruch ab dem Zeitpunkt der Rechtsverletzung, d. h. der Nutzungszeitpunkt auf der Webseite, verzinst. Die abgemahnte Person wird daher unter Fristsetzung aufgefordert, den errechneten Gesamtbetrag, zusammengesetzt aus Hauptforderung, Zinsen und Rechtsanwaltsvergütung an die KSP Rechtsanwälte zu zahlen. Bei fristgerechtem Ausgleich der Gesamtforderung findet die Angelegenheit ihre Erledigung. Zudem findet ein Hinweis statt, dass trotz Schadensersatzleistung der betroffene Inhalt umgehend aus dem Netz zu nehmen, von der Webseite sowie von sämtlichen Datenträgern zu löschen ist. Die abgemahnte Person wird durch einen Link auf die Fundstelle des jeweiligen Bildes hingewiesen.

Haben auch Sie ein Aufforderungsschreiben der COPYTRACK GmbH erhalten?

Sofern auch Sie ein Aufforderungsschreiben der COPYTRACK GmbH durch die KSP Rechtsanwälte erhalten haben, bietet es sich in jedem Falle an, zunächst eine anwaltliche Beratung durch eine fachkundige Kanzlei aufzusuchen. Es ist stets im Einzelfall zu prüfen, ob der geltend gemachte Vorwurf zutrifft. Des Weiteren bietet es sich in der Regel an, mit der Gegenseite eine außergerichtliche vergleichsweise Lösung zu treffen, sofern die Ansprüche bestehen.

Wir vertreten unsere Mandanten seit vielen Jahren sowohl in urheberrechtlichen Abmahnungen als auch bei einfachen Aufforderungsschreiben.

Gerne können Sie uns Ihr Aufforderungsschreiben per E-Mail an ra@kanzlei-heidicker.de zukommen lassen oder uns direkt telefonisch für eine kostenlose Erstberatung über 02307/1706-2 erreichen.

Wir sehen Ihrer Anfrage entgegen.

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Corbis GmbH Abmahnung: Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH wegen der unlizenzierten Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung geschützten Bildmaterials

Wie bereits häufiger in der Vergangenheit, haben wir derzeit vermehrt Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer vorliegen, die sich mit dem Fotorecht beschäftigen. Wenngleich die Kanzlei Waldorf Frommer bekannt für den Ausspruch von Filesharing-Abmahnungen sein dürfte, ist bei uns bekannt, dass die Kanzlei ebenfalls eine nicht unerhebliche Anzahl von großen Fotoagenturen vertritt, die regelmäßig ihre Bildrechte durch die vermeintlich unlizenzierte Vervielfältigung von Fotos im Internet verletzt sieht.

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Foto-Abmahnung von Urs Kuester / Giese Rechtsanwälte

Der Fotograf Urs Kuester ließ durch die Giese Rechtsanwälte kürzlich wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abmahnen. Einen unserer Mandanten erreichte ein entsprechendes Abmahnschreiben, in dem u.a. die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt wird.

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Kostenforderung KSP Rechtsanwälte für dpa Picture-Alliance

Weil unser Mandant Fotos auf seiner Webseite verwendet haben soll, deren Urheberrechtsinhaberin die dpa Picture-Alliance sei, wurde er kürzlich von den KSP Rechtsanwälten zur Zahlung von Schadensersatz aufgefordert.

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Kostenforderung ksp Rechtsanwälte im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH

Die Fotoagentur dpa Picture-Alliance GmbH aus Frankfurt hat die Kanzlei ksp Rechtsanwälte damit beauftragt, Kostenforderungen geltend zu machen. Wir wurden kürzlich damit beauftragt, einen Betroffenen zu vertreten.

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ksp Schadensersatzforderung für ddp media

Die Kanzlei ksp Rechtsanwälte hat aktuell im Auftrag der ddp media GmbH einen Schadensersatzanspruch wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung geltend gemacht. Wieso Betroffene ihren Fall zunächst spezialisiert anwaltlich überprüfen lassen sollten, erklären wir in diesem Beitrag.

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Markenrecht- Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc- Simplo GmbH vom 20.08.2015

Markenrecht- Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc- Simplo GmbH vom 20.08.2015

Unserer Kanzlei wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Bird & Bird im Auftrag der Montblanc- Simplo GmbH zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Im Namen der Montblanc- Simplo GmbH wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, über die Internetauktionsplattform eBay nicht von der Montblanc- Simplo GmbH hergestellte Manschettenknöpfe angeboten zu haben.

Der Vorwurf lautet auf Verletzung der Deutschen Wortmarke „MONTBLANC“ unter der Registernummer: 39621120 und Bildmarke unter der Registernummer: 39621167.

Die per Testkauf ermittelten Manschettenknöpfe sollen Fälschungen darstellen, welche nicht von der Montblanc- Simplo GmbH in den Verkehr gebracht wurden.

In der Abmahnung wird zunächst lediglich ein Unterlassungsanspruch gemäß § 14 MarkenG geltend gemacht. Der Abmahnung liegt eine vorformulierte Unterlassungserklärung anbei.

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