Markenrecht
eBay Nachricht „Ihr Angebot wurde entfernt: Geistiges Eigentum und das VeRi-Programm“ - warum Sie jetzt einen Anwalt beauftragen sollten
Haben Sie eine Nachricht von eBay erhalten, dass eines Ihrer Angebote wegen einer angeblichen Verletzung von geistigem Eigentumentfernt wurde (VeRi-Programm)? Dann sollten Sie nun schnell einen spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen. So können Sie verhindern, dass Sie eine kostenpflichtige Abmahnung erhalten.
Eric Clapton - Abmahnung durch die Gutsch Schlegel Rechtsanwälte
Der bekannte Musiker Eric Patrick Clapton aus Großbritannien hat vor Kurzem eine Abmahnung gegenüber einem unserer Mandanten durch seine Rechtsanwälte Gutsch Schlegel aussprechen lassen. Unserem Mandanten wird eine Markenrechtsverletzung auf eBay vorgeworfen.
Erneut: Abmahnung Römertopf durch RA Klaus Höbel
RÖMERTOPF - dieser markenrechtlich geschützte Begriff für ein Kochzubehör-Artikel ist Gegenstand einer neuerlich unserer Kanzlei vorliegenden Abmahnung. Es mahnt ab: Rechtsanwalt Klaus Höbel im Auftrag der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG.
Erneut: Abmahnung Zapf Creation wegen „BABY born“
Die Zapf Creation AG lässt vermehrt Personen abmahnen, die im Internet angeblich die Markenrechte an der Bezeichnung "BABY born" verletzt haben. Derartige Abmahnungen werden von der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP ausgesprochen. Uns liegt in unserer Kanzlei wieder ein solcher Fall vor.
Erneute Abmahnung H-D U.S.A LLC. (Harley Davidson)
Wir haben erst jüngst über eine aktuelle Abmahnung der Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag der H-D U.S.A. LLC berichtet. Nun liegt uns ein weiteres Abmahnschreiben vor.
FAST Fashion Abmahnung wegen "MO" Marke | Kanzlei CBH mahnt ab
Wieder wurde unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz wegen einer Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH beauftragt. Wieder geht es um eine angebliche Markenverletzung an der Bezeichnung "MO".
Frida Kahlo Company: Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP wegen Spreadshirt-Angebot
Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP erhalten hat, in dem es um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung "Frida Kahlo" geht.
FRIDA KAHLO CORP. Abmahnung durch Kanzlei Zierhut IP
Die FRIDA KAHLO CORPORATION (CORP.) hat wieder eine aktuelle Abmahnung über die Kanzlei Zierhut IP aussprechen lassen, in der es um eine angebliche Markenrechtsverletzung geht.
Gianni Versace S.R.L – Markenrechtliche Abmahnung durch Grünecker Patent – und Rechtsanwälte
Uns wurde in der letzten Woche eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der Gianni Versace S.R.L vorgelegt, welche durch die Grünecker Patent – und Rechtsanwälte aus München ausgesprochen wurde. Das Abmahnschreiben datiert vom 20.03.2023.
Herrnhuter Stern: Abmahnung wegen Nachahmung durch Herrnhuter Sterne GmbH Markenrechtsverletzung und wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches sowie auf Grundlage des Wettbewerbsrechtes ausgesprochenes Abmahnschreiben der Herrnhuter Sterne GmbH vorgelegt. Das durch die SKW Schwarz vertretene Unternehmen geht hierbei gegen einen unserer Mandanten vor, dem in diesem Zusammenhang vorgeworfen wird, unter der Bezeichnung „Herrnhuter Stern“ eine Weihnachtsbeleuchtung in Form eines Sternes verkauft zu haben, welches eine Nachahmung des originalen Herrnhuter Sterns darstelle.
Bei dem Herrnhuter Stern handelt es sich um eine qualitativ hochwertige Weihnachtsbeleuchtung. Hierbei ist einerseits die Bezeichnung „Herrnhuter Stern“ markenrechtlich, u. a. über eine Unionsmarke geschützt.
Großes Aufsehen in der juristischen Fachwelt hatte hierbei die Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2015 (Urteil des BGH vom 02.12.2015, Az.: I ZR 176/14) in der der Bundesgerichtshof zu entscheiden hatte, ob die besondere Form des Herrnhuter Sternes sogenannte wettbewerbliche Eigenart aufweist.
Der Bundesgerichtshof hat dies hier in einer wegweisenden Entscheidung für den gesamten gewerblichen Rechtsschutz bejaht.
Dies bedeutete für die Rechteinhaberin, dass identische oder auch ähnliche Nachahmungen, die von Konkurrenten oder Mitbewerbern der Herrnhuter Sterne GmbH auf dem Markt gebracht werden, mit Verbotsverfügungen belegt werden können.
Dies gilt unabhängig davon, ob potentielle Mitbewerber die entsprechende Weihnachtsdekoration auch als Herrnhuter Stern bezeichnen oder nicht.
In dem uns vorliegenden Fall wird unserer Mandantschaft eine Markenrechtsverletzung als auch ein Verstoß nach dem Wettbewerbsrecht vorgeworfen.
Es wird von unserer Partei die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, umfangreiche Auskunftsansprüche sowie Kosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 100.000,00 € gefordert. Dies entspricht einer Forderung in Höhe von 2.584,09 €.
Wie ist mit einer solchen Abmahnung umzugehen?
Es stellt sich natürlich hier zuerst die Frage, ob der vorgeworfene Verstoß zutrifft. Wird dies bejaht, sollte hier eine gut formulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber der Gegenseite abgegeben werden. Soweit diese, wie üblich, vorformuliert ist, sollte diese im Regelfall modifiziert abgegeben werden.
Gerade im Zusammenhang mit Produkten der vorgenannten Art ist hierbei sodann auch stets zu prüfen, ob Sie als Händler nicht ggf. über Regressansprüche Ihrer Zulieferer verfügen. Auch hierzu beraten wir Sie und setzen im Fall eines Falles die entsprechenden Ansprüche durch.
Wichtig ist es sich hier keinesfalls auf etwaige Experimente einzulassen. Lassen Sie die Abmahnung von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüfen, der Ihnen vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage im Regelfall die wirtschaftlich sinnvollste Vorgehensweise vorschlagen und für Sie auch umsetzen kann.
Wir bieten Ihnen in diesem Zusammenhang eine kostenlose Ersteinschätzung an und stehen Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Hierzu senden Sie uns Ihr Abmahnschreiben an ra@kanzlei-heidicker.de zu oder rufen uns unmittelbar gerne unter 02307/1706-2 an. Die Ersteinschätzung ist bei uns kostenlos. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.
HSV Abmahnung Markenrecht durch Kanzlei von Appen Jens Legal
Ein weiterer Mandant in unserer Kanzlei erhielt jüngst eine Abmahnung der Hamburger Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal, welche diese im Auftrag der HSV Fußball AG aussprechen. Wieder einmal geht es in der Abmahnung um den Vorwurf einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung an geschützten Marken der HSV Fußball AG.
HSV Fußball AG: Abmahnung wegen Handy-Wallpaper / Smartphone-Hintergrundbild
Einer unserer Mandanten legte uns kürzlich eine Abmahnungder Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal vor, in dem diese eine Markenrechtsverletzung an Marken ihrer Mandantin HSV Fußball AG rügen. Es geht um Hintegrundbilder für Smartphones (sog. "Wallpaper").
HSV Fußball: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung auf eBay erhalten?
Wie bereits in der Vergangenheit mehrfach schon berichtet, erhielt einer unserer Mandanten jüngst ebenfalls eine Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der HSV Fußball AG.
Kanzlei CBH verlangt Zustimmungserklärung für Louis Vuitton wegen angeblicher Markenverletzung aus
Wir bearbeiten in unserer Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte CBH. Diese vertritt die Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. aus Paris, Frankreich. In dem Abmahnschreiben wird dem Adressaten vorgeworfen, eine angeblich gefälschte Louis Vuitton Boxershorts nach Deutschland eingeführt zu haben.
Kanzlei KPW mahnt für Global Standard (GOTS-Siegel) ab
Die Global Standard gemeinnützige GmbH mahnt wegen angeblicher Markenrechtsverletzung an der geschützten Marke "GOTS" ab.
Kanzlei Preu Bohlig & Partner spricht markenrechtliche Abmahnung für die Firma Louis Vuitton aus – Schreiben vom 11.01.2016
Erneut ist eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton Malletier, S. A., ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner Gegenstand eines aktuellen Mandates.
In der auf den 11.01.2016 datierten Abmahnung wird unserer Partei vorgeworfen, eine Markenrechtsverletzung begangen zu haben. Durch den Kauf eines Schals, bei dem es sich nicht um ein Original handeln soll, seien die EU-Marken 000 015 602, 000 015 610, sowie 000 015 628 verletzt worden.
Kanzlei von Appen Jens Legal: Abmahnung im Auftrag der TSV München 1860 GmbH & Co. KGaA
Der TSV München 1860, bzw. die dahinter stehende Betreibergesellschaft TSV München 1860 GmbH & Co. KGaA lässt ganz aktuell Abmahnungen wegen des Vorwurfs einer Markenverletzung durch die Kanzlei Kanzlei von Appen Jens Legal aussprechen. Einen unserer Mandanten erreichte ein entsprechendes Schreiben.
Kessler Kaiser Abmahnung für die AUDI AG
Uns liegt eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der AUDI AG, ausgesprochen durch die Kessler Kaiser Rechtsanwälte, zur Bearbeitung vor. Darin wird eine angebliche Markenrechtsverletzung gerügt.
Kessler Kaiser Rechtsanwälte: Abmahnung für die AUDI AG
Eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte Kessler Kaiser beschäftigt uns derzeit in unserer auf dem Wettbewerbsrecht spezialisierten Fachanwaltskanzlei. In dem Abmahnschreiben wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt.
Klage vor dem LG Mannheim: Kanzlei Heidicker vertritt Mandanten gegen die AUDI AG
Unsere auf dem Gebiet des Markenrechts spezialisierte Fachanwaltskanzlei vertritt aktuell einen Mandanten, der von der AUDI AG durch deren Rechtsanwälte Kessler Kaiser vor dem Landgericht Mannheim verklagt wurde. In der Klage heißt es, unser Mandant hätte im Internet die Markenrechte von Audi verletzt.
Kunstfingernägel verkauft: Louis Vuitton Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte
Die Luxusmarke Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) aus Paris lässt regelmäßig durch die Hamburger Rechtsanwälte CBH angebliche Markenrechtsverletzungen abmahnen. Wir vertreten jetzt einen Mandanten, der online (angeblich unzulässig) Kunstfingernägel zum Kauf angeboten haben soll. Hierdurch seien die Markenrechte von Louis Vuitton verletzt worden.
Kurzinfo zu BVB-Berechtigungsanfrage / Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen
Die BVB Merchandising GmbH, eine Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA lässt wieder eine Berechtigungsanfrage durch ihre Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen versenden. Wir erklären, worauf Betroffene achten sollten.
Louis Vuitton: Anwaltsschreiben durch Kanzlei CBH wegen Grenzbeschlagnahmeverfahren
Uns liegt eine aktuelle anwaltliche Aufforderung der Louis Vuitton S.p.a.s. aus Paris zur Bearbeitung und Verteidigung vor. Unser Mandant wurde von der Kanzlei CBH Rechtsanwälte unter anderem zur Unterzeichnung einer sog. Zustimmungserklärung aufgefordert.
Louis Vuitton: Anwaltsschreiben wegen Einfuhr von angeblich gefälschter Ware
Das Hauptzollamt Frankfurt am Main hat die Firma Louis Vuitton aus Paris darüber informiert, dass dort ein an unseren Mandanten adressiertes Paket eingegangen ist, in dem sich ein gefälschter Louis Vuitton Gürtel befunden haben soll. Infolge dieser Informationen erhielt unser Mandant ein Schreiben der Rechtsanwälte CBH.
Markenrecht Abmahnung FC Bayern München: Markenrechtsverletzung Trikots durch Rechtsanwälte Taylor Wessing
Uns liegt aktuell erneut ein Abmahnschreiben der Kanzlei Taylor Wessing im Auftrag der FC Bayern München AG vor. Unserer Mandantschaft wird hierbei vorgeworfen, gegen das Markenrecht der FC Bayern München AG, und zwar durch das Angebot von Trikots, verstoßen zu haben.